Mehr Europa wagen - Der Weg, Europa-Parteien, Europa-Medien E-Book

Rodolfo Di Telo

• Herausgeber: Books on Demand
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 126

Veröffentlichungsjahr: 2021

Beschreibung

Die Staateritis in Europa ist eine tief in unsere Seele ein-gebrannte und Jahrhunderte alte europäische Erbkrankheit, die nicht heilen will oder vielleicht gar nicht heilen soll. In Deutschland grassiert ein Mutant davon, die Föderalitis in Frankreich die Zentritis. Im vorangegangenen Buch befasste sich Rodolfo mit der Überwindung dieser europäischen Erbkrankheit hin zu den Vereinigten Staaten von Europa als VISION für ein einheitliches, demokratisches und starkes Europa. Mit diesem Buch zeigt Rodolfo einen WEG auf, wie wir unser Ziel, die Überwindung dieser Staateritis erreichen können. Mit Hilfe des politischen Europa-Pendels und der Darstellung des EU-Labyrinths verdeutlicht er die (gewollten) Schwächen der aktuellen Europäischen Union und stellt dieser Struktur ein modernes und transparentes Bundesstaatensystem gegenüber. Mit einem ersten Leitfaden zur Implementierung von supranationalen Europa-Parteien und -Medien gibt er jungen Europäern Ideen zum Start in eine neue Zukunft für uns sowie für unseren wunderschönen Kontinent. Die herrschenden Nationalparteien und Regierungen in den einzelnen Ländern haben hinsichtlich Europa und der EU kollektiv versagt und müssen abgewählt und ausgetauscht werden; sie haben keine Zukunft mehr, ihre Zeit ist abgelaufen.

Leseprobe

Ein paar persönliche Worte:

Eine Mutter ist der einzige Mensch auf der Welt, der dich schon liebt, bevor er dich kennt.

(Johann Heinrich Pestalozzi)

Dieses Zitat gehört wohl zu die zutreffendsten und tröstlichsten, die ein Mensch über das Mutter-Kind-Verhältnis gesagt hat.

Ich möchte auch dieses Buch meiner großartigen Mutter widmen.

Ohne meine, in einfachen und obendrein noch politisch schwierigen Lebensverhältnissen aufgewachsene, aber sehr kluge Mutter wäre ich nicht das, was ich heute bin. Sie war der Anker in meiner Kindheit und Jugend, sie war mir Stütze und Geborgenheit, sie gab mir Rat und Weisheit mit ins Leben und sie zeigte ein großes Verständnis bei meinen Träumen von fernen Ländern und Völkern.

Ein unbezahlbarer Schatz für die Entwicklung eines Kindes.

Prolog:

„Es liegt eine Art Magie über dem Fortgehen, um dann völlig verändert zurückzukehren.“

(Kate Douglas Wiggin)

Ich musste wohl erst eine Weltreise machen und nach Neuseeland und Australien kommen, um den wahren Schatz Europas zu erkennen. In meinem Buch „Wir Europäer wollen wieder mehr Europa wagen“ habe ich beschrieben, warum das Buch überhaupt entstand. Es waren zwei Aspekte, die zusammenkamen, die Weltreise per se sowie die Auswirkungen der Corona-Pandemie, die meine Frau und mich gemäß Kate Douglas Wiggin von der Weltreise völlig verändert zurückkehren ließen.

In diesem Zusammenhang möchte ich Herrn Christopher Clark herzlich zu seiner Fernsehdokumentation „Die Europa Saga“ gratulieren. Sie umschreibt sehr pointiert die Stärken, aber auch die Schwächen unseres einzigartigen Kontinents. Man muss wohl auf den Antipoden Europas zu Hause sein, um die wahren Schätze Europas zu erkennen.

Unser Europa ist ein so wunderschöner Kontinent!

Es lohnt sich für ihn zu kämpfen. Es lohnt sich, dass wir uns unserer „Erbkrankheit“ besinnen und sie versuchen zu überwinden!

Dieses Buch ist die Fortsetzung meines Buchs, „Mehr Europa wagen – Die Vision, Die Überwindung der Staateritis, eine europäische Erbkrankheit“ und behandelt den möglichen Weg zu den Vereinigten Staaten von Europa.

Inhaltsverzeichnis

1.0. Zusammenfassung

2.0. Die Vereinigten Staaten von Europa

3.0. Die (Regierungs)Macht und ihre Kontrolle

4.0. Macht und Mensch

5.0. Parteien und Finanzierung

6.0. Der Mensch, ein Beziehungstier

7.0. Der nationale Trenner, die Sprache

8.0. Parteien und (nationale) Macht

9.0. Das Europa-Pendel und EU-Labyrinth

10.0. Ein Aufruf an die europäische Jugend

11.0. Die Suche nach dem Ausgleich

12.0. Nationale Widerstände

13.0. Supranationale Europaparteien

14.0. Supranationale Medien

15.0. Ein erstes Parteiprogramm

16.0 Brauchen wir noch Dynastien?

17.0 Die Mitte des Europa-Pendels

18.0 Die Abschaffung des EU-Labyrinths

19.0 Ein Fahrplan zur Implementierung

20.0 Literaturverzeichnis

1.0. ZUSAMMENFASSUNG

„Ein Gespenst geht um im Europa des 21. Jahrhunderts, das Gespenst der Vereinigten Staaten von Europa! Alle Mächte der alten europäischen Nationalstaaten aus dem 20. Jahrhundert haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen dies Gespenst verbündet!“

(Quelle: Rodolfo Di Telo, „Mehr Europa wagen – Die Vision, Die Überwindung der Staateritis, eine Europäische Erbkrankheit“)

Visionen können nur Realität werden, wenn sie auch umgesetzt werden, wenn Menschen sich auf DEN WEG machen das Ziel zu erreichen. Eine Vision ohne Zielerreichung, ohne Wegbeschreitung, ist eine Totgeburt; der Weg zum Ziel ist der notwendige Teil der Vision selbst.

Liebe Europäerinnen und Europäer, Sie werden sich sofort an die oben zitierten Worte aus meinem vorherigen Buch erinnern.

Die Vereinigten Staaten von Europa (VSE) sind natürlich kein Gespenst für uns, sondern das notwendige und anzustrebende Ziel zu unserem zukünftigen Europa. Die Vereinigten Staaten von Europa sind das Ergebnis der Überwindung unserer Staateritis, also unserer europäische Erbkrankheit. Wir müssen unsere Staateritis überwinden, wollen wir Europäer nicht samt und sonders von anderen Völkern und Ländern verdrängt werden. Wir müssen unser nationalstaatliches Denken aufgeben und gemeinsam in unsere Zukunft gehen, wir müssen das vorhandene politische Vakuum in der EU wieder füllen, bevor es andere für uns erledigen; handeln wir nicht selbst, dann wird, im Passiv gesprochen, mit uns (ab)gehandelt werden. Aber dann ist es zu spät für uns! Dann geht es uns wie den antiken Griechen, die von Philipp von Makedonien im 4. Jahrhundert vor Christus vereinnahmt wurden und dann für Jahrtausende Vasallen im Wechselspiel anderer Mächte waren.

Das müssen wir verhindern und unser prächtiges europäisches Schloss erneuern, bevor die außereuropäischen Mächte uns aus unserem eigenen, traumhaften Anwesen hinauswerfen und uns zu willenlosen Mitläufern degradieren. Wir müssen dafür sorgen, dass uns das nicht passiert, was die antiken Griechen erleben mussten, nämlich Handlanger für andere Mächte zu werden.

Die Vereinigten Staaten von Europa (VSE) sind also unser politisches Ziel; sie sind DAS SICHERHEITSPFAND für uns selbst, das wir schon wegen unserer eigenen Zukunft anstreben müssen. Und nicht nur für uns selbst, sondern auch für unsere Kinder und zukünftigen Generationen. Diese Verpflichtung haben wir und deshalb müssen wir DEN WEG gehen.

Ich habe schon in meinem vorherigen Buch verkürzt angedeutet, WIE wir DEN WEG gemeinsam gehen müssen. Mit diesem Buch befasse ich mich nun im Detail wie er nach meiner Auffassung in Zukunft aussehen könnte und werde ihn zur Diskussion stellen.

Dazu brauchen wir supranationale europäische Parteien, die uns DIREKT in einem europäischen Parlament vertreten und nicht über Fraktionen, die sich aus nationalen Parteivertretungen rekrutieren. Wir brauchen keine nationale Durchseuchung der supranationalen EU-Ebene, wir brauchen keine Gängelung durch nationale Kleinkönige und Fürsten. Wir brauchen keine gegenseitige nationale Plünderung unseres Vermögens und schon gar keine Vergemeinschaftung von nationalen Schulden, wie viele EU-Länder es anstreben.

Wir wollen unabhängige supranationale Parteien, die allein durch unser Mandat ein supranationales Parlament, eine supranationale Regierung und eine Opposition bilden, die losgelöst vom nationalen Klein-Klein ein starkes zeitliches Regierungsmandat von uns erhalten.

Unsere gesamte europapolitische Ausrichtung muss die Mitte zwischen den Extremen der deutschen Föderalitis und der französischen Zentritis bilden, unser politisches Europa-Pendel braucht die stabile Mittellage, um uns Europäern eine sichere Zukunft zu gewährleisten.

Wir wollen aber auch supranationale Medien (Printmedien sowie Fernsehsender, IT-Medien etc), die uns ein direktes Bild von Europa liefern, die uns transnationale Beiträge vorstellen, sodass wir uns selbst einen weitgehend ungefilterten Eindruck von Europa und der Welt machen können.

Dazu müssen wir supranationale öffentlich-rechtliche Sender gründen, die über unseren Kleinkönigen und Fürsten angesiedelt sind, also direkt auf der europäischen Regierungsebene. Wir brauchen Fernsehanstalten, die NICHT im ZUGRIFF unserer nationalen Ministerpräsidenten sind, sondern unabhängig von ihnen, damit wir europäische Bürger möglichst neutrale Informationen erhalten. Wir brauchen auch keine supranationalen Privatsender, weil die erstens schon existieren und zweitens gewinnorientiert sind. Außerdem neigen private Sender gern dazu, sich Gewogenheit zu erkaufen. Schreckliche Beispiele gibt es zur Genüge wie Foxnews aus den USA - Trump lässt grüßen.

2.0. DIE VEREINIGTEN STAATEN VON EUROPA

„Als Endziel muß uns vorschweben, dass eines Tages die Vereinigten Staaten von Europa entstehen.“

(Konrad Adenauer, 1946)

Konrad Adenauer war ein Visionär! Das muss ich wirklich sagen. Schon in meinem Buch „Wir Europäer wollen wieder mehr Europa wagen“ bin ich darauf eingegangen und fragte Sie, wo denn diese Visionäre heute noch zu finden sind? Wo sind sie geblieben oder anders formuliert, sind Visionäre in Europa heute ausgestorben?

Ich meine, nein! Ich bin überzeugt, dass auch heute noch Visionäre da sind, aber sie schweigen, oder sie wurden von den Realpolitikern mundtot gemacht. In diesem Zusammenhang kann ich nicht oft genug Herrn Schmidt von der SPD zitieren, der gesagt hat: „Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen!“

Wer so etwas nur oft genug hört, der glaubt irgendwann einmal daran – aber dann ist es vorbei! Dann sind Visionen irgendwann tot. Dann gibt es in der Welt nur noch Realpolitik. Dann schlingert das realpolitische Frachtschiff wie in der Metapher erwähnt sicht- und orientierungslos übers politische Meer; jede Richtung kann richtig, aber gleichzeitig auch falsch sein. Einmal schwenkt es nach links, dann wieder nach rechts aus, jede Kurskorrektur kostet viel Kraft und Energie, aber das Frachtschiff kommt nicht einen Zentimeter weiter. Das Schiff vergeudet Energie, ohne auch nur bisschen voran zu kommen. Die führungslose Mannschaft ist permanent im Streit und jagt sich gegenseitig die Heuer ab, jeder denkt nur an sich und sucht für sich die besten Häppchen.

Aber die rundum lauernden Piraten warten nur darauf, bis das Frachtschiff den kompletten Treibstoff sinnlos verbraucht hat, um es dann einfach entern und ausrauben zu können. Dann wird die Besatzung versklavt und kommt in die Hände anderer Besitzer, während die Piraten die wertvolle Fracht unter sich aufteilen.

Spätestens dann braucht Europa tatsächlich keine Visionen mehr! Dann ist ausvisioniert, denn Sklaven brauchen keine Visionen! Sklaven dürfen auch keine Visionen haben, sollen sie doch schaffen – und sonst ihren Mund halten.

Gerne möchte ich in diesem Zusammenhang in Erinnerung rufen wie es den alten Griechen vor über zweitausend Jahren ergangen ist. Sie stritten sinn- und visionslos solange, bis sie ihre Freiheit los waren. Sie waren zuerst noch gut als Lehrer und Philosophen und verschwanden dann vollends in der Versenkung. Ihre antiken Kunstschätze wurden geplündert und geraubt und befinden sich heute in diversen Museen in Europa und der Welt. Wenn Griechen ihre eigenen Kunstschätze bewundern wollen, müssen sie eine teure und aufwändige Weltreise vornehmen.

Oder die Karthager, ein ehemaliges stolzes phönizisches Seefahrervolk, wurde im dritten punischen Krieg von den Römern ausradiert, einfach weginterpretiert. Wollen wir, dass das auch mit uns geschieht?

Sowas kann passieren, wenn wir nicht aufpassen und nicht rechtzeitig beginnen unser traumhaftes, aber leider reparaturbedürftiges Europäisches Schloss zu renovieren. Spätestens seit der Renegat im Seitenflügel die Türen zum Hauptschloss zugemauert hat, sollten wir gewarnt sein und uns unserer eigenen Kräfte und Stärken besinnen. Mit Cherry-pickenden und Verträge brechenden Hütchenspielern ist nicht gut Kirschen essen.

Wie unser schönes Schloss von außen gesehen wird, hat der Besuch unseres Außenbeauftragten, Herrn Borrell, in Moskau gezeigt; während er bei Herrn Lawrow stand, gab Moskau die Ausweisung europäischer Diplomaten bekannt. Sowas von einem politischen Affront ist einfach unglaublich, aber das haben wir alles unseren regionalen Kleinkönigen und Fürsten zu verdanken. Wenn über Jahrzehnte die falsche Europapolitik gemacht wird, dann stehen wir Europäer halt nackert da.

Oder die freche Art der englischen Regierung den Botschafterposten der EU nicht anzuerkennen. Auch das wieder ein Affront, den die EU einfach so hinnimmt. Was für ein Armutszeugnis.

Wir alle brauchen ein starkes Europa, ein wehrhaftes Europa, und wir benötigen dringend ein vereinigtes Europa, einen Bundesstaat Europa, der in der Lage ist sich selbst und damit uns europäische Bürger zu verteidigen. Wir brauchen vorab ein Kernteam von Ländern, die gemeinsam voran schreiten und die Richtung zeigen, nach der sich die anderen Länder sukzessive ausrichten können.

In diesem Sinne ist es wirklich bewundernswert, dass Politiker wie ein Adenauer und ein De Gaulle im Angesicht des zerstörten Europas an die Vereinigten Staaten von Europa gedacht haben.

Es ist aber andererseits eine wirkliche Schande, dass unsere nationalen Kleinkönige und Fürsten unser schönes Schloss in den letzten 30 Jahren so heruntergewirtschaftet haben, dass wir alle nur noch hoffen und beten können, dass nichts Schlimmeres noch entsteht und, dass diese Polithasardeure schnellstmöglich abtreten und von der Politbühne verschwinden. Sie haben uns allen einen Bärendienst erwiesen und zu allererst nur an sich und an ihre Pfründe gedacht, an uns Bürger sicherlich zuletzt.

Diese nationalen Kleinkönige und Fürsten haben die EU der 27 heruntergewirtschaftet; viele von ihnen sehen unser europäisches Schloss nur noch als Steinbruch für ihre eigenen Hütten, das gemeinsame Geld für notwendige Reparaturarbeiten wird sukzessive von Einzelnen auf Kosten der Allgemeinheit geplündert und jetzt wollen einige auch noch Schulden machen und die EU-Gemeinsamkeit bezahlen lassen.

Die EU der 27 liegt im Koma! Sie wird reihum ausgeplündert und zum Aderlass gebeten. Ihr geht es wie dem römischen Reich deutscher Nation nach dem 30-jährigen Krieg im 17. Jahrhundert; nach der umfangreichen Kleinstaaterei dankte Kaiser Franz ab und das Reich hauchte 1805 sein Leben aus.

Um das zu verhindern, müssen wir rechtzeitig ein alternatives Bündnis aufbauen, die Vereinigten Staaten von Europa (VSE), als ein wirtschaftlich starkes und wehrhaftes Bündnis, das uns die Zukunft für die nächsten Jahrhunderte sichert.

3.0. DIE (REGIERUNGS)MACHT UND IHRE KONTROLLE

„Das wirklich beängstigende am Totalitarismus ist nicht, dass er Massaker begeht, sondern dass er das Konzept der objektiven Wahrheit angreift: Er gibt vor, die Vergangenheit wie die Zukunft zu kontrollieren.“

(George Orwell)

Ich möchte in diesem Kapitel nicht grundsätzlich über den (philosophischen) Begriff der Macht diskutieren, sondern einfach nur feststellen, dass Regieren Macht bedeutet. Im Folgenden Kapitel gehe ich etwas vertieft auf den Einfluss von Macht rundum das Regieren ein. Es ist Macht über Personen, über Güter, über Geld; es ist die Entscheidungsbefugnis über (materielle, aber auch immaterielle) Werte; die Regierungsmacht ist nur eine von vielen Machtbegriffen.

Allerdings ist die Regierungsmacht wohl die stärkste Macht, die eine Person oder ein System innehat, weil sie über ein ganzes Volk, ein Land, eine Nation, einen supranationalen Staat die Macht besitzt. Regierungsmacht ist also DIE GRÖßTE MACHT in einem Staatswesen. Und als Regel gilt, je größer ein Land ist, umso mehr Macht (und Einfluss) hat die jeweilige Regierung.

Es gibt aber mittlerweile globale Unternehmen, die so groß sind, dass sie mehr Macht haben, als (kleinere) Staaten selbst, aber das ist eine andere Sache; hier muss sicherlich Kontrolle aufgebaut werden, weil ein Unternehmen nicht mächtiger sein darf als es ein Staat ist, soviel Kontrolle muss sein!

Man kann die Sache aber auch anders herum sehen. Wenn jemand Regierungsmacht besitzt, gibt er/sie sie auch wieder her? Spätestens jetzt werden Sie, liebe Leserin und lieber Leser, wahrscheinlich die Stirn krausen und tausend Beispiele nennen können, dass das mit der Rückgabe der Regierungsmacht nicht immer so klappt, wie es sein soll.

Gerade gab und gibt es ein sehr aktuelles Beispiel, namentlich einen Herrn Trump in den USA, der das mit dem Abgeben der Macht wohl nicht so genau nehmen wollte - und dabei einen ganzen (Super)-Staat beinahe in den politischen Abgrund schickte. Oder ich erinnere gerne an unseren, schon alt bekannten lupenreinen Demokraten (so Herr Schröder, SPD), Herrn Zar Putin, der sich seine Regentschaft bis zum Sankt Nimmerleinstag hat einräumen lassen.

Oder China, das von einer kommunistischen Partei mit einem (fast) uneingeschränkten Präsidenten mit harter Hand in diktatorischen Zügen regiert wird. Jeder, der von der Parteilinie nur einen Hauch abweicht, wird unerbittlich verfolgt. Dabei werden die heute bekannten IT-Systeme bis zur Grenze hin ausgenutzt, um jeden einzelnen chinesischen Bürger total überwachen zu können.

Oder die unzähligen Kaiser, Könige und Fürsten, die in der Vergangenheit als bloße Begründung durch das selbst ernannte Gottesgnadentum völlig uneingeschränkt und absolutistisch regierten; der wohl bekannteste Spruch von Ludwig XIV von Frankreich dazu: „L`etat,c´est moi“ („Der Staat bin ich“).

Gerade aber, weil die Regierungsmacht so gerne missbraucht werden kann und wird, muss es dazu eine effiziente Kontrolle der Macht geben.

Macht braucht Kontrolle

(Regierungs-)Macht braucht Kontrolle, sei es, dass man DIE MACHT aufteilt, also auf verschiedene Systeme verteilt, damit die Macht nicht an einer Stelle allein konzentriert ist, oder sei es, dass man die Macht so eingrenzt und kontrolliert, dass es zu keinem Missbrauch von Macht kommen kann.

Eines der Kernkontrollen ist, dass die Regierungsmacht ZEITLICH BEGRENZT wird, man spricht von der Legislaturperiode; läuft die Regierungszeit nach einer bestimmten Zeit ab, dann endet das Regierungsmandat und es wird neu gewählt. So funktioniert es grundsätzlich in unseren europäischen Demokratien. Natürlich gibt es Einzelfälle, die es erlauben eine Legislaturperiode zu verlängern; das sind meist aber schlimme Einzelfälle, wie Krieg oder andere kritische Zustände in einem Land. Diesen sogenannten Notstandsgesetzen sind aber aus guten Gründen ganz enge Grenzen gesetzt.