Prüfungswissen ZPO für Rechtsreferendare E-Book

Oliver Elzer

• Herausgeber: Kohlhammer
• Kategorie: Fachliteratur
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2016

Seitenzahl: 771

Beschreibung

Die Anforderungen an Rechtsreferendare, sich angesichts der Fülle des Prüfungsstoffs das gesamte, im 2. juristischen Staatsexamen relevante Zivilprozessrecht in kurzer Zeit anzueignen, sind gewaltig. Hier setzt das Werk an. Es stellt den Zivilprozess umfassend dar, wobei die examensrelevanten Gebiete besonders eingehend behandelt werden. Das Buch strukturiert den Stoff und zeigt auf, auf welche Fragestellungen sich der Kandidat konzentrieren sollte. Großer Wert wird dabei darauf gelegt, jedes Thema mit seinen Folgen für die Darstellung von Rubrum, Tenor und Entscheidungsgründen in der Assessorklausur zu behandeln. Dabei helfen konkrete Formulierungsbeispiele, Muster, Checklisten und Schemata. Ergänzt wird die Darstellung durch viele Klausurtipps, Hinweise auf Standardprobleme in der Staatsprüfung sowie auf die Fälle aus dem Werk, Die "ZPO in Fällen", von Elzer/Brückmann/Zivier, 2. Auflage 2014. Praktische Vorschläge zur zeitlichen und inhaltlichen Organisation der Examensvorbereitung runden das Buch ab.

Leseprobe

Prüfungswissen ZPO für Rechtsreferendare

von

RiKG Dr. Oliver Elzer

RiKG Doerthe Fleischer

VRiKG Dr. Christiane Simmler

RiAG Ludolf von Saldern

RiKG Dr. Ezra Zivier

alle Richter in Berlin

2., überarbeitete und aktualisierte Auflage

Verlag W. Kohlhammer

 Checkliste

 Klausurtipp

 Formulierungsvorschlag

2., überarbeitete und aktualisierte Auflage 2016

Alle Rechte vorbehalten

© W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Print:

ISBN 978-3-17-028520-0

E-Book-Formate:

pdf: ISBN 978-3-17-028521-7

epub: ISBN 978-3-17-028522-4

mobi: ISBN 978-3-17-028523-1

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Die Anforderungen an Rechtsreferendare, sich angesichts der Fülle des Prüfungsstoffs das gesamte, im 2. juristischen Staatsexamen relevante Zivilprozessrecht in kurzer Zeit anzueignen, sind gewaltig. Hier setzt das Werk an. Es stellt den Zivilprozess umfassend dar, wobei die examensrelevanten Gebiete besonders eingehend behandelt werden. Das Buch strukturiert den Stoff und zeigt auf, auf welche Fragestellungen sich der Kandidat konzentrieren sollte. Großer Wert wird dabei darauf gelegt, jedes Thema mit seinen Folgen für die Darstellung von Rubrum, Tenor und Entscheidungsgründen in der Assessorklausur zu behandeln. Dabei helfen konkrete Formulierungsbeispiele, Muster, Checklisten und Schemata. Ergänzt wird die Darstellung durch viele Klausurtipps, Hinweise auf Standardprobleme in der Staatsprüfung sowie auf die Fälle aus dem Werk, Die 'ZPO in Fällen', von Elzer/Brückmann/Zivier, 2. Auflage 2014. Praktische Vorschläge zur zeitlichen und inhaltlichen Organisation der Examensvorbereitung runden das Buch ab.

Dr. Christiane Simmler ist Vorsitzende Richterin am Kammergericht.

Doerthe Fleischer, Dr. Oliver Elzer und Dr. Ezra Zivier sind Richter am Kammergericht.

Ludolf von Saldern ist Richter am Amtsgericht und beim Amtsgericht Köpenick tätig.

Alle Autoren verfügen über langjährige Erfahrung in der Referendarausbildung. Frau Fleischer, Herr von Saldern und Herr Dr. Zivier sind zudem nebenamtliche Prüfer für das Gemeinsame Juristische Prüfungsamt der Länder Berlin und Brandenburg.

Vorwort

Das Werk bietet dem Rechtsreferendar verlässliche Hilfe für die Assessorklausur im Zivilrecht. Daneben ist es Studenten zum Erfassen des Wesentlichen, dem Berufungsanfänger zur Wiederholung nützlich. Es soll dem Leser eine Hilfestellung bieten, indem es den immensen Stoff strukturiert, aufzeigt, welche Punkte examensrelevant sind, und darauf hinweist, worauf sich zu konzentrieren ist und lohnt. Besonderer Wert wird darauf gelegt, die gängigen zivilprozessualen Probleme und Fragestellungen systematisch zu erklären und jedes Thema mit seinen Folgen für Rubrum, Tenor, Tatbestand und Entscheidungsgründen in der Assessorklausur praktisch „einzubetten“. Dabei sollen konkrete Formulierungsbeispiele, Muster, Checklisten, Tabellen und Schemata helfen. Ergänzt werden diese durch viele Klausurtipps und Hinweise.

Die Neuauflage bringt das Werk wieder auf den aktuellen Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung. Neu ist die gleichberechtigte Autorenschaft von fünf in Schulung und Prüfung erfahrenen Ausbildern. Wir hoffen, damit noch mehr als bislang schon das für den prozessualen Bereich der Assessorprüfung notwendige Wissen erläutern zu können. Unter anderem die Änderung im Autorenkreis machte es notwendig, sämtliche Aussagen und Hinweise zu überprüfen und dort, wo es notwendig schien, anzupassen. Einen Anlass, grundsätzlich in das bewährte Konzept einzugreifen, gab es nicht. Entfallen sind allerdings die „Übungen“. Stattdessen wird an den entsprechenden Stellen auf das Werk „Die ZPO in Fällen“, von Elzer/Brückmann/Zivier, 2. Auflage 2014 verwiesen.

Unser Dank gilt Herrn Verlagsleiter Rechtsanwalt Jens Roth, der das Werk als Lektor wieder vorbildlich betreut hat und mit unermüdlichem Einsatz, Ausdauer und Geduld ein wichtiger Garant für das Erscheinen dieses Buches war.

Berlin, im Oktober 2015

Dr. Oliver ElzerDoerthe FleischerDr. Christiane SimmlerLudolf von SaldernDr. Ezra Zivier

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

Teil 1:Allgemeine Hinweise zur Assessorklausur

1. Kapitel:Der Beginn des Lernens

2. Kapitel:Klausuren schreiben, Klausuren schreiben, Klausuren schreiben

3. Kapitel:Die Arbeitsgemeinschaft der Ausbildungsbehörde

4. Kapitel:Die private Arbeitsgemeinschaft

5. Kapitel:Zeitschriften/Bücher

6. Kapitel:Der Prüfer

7. Kapitel:Das Examen

I.Allgemeines

II.Das Schreiben

1.Schrift und Äußerlichkeiten

2.Stil

3.Yes-Set

4.Reihenfolge der Abfassung

III.Die „richtige“ Lösung

IV.Zeitplanung

V.Gewichtung

VI.Der Notfall

VII.Übersicht zur Abfassung der Assessorklausur

Teil 2:Gerichtliche Entscheidungen und Prozesshandlungen

1. Kapitel:Einführung

2. Kapitel:Urteile

I.Allgemeines

II.Urteilsarten

1.Gegenstand der Entscheidung

2.Rechtsschutzbegehren

3.Zustandekommen

4.Rechtskraftwirkung

3. Kapitel:Beschlüsse

4. Kapitel:Verfügungen

5. Kapitel:Prozesshandlungen

I.Allgemeines

II.Auslegung von Prozesserklärungen

III.Umdeutung von Prozesshandlungen

6. Kapitel:Verfahrensgrundsätze

I.Dispositionsmaxime

II.Verhandlungsgrundsatz

III.Beschleunigungsgrundsatz

IV.Grundsatz des rechtlichen Gehörs

V.Weitere Verfahrensgrundsätze

1.Mündlichkeit

2.Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme

3.Öffentlichkeit

4.Prozessökonomie

5.Wirkungsvoller Rechtsschutz

Teil 3:Das Urteil

1. Kapitel:Kopf des Urteils (Rubrum)

I.Bestandteiles des Kopfes

II.Aktenzeichen

III.Verkündungsvermerk

IV.Bezeichnung der Parteien/Vertreter

1.Grundsätzliches

2.Notwendige Angaben

3.Grammatik der Parteibezeichnungen

4.Streitgenossen

5.Kaufleute

6.Parteien kraft Amtes

7.Erben

8.Gesetzliche Vertreter

V.Parteistellung

VI.Prozessbevollmächtigte

VII.Streithelfer

VIII.Bezeichnung des Gerichts/der Richter

IX.Angabe des letzten Verhandlungstermins

X.Beispielsrubrum

2. Kapitel:Tenor

I.Einführung

1.Urteilsformel

2.Zulassung von Rechtsmitteln

3.Gestaltung

II.Hauptsachetenor

1.Vollstreckungsfähige Entscheidung

2.Knappe Entscheidung

3.Erschöpfende Entscheidung

III.Kosten

1.Einführung

2.Einheitliche Kostenentscheidung

3.§ 91 Abs. 1 ZPO

4.§ 92 ZPO

5.Streitgenossen

6.§ 93 ZPO

7.§ 269 Abs. 3 S. 2 ZPO

8.Entscheidungsgründe

9.Exkurs: Erstattung vorgerichtlicher Anwaltskosten im Prozess

IV.Erledigung

1.Einführung

2.Übereinstimmende Erledigungserklärungen

3.Einseitige Erledigungserklärung (Erledigungsfeststellungsklage)

4.Die Teilerledigungserklärung

5.Gebührenstreitwert

6.Hilfsantrag

7.Zusammenfassender Überblick

V.Vollstreckbarkeit

1.Einführung

2.§ 708 ZPO

3.§ 709 ZPO

4.Mischentscheidungen

5.Vollstreckungsschutzanträge

6.§ 713 ZPO

7.Tenor

8.Tatbestand

9.Entscheidungsgründe

10.Übungen zur vorläufigen Vollstreckbarkeit

3. Kapitel:Tatbestand

I.Einführung

II.Aufbau

III.Sprache

IV.Einzelheiten

1.Einleitungssatz

2.Sachstand/Geschichtserzählung

3.Streitiges Vorbringen

4.Eventuell Prozessgeschichte

5.Anträge

6.Streitiges Vorbringen des Beklagten

7.Replik/Duplik

8.Salvatorische Klausel

9.Prozessgeschichte

V.Sachbericht des Berufungsurteils

1.Einführung

2.Inhalt des Sachberichtes

3.Zweck

4.Rubrum und Tenor

5.Einleitungssatz

6.Zu Grunde gelegte Tatsachen

7.Anträge

4. Kapitel:Entscheidungsgründe

I.Einleitung

1.Allgemeines

2.Urteilsstil

3.Zitate

4.Bezugnahmen

5.Bezifferung

6.Zeitform der Entscheidungsgründe

7.Tatsächliche Feststellungen

8.Gewichtung

II.Aufbau der Entscheidungsgründe

1.Einführung

2.Vorzuziehende Punkte

III.Sachurteilsvoraussetzungen

1.Allgemeines

2.Kein Zulässigkeitsproblem

3.Ausnahmen

4.Andere Klagen

IV.Begründetheit

1.Allgemeines

2.Hauptanspruch

3.Checkliste Anspruchsaufbau

4.Nebenforderungen

V.Nebenentscheidungen

1.Kostenentscheidung

2.Vorläufige Vollstreckbarkeit

3.Zulassung von Rechtsmitteln

VI.Rechtsbehelfsbelehrung

VII.Gebührenstreitwert

VIII.Aufbauhinweise zur Abfassung der Entscheidungsgründe

1.Begründete Klage

2.Unbegründete Klage

IX.Berufungsurteil

Teil 4:Besondere prozessuale Probleme

1. Kapitel:Zulässigkeit

I.Einführung

1.Allgemeines

2.Begriff

3.Aktiv- und Passivlegitimation

II.Voraussetzungen für die Klagezustellung

1.Vorhandensein einer Klageschrift

2.Deutsche Gerichtsbarkeit

3.Prozessgebühr

III.Echte Sachurteilsvoraussetzungen

1.§ 15a Abs 1 EGZPO

2.Gerichtsbezogene Sachurteilsvoraussetzungen

3.Parteibezogene Sachurteilsvoraussetzungen

4.Streitgegenstandsbezogene Sachurteilsvoraussetzungen

5.Besondere Sachurteilsvoraussetzungen

IV.Prozesseinreden

1.Gesetzliche Prozesseinreden

2.Vertragliche Prozesseinreden

V.§ 260 ZPO

VI.Amtsprüfung

VII.Vorrang der Zulässigkeit

VIII.Doppelrelevante Tatsachen

IX.Vertiefung: Gerichtsstand

1.Einführung

2.Zuständigkeitsordnung

3.Internationale Zuständigkeit

4.Verordnung (EU) Nr 2015/2012

5.Rechtswegzuständigkeit

6.Kompetenzkonflikte

X.Vertiefung: Funktionelle, sachliche und örtliche Zuständigkeit

1.Einführung

2.Verweisung

3.Funktionelle Zuständigkeit

4.Sachliche Zuständigkeit

5.Geschäftsverteilung

6.Örtliche Zuständigkeit

7.Abgabe von Mahnakten

8.Ausschließliche Zuständigkeit

9.Gerichtsstandsvereinbarungen

10.Prorogation

11.Angeordnete Zuständigkeit

XI.Vertiefung: Die Partei

1.Prozesshandlungsvoraussetzungen

2.Parteibegriff

3.Partei- und Prozessfähigkeit

4.Mehrheit von Parteien (Streitgenossen)

5.Parteiänderung

6.Prozessstandschaft

7.Die Vorschrift des § 265 ZPO

2. Kapitel:Besondere Klagen

I.Widerklage

1.Einleitung

2.Vorteile

3.Zulässigkeit

4.Besonderheiten bei der Urteilsabfassung

5.Streitwert

6.Besondere Fälle der Widerklage

7.Aufrechnung und Widerklage

8.Übungsfälle

II.Stufenklage

1.Einleitung

2.Die Bestimmung des § 254 ZPO

3.Vorteile einer Stufenklage

4.Sachurteilsvoraussetzungen einer Stufenklage

5.Vorgehen

6.Rubrum und Ausspruch

7.Kosten

8.Tatbestand und Entscheidungsgründe

9.Zuständigkeits-/Gebühren-/Rechtsmittelstreitwert

10.Säumnis

11.Erledigung

12.Rechtskraft

13.Sonstige unbezifferte Anträge

14.Übungsfälle

III.Feststellungsklage

1.Einführung

2.Zulässigkeit

3.Begründetheit

4.Negative Feststellungsklage (leugnende Feststellungsklage)

5.Zwischenfeststellungsklage

6.Kollisionen mit Leistungsklage

7.Streitwert

8.Urteilsaufbau

9.Übungsfälle

3. Kapitel:Klageänderung

I.Einleitung

II.Klageauswechselnde Klageänderung

1.Zulässigkeit einer Klageauswechslung

2.Klagerücknahme

III.§§ 264, 265 Abs. 2 ZPO

1.§ 264 Nr 1. ZPO

2.§ 264 Nr 2. ZPO

IV.Wirkungen

1.Klageänderung zulässig

2.Klageänderung unzulässig

V.Tenor

1.Zulässige Klageänderung

2.Unzulässige Klageänderung

3.Kostenentscheidung

VI.Tatbestand

1.Allgemeines

2.Aufbau

VII.Entscheidungsgründe

1.Allgemeines

2.Aufbau

VIII.Zusammenfassung

1.Fälle der Klageänderung

2.Prüfungsreihenfolge

3.Klausur

4.Übungsfälle

4. Kapitel:Aufrechnung

I.Einleitung

1.Allgemeines

2.Zulässigkeit

II.Primär- und Hilfsaufrechnung

1.Überblick

2.Primäraufrechnung

3.Hilfsaufrechnung

III.Rechtskrafterstreckung

1.Grundsatz

2.Ausnahmen

IV.Rechtsweg

V.Rechtshängigkeit

VI.Kosten

1.Allgemeines

2.Erledigung

VII.Gebührenstreitwert

VIII.Berufung

IX.Urteil

1.Rubrum

2.Tatbestand

3.Entscheidungsgründe

X.Übungsfälle

5. Kapitel:Prozessvergleich

I.Einführung

1.Allgemeines

2.Doppelnatur

II.Voraussetzungen

1.Allgemeine Wirksamkeitsvoraussetzungen

2.Besondere Wirksamkeitsvoraussetzungen

3.Unwirksamkeit

4.Form

5.Bedingung

III.Zweck

IV.Wirkungen

1.Prozessende

2.Titel

V.Urteil: Streit über Wirksamkeit des Vergleichs

1.Allgemeines

2.Tenor

3.Tatbestand

4.Entscheidungsgründe

VI.Kosten

VII.Übungsfälle

6. Kapitel:Streitverkündung

I.Einführung

II.Zulässigkeit

1.Streitverkündungserklärung gegen Dritten

2.Anhängiger Hauptprozess

3.Prozesshandlungsvoraussetzungen

4.Streitverkündungsgrund

III.Wirkung

IV.Klausur

1.Vorprozess (Erstprozess)

2.Nachfolgeprozess

7. Kapitel:Streithilfe

I.Einführung

II.Zulässigkeit

1.Wirksame Beitrittserklärung

2.Anhängigkeit zwischen anderen Parteien

3.Dritter

4.Interventionsgrund

5.Prozesshandlungsvoraussetzungen

6.Mängel

III.Rechtsstellung

1.Allgemeines

2.Streitgenössische Nebenintervention

IV.Interventionswirkung

V.Klausur

1.Vorprozess

2.Folgeprozess