Liberal hier und heute, eine Utopie? E-Book

Martin Orack

• Herausgeber: Books on Demand
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 124

Veröffentlichungsjahr: 2013

Beschreibung

In dieser politisch-philosophischen Bestandsaufnahme ständig aktueller Themen beschreibt ein sozialliberaler Demokrat seine politische Sicht und gleichzeitig seine Befürchtung, dass diese Sicht zwar notwendige Voraussetzung für ein friedliches Überleben der menschlichen Gesellschaft ist, aber wohl nur von einer Minderheit mitgetragen wird. Kann und wird die menschliche Gesellschaft überleben? Alle Themen werden immer wieder auf die Grundvoraussetzungen Toleranz, Gewaltlosigkeit, Nachhaltigkeit, Nachvollziehbarkeit, Einfachheit, Gerechtigkeit und Gleichbehandlung abgebildet. Gegenseitige Toleranz im Zusammenleben ist unumgängliche Voraussetzung für eine friedliche Gesellschaft. Gewissensfreiheit und repräsentative Vertretung sind wesentliche Grundlage einer liberalen Gesellschaft. Glaubensfreiheit beinhaltet auch die Freiheit, ein Atheist sein zu dürfen und ist nur möglich bei strikter Trennung von Kirche und Staat. Die Erwerbsarbeitslosigkeit wird mittelfristig zunehmen. Umfassende Bildung muss ungehindert möglich sein. Behörden sollen dem Bürger dienen, nicht umgekehrt. Die politische Willensbildung muss viel stärker als bisher auf Europa ausgerichtet werden. Die Widerstände, die Kindern und Eltern in Beruf und Familie widerfahren, müssen weiter abgebaut werden. Die sogenannten Gesundheitsreformen müssen wirklich die Gesundheit zum Thema machen. Jede Anwendung von Gewalt ist abzulehnen. Mauern, Zäune und Ausgrenzungen bedeuten, dass man aufgehört hat, nach Lösungen zu suchen. Staaten sind allein durch Hoheitsrechte zu definieren, niemals durch Grenzbefestigun-gen. Zwischenstaatliche Gewalt muss verschwinden zugunsten eines Gewaltmonopols der Vereinten Nationen. Gesetze, Verbote, Gebote sind Beschreibungen eines Wunschzustandes, sie können niemals das Werkzeug zur Erreichung dieses Zustandes sein oder Kriminalität verhindern. Für nachhaltigen Energieverbrauch muss sich die Infrastruktur ändern. Nachhaltigkeit muss für alle Ver- und Entsorgungsleistungen gelten. Alle Wege und Netze müssen staatlich sein. Die Grundversorgung muss durch den Staat sichergestellt werden. Wachstum ist kein erstrebenswertes Ziel an sich, auch für Wachstum und Innovation muss Nachhaltigkeit und Umsetzungsbescheidenheit gelten. Bevor politische Lösungen und Wege diskutiert werden, sollte das erstrebte Ziel klar sein.

Leseprobe

Martin Orack

Liberal hier und heute, eine Utopie?

Books on Demand

Inhalt

Vorwort

Arbeitsplatz

Bildung

Bürgerrechte

Datenschutz

Demografie

Demokratie

Deutschland

Einkommen und Eigentum

Europa

Familie

Gesellschaft

Gesundheit

Gewalt

Kriminalität

Menschenrechte

Namensrecht

Recht und Gesetz

Religion

Steuern und Abgaben

Transport und Verkehr

Umwelt

Verbände

Versorgung

Völkerrecht

Welt

Wirtschaft und Markt

Ziele

Nachwort

Links, Kontakt

Vorwort

Die hier dargestellten sozialliberalen politischen Aussagen und Meinungen sind die Ideen und Grundeinstellungen eines liberalen Demokraten, ausdrücklich keines sogenannten „liberalen“ freien Demokraten.

Alle hier genannten in vielen Jahren niedergeschriebenen Themen und Thesen sind immer noch oder immer wieder hochaktuell. Die Ära Kohl war wie ein politischer Tunnel, eine Lähmung aller liberalen Ideen, aber mit der Bildung der großen Koalition und erst recht seit der schwarz-gelben Koalition und den Wahlerfolgen der Piraten ist wieder Leben in die politische Diskussion gekommen, erscheint es wieder notwendiger denn je, diese sozialliberalen politischen Überlegungen zu diskutieren.

Einige der hier dargestellten umweltpolitischen Aussagen wurden lange vor Gründung der Grünen niedergeschrieben, wie die Rücknahmeverpflichtung oder der Ausstieg aus der Kernenergie. Manches wurde zwar zwischenzeitlich von anderen auf den Weg gebracht, aber nicht in der hier vorgeschlagenen und ganzheitlichen Konsequenz und Nachhaltigkeit.

Diese Darstellung ist trotz aller Bemühungen ein Puzzle mit Lücken und Überschneidungen, aber hoffentlich ohne Widersprüche. Einzelnes könnte man durchaus bei Linken, Rechten, Freien, Grünen und Piraten finden, es wäre aber dort dann der Umgebung aller hier geäußerten Gedanken und damit der Nachhaltigkeit beraubt.

Unantastbar ist für einen sozialliberalen Demokraten, dass die Toleranz gegenüber Schwachen und der Schutz des Einzelnen bei jeder politischen und gesellschaftlichen Regelung vorrangig berücksichtigt werden müssen.

Gewaltlosigkeit muss eine zentrale Forderung in dem umfassenden Sinne sein, dass grundsätzlich niemand gegen niemanden Gewalt anwenden darf. Jede Anwendung von Gewalt ist abzulehnen.

Das politische Ziel, dass alle Menschen versorgt sind, muss allen anderen Zielen übergeordnet sein. Wenn man dieses Ziel ernsthaft verfolgt, dann haben weder Armut noch Reichtum Platz in dieser Gesellschaft. Natürlich darf sich trotzdem Leistung lohnen und Nichtstun nicht lohnen.

Gemeinsam ist allen hier beschriebenen Vorstellungen die Grundidee von Nachhaltigkeit, Nachvollziehbarkeit, Einfachheit, Gerechtigkeit, Gleichbehandlung und Toleranz.

Nachvollziehbarkeit bedeutet, dass gesellschaftliche Regeln, Gesetze und Verordnungen für einzelne keine Vorteile oder Nachteile bedeuten, sondern der Gemeinschaft dienen.

Einfachheit bedeutet, dass Regeln, Gesetze und Verordnungen auf das Notwendigste beschränkt und immer wieder mit der gesellschaftlichen Wirklichkeit verglichen werden.

Ein soziales Netz muss mehr sein als ein notdürftiges Abfangen eines Sturzes. Der Absturz selbst muss bereits verhindert werden.

Gleichbehandlung darf nicht heißen, in gesellschaftlicher Beliebigkeit die Chance zu haben, Millionär oder Obdachloser zu werden.

Gerechtigkeit kann nicht bedeuten, im Streitfall nur Recht zu bekommen, wenn man sich die Verfahrenskosten leisten kann.

Toleranz kann nicht heißen, dass einige die Wahrheit gepachtet haben und alle dieser Wahrheit folgen dürfen. Niemand muss sich nach der vermeintlichen Wahrheit anderer richten müssen. Jeder muss immer nach bestem Wissen selbst entscheiden und handeln. Dieses Wissen muss täglich wieder auf die Probe gestellt werden.

Natürlich darf man ein Vorbild haben, aber niemals diesem nur aus Verehrung nacheifern, sondern man muss das Vorbild nachvollziehbar verstanden haben, nicht einfach nur den Inhalt, sondern den Geist seiner Aussagen und Handlungen auf die reale Lage übertragen und weiterentwickeln.

Nachhaltigkeit bedeutet ohne Einschränkung, dass der Mensch nicht stärker in die Natur eingreifen darf als die Natur selbst, dass Gesetze auch in einer veränderten Gesellschaft schadlos für alle anwendbar sind.

Nachhaltige Entwicklung heißt, dass Zukunft gelingt und alle Menschen ausreichend daran teilhaben.

Dabei muss immer im Vordergrund stehen die soziale Verpflichtung der Gemeinschaft, die Schwachen aufzufangen. Ausgrenzen von Teilen der Bevölkerung, aus welchen Gründen auch immer, kann nur zu Unfrieden führen.

Weiter ist unabdingbar die Religionsfreiheit wichtig, einschließlich der Freiheit, ein Atheist sein zu dürfen.

Ohne strikte Trennung von Kirche und Staat ist das aber nicht möglich.

Aus der in über 30 Jahren gemachten Erfahrung, dass die Menschen aber nicht so sind, dass sie das hier Dargestellte in seiner Gesamtheit akzeptierten und umsetzen würden, und gleichzeitig aus der Überzeugung, dass ohne eine ganzheitliche Umsetzung eine sozialliberale demokratische Weltordnung und friedliche Gemeinschaft aller Menschen nicht möglich, das Überleben unserer Gesellschaft also gefährdet ist, ergab sich der Titel als eher rhetorische Frage:

Liberal hier und heute, eine Utopie?

Arbeitsplatz

Arbeitslosigkeit ist eigentlich ein Unwort, denn es gibt keine Arbeitslosigkeit, es gibt nur Erwerbsarbeitslosigkeit. Es gibt kaum Menschen, die wirklich gar nicht arbeiten. Wir alle arbeiten im Rahmen von Selbstbedienung auch in unserer Freizeit, alles Tätigkeiten, die vor zwei Generationen noch Erwerbstätigkeiten waren. Diese Tätigkeiten werden auch von sogenannten Arbeitslosen ausgeführt. Viele Menschen arbeiten ehrenamtlich und sehr viele Arbeiten werden in Familie und Haushalt ausgeführt.

Alle etablierten Parteien haben den gemeinsamen großen Fehler, dass ihre Antworten heißen: alle Probleme sind gelöst, wenn die Arbeitslosigkeit beseitigt ist. Sie bezeichnen die Beseitigung der Arbeitslosigkeit als den Maßstab für den Erfolg ihrer Politik.

Allerdings haben sie keine nachvollziehbare, nachhaltige Lösung dafür und was viel schlimmer ist, keinen Plan B für den Fall, dass die Arbeitslosigkeit nicht beseitigt wird. Zeitweise gab es wieder neues Wachstum durch die Schwellenländer. Aber irgendwann gibt es keine neuen Schwellenländer mehr auf der Erde, schon gar nicht so große wie derzeit. Und auch bisher war der Arbeitsmarkteffekt eher gering.

Der Staat kann eigentlich nur auf eine Weise Arbeitsplätze versprechen: Verstaatlichung und massive Personalbeschaffung für diese staatlichen Betriebe, bis der Staat pleite ist. Die DDR hat uns dieses schlechte Beispiel vorgemacht. Ein Politiker, der Vollbeschäftigung verspricht, möchte offensichtlich der DDR nacheifern. Indirekte Methoden haben sich alle als unwirksam erwiesen, Senkung der Unternehmenssteuer führt zu Rationalisierung und zur Verlagerung in Niedrigkostenländer, aber nicht zu der immer wieder behaupteten und vergeblich erhofften Schaffung von Arbeitsplätzen. Der einzig richtige Ansatz bei der Betrachtung von sogenannter Arbeitslosigkeit muss die Nicht-Erwerbsarbeit und ihren gesellschaftlichen Nutzen mit einbeziehen.

Die Aufgabe der Wirtschaft ist es, im freien Spiel der Kräfte unsere Bedürfnisse zu befriedigen. Dabei hoffen wir natürlich in Form von Erwerbstätigkeit beteiligt zu werden. Ich will hier gar nicht die Frage behandeln, ob einige wenige berechtigt sind, übermäßig Geld mit der freien Marktwirtschaft zu verdienen. Aber die Wirtschaft darf das Spiel nicht allein oder nur zum Nutzen weniger bestimmen, sie muss ein Teil der gesamten Gesellschaft sein. Sie muss immer wieder in ihre Schranken gewiesen werden und darf nicht wie bei der Wiedervereinigung von der Politik sogar noch aufgefordert werden, alles nach eigenem Gutdünken allein zu richten nach dem Motto, die Unternehmen werden es schon richten („blühende Landschaften“), wenn man ihnen nur ausreichend Mittel zur freien Verfügung stellt.

Der Standort Deutschland kann sich nicht über niedrige Löhne definieren, damit werden wir niemals anderen den Rang ablaufen. Der Standort Deutschland muss sich über andere Eigenschaften und Alleinstellungsmerkmale definieren. Was man überall in der Welt produzieren kann, muss man nicht in Deutschland für die Welt produzieren, wir brauchen völlig neue Produkte oder Dienstleitungen, ob singuläre oder Massenprodukte, die auf Grund des Wissens und der vorhandenen Fachkräfte und Fähigkeiten für viele Jahre nur hier produziert und angeboten werden können. Das ist der einzig mögliche Weg eine weiter zunehmende Erwerbsarbeitslosigkeit zu verzögern.

In der Arbeitszeitdiskussion wird auch viel zu stark auf die Wochenarbeitszeit gestarrt. Beim Vergleich von Ländern ist die Lebensarbeitszeit zu betrachten, das durchschnittliche Einstiegs- in und das Ausstiegsalter aus dem Arbeitsleben, die Länge der Ausbildung, die Rentensicherung, der Anteil der Erwerbsbevölkerung an der Gesamtbevölkerung, der Anteil der Frauen in der Durchschnittsspanne der Lebensarbeitszeit.

Wirtschaftswachstum erfolgt in erster Linie durch Effizienzsteigerung, was mittelfristig mit Sicherheit zu höherer Erwerbsarbeitslosigkeit führt. Solange eine Effizienzsteigerung angestrebt wird, wird Wirtschaftwachstum nicht zu Arbeitsplätzen führen. Die Effizienzsteigerung muss so gering gehalten werden, dass der Arbeitsmarkt im Gleichgewicht bleibt und dadurch relativ geringe Lohnnebenkosten entstehen. Nur ein Land, das dieses Kunststück der gesellschaftlich angepassten Entwicklung schafft, wird nachhaltig Wirtschaftwachstum und Wohlstand der Gesellschaft erreichen.

Es darf im Zusammenhang mit der Erwerbstätigkeit keine Subventionen geben für die Fahrt zwischen Wohnung und Arbeitsplatz. Das muss auch für Selbstständige und Freiberufler gelten. Jeder muss die freie Entscheidung haben zwischen hoher Miete und hohen Fahrtkosten. Es gibt keinen Grund für einen staatlichen Eingriff.

Wenn bei Kündigungsschutzregelungen wegen des verringerten Risikos die Arbeitsversicherungsbeiträge gesenkt werden, können damit die Lohnnebenkosten sinken. Die Einstellung älterer Arbeitnehmer hätte dann finanzielle Vorteile für den Arbeitgeber.

Man sollte grundsätzlich immer alles so kombinieren, dass sich jede Interessengruppe mit einem Vorteil auch einen Nachteil einhandelt und umgekehrt!

Wenn man wirklich ernsthaft glaubt, die Erwerbsarbeitslosigkeit beseitigen zu können und angeblich politisch daran arbeitet, dann kann man nicht flächendeckend das 8jährige Abitur einführen und ein langes Studium mit Gebühren bestrafen, denn lieber länger lernen als früher arbeitslos sein. Ebenso ist die Erhöhung des Renteneintrittsalters kontraproduktiv, denn lieber früher in Rente als länger arbeitslos sein. Natürlich stehen Staatsverschuldung und Rentenkosten dem entgegen.

Leider gibt es bei den etablierten Parteien nur ein Pendeln zwischen den Problemen und eine Nachbesserung jagt die andere, ohne dass grundlegend etwas verändert wird, es könnte Wählerstimmen kosten.

Die Rationalisierung wird in der Produktion weitergehen und auch den Dienstleistungs-Bereich durchgehend erfassen,

die Erwerbsarbeitslosigkeit wird deshalb in den nächsten Jahren weiter zunehmen, jede andere Annahme scheint Gesundbeterei zu sein.

Selbst wenn wir in eine Massenfertigung von Magnetschwebebahnen und Luftschiffen einsteigen würden, die ja noch ein gewisses technisches Alleinstellungsmerkmal sind, dann wird das nur wenige Arbeitsplätze schaffen und in anderen Bereichen auch welche vernichten.

Wir brauchen also politische Maßnahmen, die berücksichtigen, dass wir in einigen Jahren deutlich mehr Arbeitsfähige und Arbeitswillige ohne Erwerbsarbeit haben werden als heute.

Ich sage bewusst nicht Arbeitslose. Die Frage ist doch, ob die Erwerbsarbeitslosigkeit überhaupt abgebaut werden muss oder ob es einen anderen Weg gibt.

Es muss selbstverständlich werden, dass Erwerbs-Arbeitslosigkeit nichts Negatives ist, wenn große Teile der Bevölkerung keiner Erwerbsarbeit nachgehen können. Es ist einfach nur ein anderer Zustand unserer Gesellschaft, auf den wir uns einstellen müssen.

Sollte irgendwann einmal die Sience-Fiction Idee wahr werden, dass die Menschen sich an ihrem Leben und ihren Hobbys erfreuen und die Maschinen die Arbeit verrichten, dann wird dieser Zustand nicht schlagartig eintreten, sondern sich langsam entwickeln, das muss rechtzeitig gesellschaftspolitisch begleitet werden.

Wir müssten die zunehmende Erwerbsarbeitslosigkeit nicht nur hinnehmen, sondern anstreben und Modelle entwickeln, wie die Erwerbsarbeitslosigkeit durch Maschinen finanziert wird. Damit kommen wir zu einem Modell, in dem Sozialversicherungen und Gemeinschaftsleistungen durch Abgaben der Produktionen und Dienstleistungen zu erbringen sind. Ein Unternehmen hat also auf der Grundlage einer festzulegenden Maßzahl Sozial-Abgaben zu leisten. Wenn es Mitarbeiter beschäftigt, dann kann es deren „Lohnnebenkosten“ von den Sozialabgaben absetzen. Aus Lohnnebenkosten werden also „Lohnnebenentlastungen“ und das führt zu völlig anderen Diskussionen und Betrachtungen. Dann lohnt es sich für Unternehmen, Mitarbeiter statt Maschinen zu beschäftigen. Das würde den angestrebten Prozess verlangsamen, wäre deshalb gut im Sinne einer angepassten Entwicklung im gesellschaftlichen Gleichgewicht. Es entsteht dadurch ein Spannungsbogen zwischen dem Streben der Menschen nach einem arbeitslosen Wohlstand und dem streben der Unternehmen nach einem hohen Mitarbeiterstand.

Es gab in den vergangenen Jahrhunderten und Jahrtausenden immer wieder Gesellschaften, die nicht selbst arbeiteten, sondern das durch Sklaven machen ließen, ob Ägypter, Römer oder Amerikaner. Nur das wollen wir nie wieder haben und außerdem proben Sklaven irgendwann den Aufstand und vernichten das vermeintliche Paradies. Wir haben heute die Chance, dass die Maschinen sich hoffentlich nie gegen die Menschen erheben, und der Zustand beliebig lange andauern könnte. Warum sollten wir nicht aus der Not eine Tugend machen und versuchen, den Weg mit diesem Ziel aktiv zu beschreiten statt immer nur hilflos den alten Zustand mit unzureichenden Reparaturen zu bewahren versuchen.

Alle sind gefordert, kreativ zu sein, Lösungen zu entwickeln, die eine solche Gesellschaft friedlich ermöglicht und finanzierbar macht. Wir brauchen ein anderes Gesellschaftsmodell, und wir sollten den Politikern aller etablierten Parteien endlich die Tarnmaske „Bekämpfung der Arbeitslosigkeit“ herunter reißen, mit der sie alle positiven gesellschaftlichen Entwicklungen verhindern.

Man könnte Menschen mit einer angemessenen Abfindung aus dem Arbeitsmarkt verabschieden, so wie Landwirte belohnt werden, wenn sie einen Acker nicht mehr bestellen.

Wir brauchen auch scheinbar verrückte Ideen, vielleicht ist doch was Brauchbares dabei, denn die Idee von der Abschaffung der Erwerbsarbeitslosigkeit ist die absolut verrückteste. Daher bin ich sicher, dass es eine bessere Lösung gibt.

Verhindern können wir die Verringerung von Erwerbsarbeitsplätzen nicht, da bin ich mir leider auch ganz sicher.

Wir können versuchen den Prozess des Arbeitsplatzschwundes zu verzögern, um Zeit für die Entwicklung neuer gesellschaftlicher Lebensbedingungen zu haben. Wir können alle gemeinsam etwas tun, um den Prozess abzumildern und Zeit zu gewinnen für die notwendigen gesellschaftlichen und gesetzlichen Änderungen.

Arbeitsplätze und Einkommen kann es nur dort geben, wo die Produkte hergestellt und Dienstleistungen erbracht werden, die zu diesem Einkommen führen. Deshalb sollte bei Auslandverlagerungen niemand auf Staat und Unternehmen schimpfen, sondern sich an die eigene Nase fassen. Nachfrage und damit das Angebot von außerregionalen Waren kann jeder einzelne für sich vermeiden. Regional heißt nicht nationalistisch, und hier nicht herstellbare Produkte wie Bananen und Kaffee können wir natürlich importieren. Aber Produkte, die hier erzeugt werden können, müssen wir nicht importieren.

Jedem sollte unabhängig von Stand und Alter eine finanzielle Grundleistung für Nahrung, Kleidung, Wohnung, Sauberkeit, Gesundheit, Bildung, Kommunikation und Mobilität zustehen, ein Grundeinkommen. Die Auszahlung erfolgt durch die Finanzämter als negative Steuerschuld.

Grundsätzlich sollte jedes Einkommen unabhängig von der Quelle gleich behandelt werden, sowohl bei der Besteuerung als auch bei den Sozialabgaben. Abgaben können von der Höhe des Einkommens abhängig sein, aber nicht von der Herkunft.

Solange es noch kein Grundeinkommen gibt, müssen andere Zuwendungen wie ALG anders als jetzt geregelt werden. ALG muss eine Funktion der Lebensarbeitszeit sein, es darf keine Sperrzeiten geben. Denn auch wer selbst kündigt, der macht einen Arbeitsplatz für andere frei, das ist also arbeitmarktpolitisch besser als eine betriebsbedingte Kündigung durch die Firma. Eher müsste bei Kündigung durch die Firma ein Sozialbeitrag der Firma an die Arbeitslosenversicherung fällig werden in Größenordnung eines Entgelts für die Dauer jetziger Sperrfristen, denn in vielen solchen Fällen geht der Arbeitsplatz verloren.

Da es auf Entgelt/Einkommen keine Anrechnung des Vermögens und der Lebensverhältnisse gibt, muss das für jedes Entgelt, also auch für Erwerbseinkommensersatz wie ALG und Sozialhilfe gelten.

Ein Grundeinkommen, eine Grundversorgung muss ohne Ansehen der Person, der Lebensverhältnisse, des Vermögens für alle gleich zur Verfügung gestellt werden.

Was ist das für eine Logik, wenn verheirateten ALG - Empfängern etwas abgezogen wird, verheiratete Beamte aber sogar Gehalts-Zulagen bekommen.

Hinzuverdienstgrenzen für ALG, Rentner u.a. darf es logisch nur geben, wenn es auch eine Einkommensobergrenze für alle, also auch Selbstständige gibt, oberhalb der alles abgeschöpft wird. Wenn Wohlhabende, die es gar nicht nötig haben, ihr Einkommen beliebig steigern dürfen, dann muss das erst recht Armen gestattet sein, die darauf angewiesen sind, gerade denen darf man es nicht beschneiden. Die angebliche Gefahr, dass dann Wohlhabende ungerechtfertigt ALG kassieren kann man leicht dadurch begegnen, dass man ein Grundeinkommen für alle einführt.

Die Schnüffelei des Staates in privaten Lebensumständen und Vermögenssituationen ist unerträglich.

Man sollte sich bei allen Regelungen und Zielvorstellungen immer wieder die Frage nach dem gesellschaftlichen Nutzen stellen. Die Gesellschaft hat wirklich keinen Nutzen davon, Menschen zum Arbeiten zu zwingen, die keine Lust zum Arbeiten haben.