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Die Erinnerungen Helmut Kohls an den deutschen Einigungsprozess sind eine spannende Zeitreise zurück in die Jahre 1989/90. Es wird deutlich, warum der Mauerfall in Berlin am 9. November 1989 nicht schon die Einheit Deutschlands bedeutete und dass das schmale Zeitfenster der Wiedervereinigung jederzeit hätte zufallen können. Die Schilderungen Helmut Kohls stehen dafür, dass es den unbedingten politischen Willen zur Einheit sowie die klare und zugleich vorsichtige politische Führung brauchte, damit die Deutschen am 3. Oktober 1990 die Wiedervereinigung feiern konnten. Helmut Kohl zeigt die vielen Einzelaspekte jener Tage auf: Sie reichen von westeuropäischer Zögerlichkeit, innerparteilichen Intrigen und innerdeutscher Gegenwehr über die schwierigen Verhandlungen mit der DDR und der Sowjetunion, den unverzichtbaren engen Schulterschluss mit dem US-Präsidenten, den Wechselkurs zwischen D-Mark und DDR-Mark bis hin zu den existentiellen Fragen der vollen Souveränität und der Nato-Mitgliedschaft Gesamtdeutschlands. Es wird deutlich: Jeder Tag war ein politischer Balanceakt. Dazu gehört auch die zentrale Bedeutung seines 10-Punkte-Plans vom November 1989, in dem Helmut Kohl die Einheit Deutschlands als Ziel klar benannte: damit gab der deutsche Bundeskanzler die Richtung vor und verhinderte, dass sich die Diskussion auf zweistaatliche Lösungen konzentrierte, wie es die Modrow'sche Vertragsgemeinschaft vorsah und es auch manchem in Deutschland und in Europa recht gewesen wäre. Der Kanzler der Einheit, für den die deutsche Einheit und die europäische Einigung immer zwei Seiten derselben Medaille waren, erklärt, warum Vertrauen gerade in diesen Tagen so wichtig war. Zum Schluss formuliert der Ehrenbürger Europas den Auftrag an alle Deutschen, der sich aus der Einheit unseres Landes einmal mehr ergibt: Die Vollendung auch der europäischen Einigung als der zweiten Seite derselben Medaille.
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Seitenzahl: 494
Veröffentlichungsjahr: 2014
Helmut Kohl
Meine Erinnerungen
Verlagsgruppe Droemer Knaur GmbH & Co. KG.
Die Erinnerungen Helmut Kohls an dendeutschen Einigungsprozess sind eine spannende Zeitreise zurück in die Jahre 1989/90. Es wird deutlich, warum der Mauerfall in Berlin am 9. November 1989 nicht schon die Einheit Deutschlands bedeutete und dass das schmale Zeitfenster der Wiedervereinigung jederzeit hätte zufallen können.
Die Schilderungen Helmut Kohls stehen dafür, dass es den unbedingten politischen Willen zur Einheit sowie die klare und zugleich vorsichtige politische Führung brauchte, damit die Deutschen am 3. Oktober 1990 die Wiedervereinigung feiern konnten.
Helmut Kohl zeigt die vielen Einzelaspekte jener Tage auf: Sie reichen von westeuropäischer Zögerlichkeit, innerparteilichen Intrigen und innerdeutscher Gegenwehr über die schwierigen Verhandlungen mit der DDR und der Sowjetunion, den unverzichtbaren engen Schulterschluss mit dem US-Präsidenten, den Wechselkurs zwischen D-Mark und DDR-Mark bis hin zu den existentiellen Fragen der vollen Souveränität und der Nato-Mitgliedschaft Gesamtdeutschlands. Es wird deutlich: Jeder Tag war ein politischer Balanceakt.
Dazu gehört auch die zentrale Bedeutung seines Zehn-Punkte-Plans vom November 1989, in dem Helmut Kohl die Einheit Deutschlands als Ziel klar benannte: damit gab der deutsche Bundeskanzler die Richtung vor und verhinderte zugleich, dass sich die Diskussion auf zweistaatliche Lösungen konzentrierte, wie es die Modrow’sche Vertragsgemeinschaft vorsah und es auch manchem in Deutschlandund in Europa recht gewesen wäre.
Der Kanzler der Einheit, für den die deutsche Einheit und die europäische Einigung immer zwei Seiten derselben Medaille waren, erklärt, warum Vertrauen gerade in diesen Tagen so wichtig war.
Zum Schluss formuliert der Ehrenbürger Europas den Auftrag an alle Deutschen, der sich aus der Einheit unseres Landes einmal mehr ergibt: Die Vollendung auch der europäischen Einigung als der zweiten Seite derselben Medaille.
Widmung
Vorwort zur Jubiläumsausgabe 2014
Vorwort Mauerfall und Wiedervereinigung – Gestaltung und Geschenk
1. Schlüsselbegegnung – Michail Gorbatschow in Bonn
2. Die Lage spitzt sich zu – Botschaftsflüchtlinge, »Ungarn-Touristen« und ein starres SED-Regime
3. Der Anfang vom Ende des SED-Regimes – Der ungarische Ministerpräsident in Gymnich
4. Weltpolitische Veränderungen und parteipolitischer Kleinmut – Der gescheiterte Putsch in Bremen
5. Triumph des Freiheitswillens – Ausreise aus Prag und der Sturz Honeckers
6. Bremser und Gegner auf dem Weg zur Einheit – Thatcher, Mitterrand, Andreotti und andere
7. Ein Traum geht in Erfüllung – Der Fall der Berliner Mauer
8. Ich gehe in die Offensive – Der Zehn-Punkte-Plan
9. Schock in Europa – Resonanz aus Ost-Berlin, Gipfeldiplomatie in Brüssel und Straßburg
10. Wir sind ein Volk – Vor der Ruine der Frauenkirche und die Öffnung des Brandenburger Tores
11. Blick auf neue Horizonte – Der Jahreswechsel 1989/90
12. Irritationen – Bei Mitterrand am Atlantik, Angstvisionen vor »Großdeutschland«, die polnische Westgrenze
13. Unsere Partner in der DDR – Die Allianz für Deutschland
14. Kehrtwende – Modrows Initiative für »Deutschland, einig Vaterland« und die Protokolle des Politbüros
15. Ein guter Tag für Deutschland – Mein Gespräch mit Gorbatschow in Moskau
16. Unter Freunden – Bei Mitterrand in Paris, mit Bush und Baker in Camp David
17. Sieg der Selbstbestimmung – Die ersten freien Wahlen in der DDR
18. Wechselbad der Gefühle – Margaret Thatcher, EG-Sondergipfel in Dublin, mein 60. Geburtstag
19. Die D-Mark kommt – Die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion
20. Krise und Kreml-Poker – Litauen, Zwei-plus-Vier, Finanzhilfe für Gorbatschow
21. Wegbereiter Bush – Der amerikanisch-sowjetische Gipfel in Washington
22. Bündnisfrage – Die Haltung der DDR-Regierung und Gorbatschows Einladung zum vertieften Dialog
23. Bewegte Zeiten – Dublin, London, Houston
24. Der Durchbruch – In der kaukasischen Heimat Michail Gorbatschows
25. Die inneren Aspekte der deutschen Einheit – Der Einigungsvertrag und der gesamtdeutsche Wahltermin
26. Rückschläge – Moskaus Nachbesserungsversuche und die Regierung Ihrer Majestät
27. Ein Traum wird wahr – Vereinigungsparteitag und Einheitsfeier
Für meine Frau Maike
Aus Anlass des 25. Jahrestags des Falls der Berliner Mauer im November dieses mit Gedenkmomenten reich erfüllten Jahres 2014 erscheinen meine Erinnerungen zum Prozess der deutschen Einheit in einer dem Jubiläum angemessenen schönen Ausgabe. Dafür danke ich dem Droemer Verlag.
In meinen aus den Memoirenbänden II und III zusammengefassten Erinnerungen der Jahre 1989/90 mit dem die Ereignisse einordnenden Vorwort beschreibe ich, was in den entscheidenden Monaten zwischen Michail Gorbatschows Besuch in Deutschland im Sommer 1989 und dem 3. Oktober 1990, dem Tag der deutschen Wiedervereinigung, passiert ist, warum die Einbettung in den europäischen Einigungsprozess wie in die Nato für das Erlangen der deutschen Einheit elementar war, welche die wichtigen Momente und kritischen Situationen oder Fragestellungen waren und welche Rolle Vertrauen gerade in diesen Tagen spielte.
Wenn ich heute auf die Jahre 1989 und 1990 und auch den 20. Jahrestag des Mauerfalls vor fünf Jahren zurückblicke, kann ich feststellen: Das alles war nicht selbstverständlich. Wir Deutschen müssen dankbar für das Erreichte sein, und wir dürfen stolz darauf sein, das schmale Zeitfenster zur Wiedererlangung der Einheit erfolgreich und friedlich genutzt zu haben. Wir haben seit 1990 zumal vor dem Hintergrund der damaligen, insbesondere wirtschaftlich sehr schwierigen Ausgangssituation viel erreicht, auch wenn noch manches zu tun bleibt.
Die Herausforderungen sind andere geworden, aber sie sind unverändert groß geblieben. Das sage ich insbesondere mit Blick auf Europa. Europa ist aktuell in keinem guten Zustand, aber es wird gelingen, wenn die Politik beherzt vorangeht und die Menschen entschlossen mitnimmt und wenn wir das Vertrauen ineinander wieder stärken und das Vertrauen der Menschen in Europa und den Euro zurückgewinnen.
Wenn wir das beherzigen, mache ich mir keine Sorgen um Deutschland und Europa. Wir wollen nicht vergessen: Es geht um viel, es geht um unser aller Zukunft.
Helmut Kohl
Ludwigshafen, im Juli 2014
Am 9. November 1989 fiel die Berliner Mauer – über vier Jahrzehnte nach Beginn des Kalten Krieges, 28 Jahre nach ihrer Errichtung.
Die Mauer von Berlin hatte jahrzehntelang nicht nur – schlimm genug – Familien zerrissen, eine Stadt und ein Land faktisch in zwei Teile geteilt. Sie war auch das Symbol des Kalten Krieges. Sie stand für die Spaltung Berlins, unseres Landes, Europas und der Welt in einen freien und einen unfreien Teil.
Die Mauer fiel schließlich ganz friedlich, ohne einen Schuss, ohne Blutvergießen. Es war wie ein Wunder. Der friedliche Protest der Menschen in der DDR hatte sich über Monate langsam, aber stetig aufgebaut und war schließlich nicht mehr aufzuhalten. Das starrsinnige SED-Regime, das sich bis zuletzt grundlegenden Reformen verweigerte, scheiterte am Freiheitswillen der Menschen – so, wie es Konrad Adenauer, der erste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, 40 Jahre zuvor vorausgesehen hatte.
Nach dem Mauerfall im November 1989 sollte nicht einmal ein Jahr vergehen, bis wir die Wiedervereinigung in Frieden und Freiheit und mit Zustimmung unserer Partner und Verbündeten in der Welt erreichten. Am 3. Oktober 1990 konnten wir den Tag der deutschen Einheit feiern. Es war der Triumph der Freiheit.
So ist der 20. Jahrestag des Mauerfalls für uns Deutsche vor allem ein Tag großer Freude und Dankbarkeit. Zugleich ist er für uns auch ein gewichtiges Datum, uns im historischen Kontext bewusst zu machen, wie es zum Mauerfall und wie es anschließend zur deutschen Einheit kam. Denn weder Mauerfall noch Wiedervereinigung sind zwangsläufige Ereignisse der Geschichte, die sich einfach so ergeben haben.
Mauerfall und Wiedervereinigung sind vielmehr das Ergebnis eines seit 1945/49 andauernden, schwierigen und immer wieder auch höchst umstrittenen politischen Balanceaktes. Es war die stete Balance zwischen Abgrenzung und Annäherung. Einerseits galt es, die deutsche Frage offenzuhalten. Andererseits galt es, so weit wie möglich und ohne Aufgabe der eigenen Grundpositionen »normale Beziehungen« zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR aufzubauen, den Menschen im östlichen Teil unseres Landes Erleichterungen zu verschaffen und der Entfremdung zwischen den Deutschen in Ost und West entgegenzuwirken.
Dass die Mauer irgendwann fallen und Deutschland wieder vereint würde, daran hatte ich nie einen Zweifel. Aber wie und wann dies geschehen würde, war für mich immer eine offene Frage. Lange Zeit wusste ich nicht einmal, ob sich dies noch zu meinen Lebzeiten ergeben würde. Es war immer klar, dass dafür vieles zusammenkommen musste – so, wie es in den Jahren 1989 und 1990 dann auch geschah. Nicht allein der Freiheitswillen der Menschen in der DDR, nicht allein Glasnost und Perestroika, nicht allein die Entspannungspolitik zwischen Ost und West, nicht allein US-Präsident George Bush, nicht allein der sowjetische Generalsekretär Michail Gorbatschow, nicht allein der deutsche Bundeskanzler – niemand allein hätte ausgereicht, um die Mauer zu Fall und die Wiedervereinigung zustande zu bringen. Es bedurfte dazu vielmehr einer glücklichen, ich möchte sagen einer historischen Konstellation von Personen und Ereignissen.
Zum historischen Bewusstsein gehört auch die Erkenntnis: Mit dem Mauerfall war die Einheit noch nicht erreicht. Im Gegenteil, noch war nichts entschieden am 9. November 1989. Eine Tür hatte sich einen Spalt breit geöffnet, das ist wahr, aber entschieden war noch nichts an diesem Tag des Mauerfalls. Die Wiedervereinigung unseres Landes war vielmehr ein politischer Machtkampf um die europäische Statik und die Sicherheitsinteressen in Ost wie West. Sie war bis zuletzt ein Balanceakt im Spannungsfeld des Kalten Krieges.
Ich zitiere für die Situation, in der ich mich damals wiederfand, gerne Otto von Bismarck, denn es gibt kein besseres Bild: Wenn der Mantel Gottes durch die Geschichte wehe, müsse man zuspringen und ihn festhalten. Dafür müssen drei Voraussetzungen gegeben sein: Erstens muss man einen Blick dafür haben, dass es den Mantel Gottes gibt. Zweitens muss man ihn spüren, den historischen Moment, und drittens muss man springen und ihn festhalten (wollen). Dazu gehört nicht nur Mut. Es bedarf vielmehr einer Paarung von Mut und Klugheit. Denn Politik ist nicht wie »Zieten aus dem Busch«. Dass der Reitergeneral Zieten Schlachten für Friedrich den Großen entschieden hat, indem er aus dem Wald hervorbrach und die Gegner in einem Überraschungsangriff überwältigte, ist kein Vorbild für die Politik.
Politik braucht Gespür für das Machbare, auch für das dem anderen Zumutbare. Dies galt in besonderer Weise für die deutsche Frage, und hier erst recht in der Zeit nach dem Mauerfall. Der politische Einigungsprozess war in höchstem Maße sensibel, denn wir Deutschen waren ja nicht allein auf der Welt. In dem Moment, als die Einheit greifbar nahe schien, wäre es für die Sache der Deutschen in hohem Maße schädlich gewesen, der deutschen Einheit das Wort zu reden oder etwa deutschnationale Reden zu führen. Innerlich war ich, zumal nach dem Fall der Mauer, auf dem Weg der Einheit schon viel weiter, als ich aussprechen durfte.
Ein besonders eindringliches Beispiel dafür ist mein Zehn-Punkte-Programm, das ich zweieinhalb Wochen nach dem Mauerfall, am 28. November 1989, im Deutschen Bundestag im Alleingang, das heißt ohne jede innen- und außenpolitische Abstimmung, vorgelegt habe. Als Ziel nannte ich in Punkt zehn die Wiedergewinnung der staatlichen Einheit Deutschlands beim Namen, verzichtete allerdings bewusst auf eine zeitliche Festlegung. Mit dem in Zehn Punkte gekleideten Fahrplan habe ich die Initiative auf dem Weg zur deutschen Einheit übernommen und die Richtung unzweideutig vorgegeben. Es war damals das Äußerste, das ich wagen durfte. Die Reaktionen verdeutlichten dies einmal mehr.
Ein anderes Beispiel für die gebotene Vorsicht ist meine Rede in Dresden wiederum drei Wochen später, am 19. Dezember 1989. Zahlreiche Journalisten aus dem In- und Ausland waren angereist. Auch hier, vor der gesamten Weltöffentlichkeit, die auf uns schaute, durfte es nicht mein Thema sein, in der Frage der Einheit die Stimmung anzuheizen, auch wenn die Menschen offenkundig auf eine klare Antwort von mir warteten. Und das machte die Rede, die ich gewissermaßen aus dem Stegreif hielt, so schwierig. Ich musste den rund 100 000 Menschen in einer aufgeheizten Stimmung ein Wort der Treue und der Besonnenheit sagen. Ich durfte zugleich aber keine Formulierung wählen, die im Ausland auch nur den geringsten Anlass gegeben hätte, zu glauben, dass wir Deutschen einen unverständlichen Alleingang unternehmen würden.
Auf die Wiedervereinigung unseres Landes hatte ich immer hingearbeitet. Es entsprach meiner tiefsten Überzeugung, dass wir die deutsche Frage offenhalten mussten, bis der Moment kommen würde. Ich habe mich dabei immer in der Kontinuität Konrad Adenauers gesehen. Der erste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland hat die entscheidenden Weichen in der deutschen Frage gestellt. Von Beginn an hatte Adenauer einen klaren Kompass. Er wollte Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg wieder in die Gemeinschaft der freien Völker zurückführen, er wollte ein freies und geeintes Europa mit einem freien und geeinten Deutschland. Er stand klar auf der Seite des freiheitlichen Westens, er war kein Wanderer zwischen West und Ost. Die Integration der Bundesrepublik in den freien Westen und die Bindung an die USA standen für ihn eindeutig vor der deutschen Wiedervereinigung, die er gleichwohl immer fest im Blick hatte.
So rief Konrad Adenauer am 5. Mai 1955, dem Tag, an dem die Westmächte die Bundesrepublik für souverän erklärten, an dem die Bundesrepublik der Westeuropäischen Union beitrat und an dem sie in die Nato aufgenommen wurde, den Landsleuten in der DDR zu: »Ihr gehört zu uns, wir gehören zu Euch. Ihr könnt Euch immer auf uns verlassen, denn gemeinsam mit der freien Welt werden wir nicht rasten und nicht ruhen, bis auch Ihr die Menschenrechte wiedererlangt habt und mit uns friedlich vereint im gleichen Staate seid.« Beharrlich hielt er auch am Alleinvertretungsanspruch der Bundesrepublik für Deutschland fest.
Was heute manchem wie eine Selbstverständlichkeit erscheint, war in den insgesamt labilen Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg in höchstem Maße unsicher. Der Schuman-Plan von 1950 als Grundstein der heutigen Europäischen Union, der Deutschlandvertrag von 1952 mit der Aufhebung des Besatzungsstatuts und zugleich der Verpflichtung der Westmächte auf ein wiedervereinigtes Deutschland, der Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur Nato im Mai 1955, um nur einige wenige Punkte zu nennen – all dies trägt Adenauers Handschrift. Adenauer war sich sicher, dass die Attraktivität des Westens und der Freiheit irgendwann zur deutschen Wiedervereinigung führen müsste. Und er war immer auch klug genug, dies nicht um den Preis der Neutralität erreichen zu wollen.
Die brutale Niederschlagung des Volksaufstands in der DDR am 17. Juni 1953 durch sowjetische Truppen hat Konrad Adenauer darin bestärkt, dass es keine verantwortbare Alternative zur Integration in den Westen gab. Es war richtig, dass die Westalliierten als Antwort auf die Stalin-Note von 1952 im Einklang mit dem deutschen Bundeskanzler freie Wahlen in ganz Deutschland als Voraussetzung für weitere Schritte gefordert hatten. Denn die Bedingung Stalins war ein neutrales Deutschland gewesen. Adenauer ging zu Recht davon aus, dass eine Neutralisierung Deutschlands zu einem Machtvakuum in Europa führen würde, das die Sowjetunion ausfüllen würde. Dass es ihm in seiner Regierungszeit gleichwohl gelang, 1955 die letzten deutschen Kriegsgefangenen aus der Sowjetunion heimzuholen, unterstreicht, dass die Westbindung für ihn kein Dogma war, das der Wahrung nationaler Interessen im Osten im Wege stand.
Aus meiner Sicht hatten Adenauers Überzeugungen nie an Aktualität verloren: Eine Wiedervereinigung ohne feste Einbettung in die westlichen Bündnisse hätte unser Land in die Neutralität geführt. Die Folge wäre letztlich ein unfreies Deutschland im Machtbereich der Sowjetunion gewesen. Der Mauerfall am 9. November 1989 und die deutsche Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 sind daher nicht zuletzt die beeindruckende, späte Bestätigung von Adenauers konsequentem Kurs der Westbindung mit Wiedervereinigungsvorbehalt, an dem wir über die Jahre festgehalten hatten.
Wahr ist auch, dass das Festhalten an der deutschen Frage immer schwieriger wurde, weil der Zeitgeist immer stärker dagegen stand. Je länger die Teilung dauerte, desto größer wurde in der Bundesrepublik die Gruppe derer, die sich mit der Zweistaatlichkeit zumindest arrangiert hatte und die Teilung Deutschlands als Realität akzeptiert wissen wollte. Schon in den siebziger Jahren war die Einheit nur noch für wenige in unserem Land eine Herzensangelegenheit. Nicht die Mehrheit der Menschen, aber sicher eine Mehrheit der politischen Klasse in unserem Land hatte die Idee der Einheit längst aufgegeben. Diese Haltung war durchaus parteiübergreifend anzutreffen. Der Unterschied zwischen den Parteien lag aber darin, wo die Mehrheit der Partei und wo ihre Führung stand.
Wer damals für die Einheit eintrat, galt als Ewiggestriger oder Kriegstreiber. Ich erinnere mich noch sehr gut an die Zeit, als ich 1976 als Oppositionsführer nach Bonn kam. Weil ich einer der wenigen war, die noch an die deutsche Einheit glaubten, stand ich in dem Ruf des »Hardliners«. Mit meinem Amtsantritt als Bundeskanzler 1982 schürten meine innenpolitischen Gegner sogleich Ängste vor einer vermeintlichen »neuen Eiszeit« zwischen Ost und West, die mit mir als Regierungschef anbrechen sollte. Meine Gegner sollten sich irren, das Gegenteil war der Fall: Unter meiner politischen Führung wurden ganz wesentliche Weichenstellungen auf dem Weg zur Einheit vorgenommen. Ich trieb den europäischen Integrationsprozess im Tandem mit Frankreichs Staatspräsident François Mitterrand voran. Ich bemühte mich um ganz konkrete Erleichterungen für die Menschen in der DDR, ich versuchte, keinen Anlass für Spannungen zwischen Ost und West zu geben, signalisierte auch der Sowjetunion Gesprächsbereitschaft, bot Möglichkeiten der Zusammenarbeit an und hielt doch an meinen deutschlandpolitischen Grundpositionen fest.
Mit meiner Politik folgte ich der Adenauerschen Logik: Europäische Einigung und deutsche Einheit sind zwei Seiten derselben Medaille. Zu Beginn meiner Kanzlerzeit war der europäische Einigungsprozess an einem Tiefpunkt angelangt. Viele glaubten nicht mehr an die Idee des gemeinsamen Hauses Europa. Das hässliche Wort der »Eurosklerose« beherrschte das Meinungsbild und drückte die ganze Mutlosigkeit aus. Doch mit Überzeugung und Ausdauer sind wir, die Befürworter der europäischen Integration, weiter Schritt für Schritt und gegen Kleinmut und Ängstlichkeit der Skeptiker auf dem europäischen Einigungsweg vorangegangen.
Mit Erfolg, denn als 1989 die Wiedervereinigung auf die politische Tagesordnung rückte, war zwar noch vieles zu tun, aber waren mit meinem Zutun doch ganz wesentliche Fortschritte gemacht worden: So hatten wir in den achtziger Jahren die Einheitliche Europäische Akte unter anderem zur Vollendung des Europäischen Binnenmarktes unterzeichnet. Bereits ab Mitte der achtziger Jahre hatte ich mich auch gemeinsam mit dem französischen Staatspräsidenten Mitterrand für die Einführung einer gemeinsamen europäischen Währung eingesetzt und die Weichen in diese Richtung gestellt.
In der Deutschlandpolitik führte ich mit der Übernahme der Kanzlerschaft ein, dass der alljährliche Bericht zur Lage der Nation inhaltlich wieder erweitert und im Titel mit dem Zusatz »im geteilten Deutschland« versehen wurde. Ich sah darin zugleich ein wichtiges Signal nach innen wie nach außen. Mit dem Milliardenkredit an die DDR, der mit meiner Rückendeckung im wesentlichen über Franz Josef Strauß lief, nahmen wir den Gesprächsfaden mit der DDR wieder auf und erreichten als Gegenleistungen erhebliche menschliche Erleichterungen, wie den Abbau der Selbstschussanlagen an der innerdeutschen Grenze, Erleichterungen bei der Familienzusammenführung und beim Mindestumtausch.
Die Entscheidung aller Entscheidungen auf dem Weg zur deutschen Einheit war der Nato-Doppelbeschluss, den mein Vorgänger Helmut Schmidt gegen den Willen seiner Partei auf den Weg brachte und den ich mit meiner Regierung 1983 gegen alle Widerstände in unserem Land durchsetzte. So überzeugt ich von der Richtigkeit der Entscheidung bis heute bin, so persönlich schwierig war sie damals. Es war eine sehr einsame Entscheidung. Das Bild von Hunderttausenden Demonstranten, die gegen den Nato-Doppelbeschluss auf die Straße gingen, habe ich bis heute vor Augen. Ich erinnere mich auch an die eisigen Mienen der Sozialdemokraten, als der Sozialist Mitterrand sich in einer Rede vor dem Deutschen Bundestag ohne Wenn und Aber an unsere Seite stellte – und gegen seine deutschen Parteifreunde, die mit ihrer Ablehnung in Westeuropa völlig isoliert waren.
Ich bin zutiefst überzeugt, dass ohne den Nato-Doppelbeschluss 1989 nicht die Mauer gefallen wäre und wir 1990 nicht die Wiedervereinigung erreicht hätten. Die Welt hätte eine ganz andere Entwicklung genommen. Das Risiko war offenkundig. Ohne Nato-Doppelbeschluss drohte eine massive Machtverschiebung in Europa zugunsten der Sowjetunion. Die Nato mit den Amerikanern hätte sich schrittweise aus Kerneuropa zurückgezogen. Mindestens die Bundesrepublik Deutschland, Österreich und die DDR, wenn nicht sogar die Benelux-Staaten und Italien wären in der Folge zur sogenannten atomwaffenfreien Zone geworden und entmilitarisiert worden, während die Sowjetunion ihren Einflussbereich ausgedehnt und vor allem von der Wirtschaftskraft der Bundesrepublik profitiert hätte. Entgegen allen Befürchtungen seiner Gegner und Kritiker machte die mit dem Nato-Doppelbeschluss verbundene Standfestigkeit des Westens die Entspannungspolitik zwischen Ost und West erst möglich – und damit auch Michail Gorbatschow mit Glasnost und Perestroika in der Sowjetunion.
Meine Bundesregierung verteidigte gegen alle Widerstände auch die grundlegenden Positionen unserer Deutschlandpolitik. Dazu gehörte vor allem die Frage der deutschen Staatsbürgerschaft. Ich erinnere mich sehr genau an die Debatte, die gerade in der Zeit meines Amtsantritts als Bundeskanzler heftig geführt wurde. Die Anerkennung der DDR-Staatsbürgerschaft sollte über die Jahre eine der hartnäckigsten Forderungen Honeckers an die Bundesregierung bleiben. Für meine strikte Ablehnung hatte ich gute Gründe. Mit der Aufgabe der einen deutschen Staatsbürgerschaft hätten wir zugleich die Idee der einen deutschen Nation aufgegeben, wir hätten damit das entscheidende Band der Gemeinsamkeit zwischen den Menschen in beiden Teilen Deutschlands aufgelöst, und wir hätten den Menschen in der DDR einen ganz wesentlichen Schutz und ein gutes Stück Hoffnung genommen. Zu den praktischen Folgen hätte gehört: Ungarn hätte 1989 keine völkerrechtliche Grundlage gehabt, unseren Landsleuten den Weg in die Freiheit »legal« zu ermöglichen. Und die Menschen aus der DDR hätten – wie Ausländer – bei uns um Asyl nachsuchen müssen.
Weniger gewichtig in der Konsequenz, aber bedeutsam für die Betroffenen, war auch immer die zweite große Forderung Honeckers an die Bundesregierung, die Zentrale Erfassungsstelle für DDR-Unrecht in Salzgitter zu schließen. Ich habe mich auch dieser Forderung – ebenfalls im Gegensatz zu den Sozialdemokraten – deutlich widersetzt. Ich habe es, im Gegenteil, immer für einen Verrat an den politischen Gefangenen in der DDR gehalten, dass die sozialdemokratisch geführten Bundesländer Mitte der achtziger Jahre damit drohten und es zum Teil auch beschlossen, ihren Anteil an der Finanzierung dieser Stelle einzustellen.
Die Einladung meines Vorgängers Helmut Schmidt an Erich Honecker hielt ich aufrecht, als ich ins Amt kam. Es war notwendig, mit dem anderen Teil Deutschlands im Gespräch zu bleiben. Als der SED-Generalsekretär 1987 endlich Bonn besuchen sollte, verband ich die Begegnung mit dem Junktim, dass unsere Tischreden beim offiziellen Abendessen live im westlichen und vor allem auch im östlichen Teil unseres Landes gesendet wurden. Millionen Menschen in der DDR blickten an diesem Abend durch den Eisernen Vorhang und konnten am Fernsehen miterleben, wie ich Honecker sagte: »Das Bewusstsein für die Einheit der Nation ist wach wie eh und je, und ungebrochen ist der Wille, sie zu bewahren. […] Für die Bundesregierung wiederhole ich: Die Präambel unseres Grundgesetzes steht nicht zur Disposition, weil sie unserer Überzeugung entspricht. Sie will das vereinte Europa, und sie fordert das gesamte deutsche Volk auf, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden. Das ist unser Ziel. Wir stehen zu diesem Verfassungsauftrag, und wir haben keinen Zweifel, dass dies dem Wunsch und Willen, ja der Sehnsucht der Menschen in Deutschland entspricht.«
Wie die Union sahen sich auch die Sozialdemokraten im Grundsatz stets der deutschen Frage verpflichtet. Der Unterschied zu uns aber bestand darin, dass die SPD immer stärker national ausgerichtet war und den Primat der Westintegration nie in ganzer Konsequenz akzeptierte. Während die Union im Balanceakt zwischen Annäherung und Abgrenzung bei ihrer klaren Distanz blieb, ging die SPD eher auf Annäherungskurs mit der SED. Das offenkundigste Beispiel dafür bleibt das SPD-SED-Papier von 1987. Der Skandal zeigt sich in der zentralen Aussage: »Keine Seite darf der anderen die Existenzberechtigung absprechen. Unsere Hoffnung kann sich nicht darauf richten, dass ein System das andere abschafft. Sie richtet sich darauf, dass beide Systeme reformfähig sind und der Wettbewerb der Systeme den Willen zur Reform auf beiden Seiten stärkt. Koexistenz und gemeinsame Sicherheit gelten also ohne zeitliche Begrenzung.« Das hierin zum Ausdruck kommende ideologische Arrangement der SPD mit dem SED-Unrechtsregime war auch innerhalb der SPD selbst umstritten. Das Papier betont die Gemeinsamkeiten und verwischt die grundlegenden, menschenverachtenden Unterschiede, die uns systembedingt trennten. Es war zugleich eine Absage an die auch in der Präambel unseres Grundgesetzes verankerte Verpflichtung, die deutsche Einheit anzustreben. Am Vorabend der Wiedervereinigung, in den entscheidenden Monaten in den Jahren 1989 und 1990, zeigte sich diese Ambivalenz in einer in sich völlig zerstrittenen SPD, die sich in innerparteilichen Kämpfen und populistischen Sprüchen gegen die deutsche Einheit verlor und Ängste bei den Deutschen in West wie Ost schürte.
Natürlich gab es auch in den Reihen der Union, dem Zeitgeist folgend, Befürworter einer stärkeren Annäherung an die DDR und das SED-Regime, dies allerdings nur am Rande, nie in der Mehrheit. Beispielhaft dafür stehen meine innenparteilichen Widersacher, die mich auf dem Bremer Parteitag noch im September 1989 – also während die Welt sich grundlegend veränderte und die Lösung der deutschen Frage immer näher rückte – stürzen wollten, um den Kurs der Partei zu ändern. Mit meiner Wiederwahl zum Parteivorsitzenden entzog die Basis diesem Ansinnen den Boden und gab zugleich ein klares Votum für meinen deutschlandpolitischen Kurs ab.
Die entscheidenden Verbündeten auf unserem Weg waren die Amerikaner. Sie erwiesen sich einmal mehr als Schutzmacht denn als Besatzungsmacht und als Freunde der Deutschen. Die inhaltlich bedeutsamste Rede eines amerikanischen Präsidenten für das deutsch-amerikanische Verhältnis hielt George Bush Ende Mai 1989 in Mainz, wenige Monate nachdem er Präsident der Vereinigten Staaten geworden war. Es war eine ganz bewusste Proklamation auch an die Adresse unserer europäischen Partner wie an die Sowjetunion, als Bush vor dem Hintergrund der weltpolitischen Veränderungen Amerika und Deutschland »partners in leadership« nannte. Während des gesamten Einigungsprozesses konnte ich mich auch persönlich immer auf meinen Freund George Bush verlassen, mit dem ich mich über den gesamten Zeitraum eng abstimmte. Dies war vor allem in der Frage der Bündniszugehörigkeit des vereinten Deutschlands außerordentlich hilfreich. Unser Schulterschluss beruhte neben persönlicher Sympathie ganz wesentlich darauf, dass wir die gleichen Grundüberzeugungen von Freiheit hatten.
Ganz ähnlich, was die Bedeutung von Vertrauen angeht, und doch ganz anders, was die deutsche Frage betrifft, verhielt es sich mit Michail Gorbatschow. Das Staatsoberhaupt der Sowjetunion wollte die deutsche Einheit ursprünglich nicht. Er sah die Notwendigkeit von Reformen nicht zuletzt aus der eigenen Erfahrung mit der desolaten wirtschaftlichen Lage in Russland. Mit den Worten Glasnost und Perestroika öffnete er den Weg für Veränderungen im gesamten Ostblock. Gleichwohl, und das habe ich in Gesprächen immer wieder feststellen können, wollte er die Konsequenzen seines Reformkurses nicht zu Ende denken. Er wollte die Öffnung des Ostblocks, aber er wollte das daraus sich zwangsläufig ergebende Ende auch der Sowjetunion nicht sehen oder nicht wahrhaben. Sein größtes Verdienst bleibt, dass er seine Politik den Notwendigkeiten immer wieder anpasste. Dazu gehört vor allem, dass er in den aufgeregten Tagen des Mauerfalls in Berlin die sowjetischen Panzer in den Kasernen gehalten hat und den Aufstand nicht blutig niederschlagen ließ. Die friedliche Linie behielt er über den gesamten Einigungsprozess bei. Wir Deutschen können ihm für seinen Mut nicht dankbar genug sein. Er ist damit auch ein großes persönliches Risiko eingegangen. Michail Gorbatschow musste 1989/90 ständig fürchten, von den Reformgegnern in der Sowjetunion weggeputscht zu werden. Für uns hätte dies bedeutet, dass die Grenze mit Mauer und Stacheldraht über Nacht wieder hochgezogen und die deutsche Frage auf Jahre verschoben worden wäre.
Michail Gorbatschow hat für seine friedliche Linie einen hohen Preis bezahlt. Ich erinnere mich gut daran, wie er bei seinem Besuch im Juni 1989 in Bonn unter dem Eindruck der »Gorbimanie« in der Bundesrepublik zu mir sagte, auf dem Bonner Marktplatz habe er sich gefühlt wie auf dem Roten Platz in Moskau. Als ich dann später, Ende der neunziger Jahre, nach dem Zerfall der Sowjetunion mit Michail Gorbatschow über den Roten Platz in Moskau ging, haben sich die Menschen von ihm abgewandt.
Unsere europäischen Nachbarn und Partner trafen der Mauerfall und die Aussicht auf die Wiedervereinigung Deutschlands wie ein Schock. Viele hatten damit gerechnet, dass die deutsche Einheit kommt, aber nicht zu ihren Lebzeiten und schon gar nicht zu diesem Zeitpunkt. Der Mauerfall kam daher für die meisten schlicht ungelegen. Selbstverständlich war in vielen Verträgen in den vorangegangenen Jahren das Recht der Deutschen auf die Einheit verankert worden, aber das war gestern gewesen mit der Aussicht auf übermorgen. Und nun war sie da, unsere historische Chance auf ein geeintes deutsches Vaterland. Und nach kurzer Zeit schon flammte das alte Misstrauen gegen die Deutschen wieder auf – nur für kurze Zeit zwar, aber dafür umso heftiger. Aus dem Kreis unserer europäischen Verbündeten stand nur einer von Beginn an fest an unserer Seite: der spanische Ministerpräsident Felipe González, der keine Minute einen Zweifel aufkommen ließ, wo sein Platz war.
Margaret Thatcher war die Ehrlichste unter den Gegnern der Einheit und sagte: »Zwei Deutschland sind mir lieber als eines.« Sie sagte auch: »Zweimal haben wir die Deutschen geschlagen, jetzt sind sie wieder da!« Die britische Regierungschefin, die sich schließlich aus Einsicht in die Unabwendbarkeit der Entwicklung nicht mehr gegen die Wiedervereinigung unseres Landes sperrte, hatte irrtümlich darauf gesetzt, dass Gorbatschow der Nato-Zugehörigkeit eines vereinten Deutschlands nie zustimmen würde. Sie sah sich darin zumindest anfänglich mit François Mitterrand einig.
Auch von dem Präsidenten der Grande Nation kam manches unfreundliche Wort, bis er sich schließlich zu einer für die Deutschen klaren, freundlichen Position bekannte. Mitterrands Umschwenken von seiner anfänglich kritischen Haltung zur Wiedervereinigung Deutschlands auf Zustimmung lag sicher ganz wesentlich darin begründet, dass ich ihn einmal mehr davon überzeugen konnte: Die deutsche Einigung und die europäische Einigung waren für mich zwei Seiten derselben Medaille. Dafür stand nicht zuletzt die deutsch-französische Initiative zur Einführung der gemeinsamen europäischen Währung, des Euro, und für die Politische Union, die wir im Frühjahr 1990 parallel zum deutschen Einigungsprozess mit ganz konkreten Schritten vorantrieben.
Und so haben wir Deutschen schließlich mit Gottes Hilfe und der Hilfe unserer Freunde und Verbündeten nach über 40 Jahren des Kalten Krieges, in nicht einmal einem Jahr ab dem Zeitpunkt des Mauerfalls, die Wiedervereinigung unseres Landes in Frieden und Freiheit erreicht. Es hätte alles auch ganz anders kommen können. Es war auch ein Geschenk. Das wollen wir nie vergessen. Es sollte uns einmal mehr Ansporn und Verpflichtung für die Zukunft sein.
Der vorliegende Band enthält meine Erinnerungen an die aus meiner Sicht wichtigsten Ereignisse vom Mauerfall bis zur Wiedervereinigung. Ich habe dafür die einschlägigen Abschnitte aus meinen Erinnerungsbänden II und III überarbeitet, stärker thematisch statt chronologisch zusammengefasst, ergänzt und verdichtet. Sie haben insoweit auch Neuigkeitswert für die Leser, die meine Memoiren schon kennen. Bewusst beginne ich nicht erst mit dem Tag des Mauerfalls, sondern bereits mit dem Deutschlandbesuch Michail Gorbatschows im Juni 1989 in Bonn. Den Besuch mit der berühmten Szene im Garten des Kanzleramts auf der Mauer unten am Rhein halte ich für eine Schlüsselbegegnung auf unserem Weg zur Einheit unseres Vaterlands. Diese Begegnung hat, so denke ich, ganz wesentlich dazu beigetragen, dass Gorbatschow seine Sicht auf Deutschland veränderte und dass er hier auch das notwendige Vertrauen zu mir aufbaute. Der vorliegende Band endet am 3. Oktober 1990 um Mitternacht am Reichstag in Berlin in einem Meer fröhlich-feiernder Menschen und schwarz-rot-goldener Deutschlandfahnen.
Helmut Kohl
Ludwigshafen, im Juli 2009
Sechs Wochen nachdem die Ungarn Anfang Mai 1989 begonnen hatten, ihre Grenzsperranlagen abzubauen und den »Eisernen Vorhang« zu demontieren, kam Michail Gorbatschow, der Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU und Vorsitzende des Obersten Sowjets, zu seinem ersten Staatsbesuch in die Bundesrepublik Deutschland. Der Besuch war eine Schlüsselbegegnung zwischen ihm und mir, deren weitreichende Folgen im Juni 1989 noch niemand erahnen konnte.
Ich freute mich darauf, Gorbatschow wiederzusehen. Wir hatten uns für den mehrtägigen Besuch viel vorgenommen. Unser gemeinsames Ziel war es, die Beziehungen unserer beiden Länder in Anerkennung der jeweiligen Vertrags- und Bündnisverpflichtungen und trotz aller grundsätzlichen Unterschiede auf eine ganz neue Basis zu stellen. Wir wollten damit unseren Beitrag zur Bewältigung der historischen Herausforderungen in der Welt leisten und vor allem die Chancen der Veränderungen für Frieden in Europa und der Welt nutzen. Ich verband damit auch Hoffnung für die deutsche Frage.
Unsere Begegnung stand unter drei Leitmotiven, die wir uns bei meinem Besuch in Moskau im Oktober 1988 gemeinsam vorgenommen hatten:
Wir wollten die Beziehungen zwischen der Sowjetunion, unserem größten und wichtigsten östlichen Nachbarn, und der Bundesrepublik auf allen Gebieten ausbauen. Diese Beziehungen waren für uns von zentraler Bedeutung.
Wir wollten das Fundament des Vertrauens zwischen beiden Staaten und Regierungen verbreitern und darauf einen Zustand guter Nachbarschaft dauerhaft begründen.
Wir wollten einer über die Verständigung der Regierungen hinausführenden Aussöhnung der Völker den Weg ebnen.
Der 12. Juni 1989, an dem das Staatsoberhaupt der UdSSR mit seiner Frau Raissa kurz nach 11 Uhr auf dem Köln-Bonner Flughafen landete, war ein herrlicher Tag. Gorbatschow wurde von rund 70 Delegationsmitgliedern begleitet; unsere Gäste hatten sogar ihre eigenen schweren SIL-Limousinen aus Moskau mitgebracht. Mit 21 Schuss Salut wurde der Staatsgast empfangen.
Fast zwei Stunden dauerte das erste von insgesamt drei vertraulichen Gesprächen zwischen Gorbatschow und mir im Bundeskanzleramt. Gorbatschow schien mir dabei in viel besserer Verfassung zu sein als noch bei meinem Besuch wenige Monate zuvor in Moskau. Vor allem im Blick auf seine eigene Situation kam er mir viel optimistischer vor. Zu Beginn überreichte ich dem Gast aus Moskau zwei Silbermünzen, die anlässlich des Besuchs mit unseren Porträts geprägt worden waren. Gorbatschow bedankte sich und stellte mit einem ironischen Lächeln eine gewisse Ähnlichkeit der beiden Porträts fest. In den Vorberichten zum Besuch Gorbatschows hatte ich ein Interview mit seiner Mutter im Fernsehen gesehen, das mich sehr beeindruckte. Ich erlaubte mir deshalb, dem Generalsekretär ein Geschenk für seine Mutter mitzugeben. Michail Gorbatschow zeigte sich von der Geste sehr gerührt. Seine Mutter, sagte er, sei eine sehr einfache Frau, die nun schon 78 Jahre alt sei, während sein Vater, eigentlich der robustere und sportlichere von beiden, im Alter von nur 66 Jahren plötzlich gestorben sei.
Bei unserem Gespräch ging es zunächst um die weltpolitische Lage. Im Mittelpunkt standen dabei die Ost-West-Beziehungen und die damit verbundenen komplizierten Abrüstungsfragen. Neben den Ergebnissen des Brüsseler Nato-Gipfels, der wenige Tage zuvor stattgefunden hatte, behandelten wir die Konsequenzen, die sich aus der amerikanischen Präsidentenwahl ergaben. Gorbatschow wollte von mir Näheres über die Persönlichkeit des neuen Präsidenten George Bush und seiner Frau Barbara erfahren. Er machte deutlich, dass Bush ihm etwas ambivalent erscheine. Ganz offen berichtete ich ihm über das gute Verhältnis zwischen Bush und mir und vor allem zwischen Barbara Bush und meiner Frau Hannelore, die sich auf Anhieb außerordentlich gut verstanden hätten. Ich erläuterte, wie sich mir die außen- und innenpolitische Lage des amerikanischen Präsidenten darstellte, und zeichnete ein ausgesprochen positives und europafreundliches Bild meines Freundes George Bush. Ich beschrieb auch seine starke Rolle beim jüngsten Nato-Gipfel. Zu Barbara Bush merkte ich an, dass sie im Weißen Haus zur Beruhigung beitrage. Als Mutter und Großmutter habe sie sicher keinen Sinn für Scharfmacherei. Auch mein besonderes Verhältnis zum französischen Staatspräsidenten François Mitterrand erläuterte ich kurz. Zwischen uns gebe es in zentralen Fragen keine Meinungsunterschiede.
Schließlich kamen wir auf die DDR zu sprechen. Unter Bezug auf die grundlegenden Veränderungen in den sozialistischen Staaten wies Gorbatschow darauf hin, dass es zu einer Destabilisierung führen müsse und damit auch die Verständigung zwischen West und Ost gefährden würde, wenn jemand versuchen würde, von außen Einfluss zu nehmen. Mit allem Nachdruck unterstrich ich, dass die Bundesrepublik nicht an einer Destabilisierung der DDR interessiert sei. Im Augenblick jedoch trage Generalsekretär Honecker selbst zur Destabilisierung der DDR bei, weil er nicht bereit sei, Veränderungen durchzusetzen. Ich erläuterte Gorbatschow, dass man mich immer wieder aufforderte, öffentlichen Druck auf die DDR auszuüben, damit dort wie in der Sowjetunion, Polen und Ungarn Reformen durchgeführt würden. Mir sei bewusst, dass die Lage in der DDR immer schwieriger werde, und ich würde mich deshalb mit öffentlichen Äußerungen zurückhalten, könne allerdings die innenpolitischen Wirkungen nicht völlig außer acht lassen.
Gorbatschow zeigte keine Reaktion. Er wollte offenbar keine Kritik an Honecker üben. Aber was er dann sagte, zeugte doch von einer bemerkenswerten Distanz zur Ost-Berliner Führung: Auch für die DDR gelte der Grundsatz, dass jeder für sich selbst verantwortlich sei. Moskau habe nicht die Absicht, anderen Lehren zu erteilen. Man bitte ja selbst auch nicht darum, belehrt zu werden. Sein Land trete für positive Veränderungen in allen Beziehungen, für die politische Erneuerung, für den Umbau der Wirtschaft sowie für die Selbständigkeit der sozialistischen Staaten ein.
Wir waren uns einig, dass es jetzt, in dieser Stunde der Veränderungen, darauf ankam, klug zu handeln und trotz der unterschiedlichen Positionen Verständnis füreinander zu haben. Als Vorsitzender der größten christlich demokratischen Partei Europas war ich ideologisch vom Generalsekretär der KPdSU weit entfernt und dennoch an seinem Erfolg interessiert. Gorbatschows Erfolg würde die Chance auf Frieden erhöhen, und mit seinem Reformkurs würden wir auch in der deutschen Frage, in der ich sicherlich nicht mit ihm übereinstimmte, weiterkommen. Ich war dabei ohne Illusionen. Mir war wohl bewusst, dass Gorbatschow über eine Veränderung der europäischen Statik – und dazu gehörte auch die deutsche Frage – mit mir nicht diskutieren wollte, und so lenkte ich das Gespräch auf die Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern, insbesondere die Wirtschaftsbeziehungen, und betonte, mir hier eine Verbesserung zu wünschen. Entscheidend war jetzt, dass wir in Anerkennung bestehender, auch gewichtiger Unterschiede – wie in der deutschen Frage – gleichwohl auf Zusammenarbeit setzten, wo dies sinnvoll und vernünftig war, ohne unsere Grundpositionen aufzugeben.
Zum Ende unserer ersten Gesprächsrunde, als wir wieder auf den Brüsseler Nato-Gipfel und aktuelle Abrüstungsfragen zurückkamen, bot ich Michail Gorbatschow an, in den vor uns liegenden Monaten, die sehr wichtig werden dürften, sehr direkt zusammenzuarbeiten und immer dann zum Telefon zu greifen, wenn es konkrete Fragen gebe. Wichtig sei, dass man miteinander spreche. Dann falle es auch leichter, zu Lösungen zu kommen, wenn tatsächlich einmal Probleme auftreten würden. Schon am nächsten Tag wurde eine Vereinbarung zwischen unseren beiden Ländern über die Einrichtung einer direkten Nachrichtenverbindung zwischen dem Bundeskanzleramt und dem Kreml unterzeichnet. Ich bot dem Generalsekretär schließlich an, meinen außenpolitischen Berater Horst Teltschik direkt nach Moskau zu entsenden, wenn dies erforderlich sei. Gorbatschow stimmte zu.
Am Ende des Gesprächs, nachdem wir uns beide zufrieden über den offenen und freundschaftlichen Charakter unserer Begegnung geäußert hatten, erwähnte ich einen Punkt, der noch unbefriedigend war: die Einbeziehung West-Berlins in die Schiffahrtsabkommen. Ich fragte Gorbatschow ganz direkt, ob dieses Problem nicht doch zu lösen sei, solange er in der Bundesrepublik weile. Bei seiner Abreise war auch dieses Problem gelöst und für alle Zeit erledigt.
Bei den zwei folgenden Treffen am 13. und 14. Juni nahm neben Abrüstungsaspekten auch die Frage einen breiten Raum ein, wie die Bundesrepublik der desolaten sowjetischen Wirtschaft helfen könne. Wir erörterten aber auch eine Reihe weiterer Themen, zum Beispiel die Suche nach vermissten Kriegsgefangenen, die Öffnung des nordwestlichen Teils des früheren Ostpreußens für Touristen aus der Bundesrepublik oder die Wiederherstellung der Autonomie der Russlanddeutschen. So aufgeschlossen Gorbatschow in diesen Punkten auch war, so ausweichend reagierte er jedoch, wenn es um die Entwicklung in der DDR ging.
Am Abend des dritten Tages führten wir im Park des Bundeskanzleramts, fernab jeglichen Protokolls, ein Gespräch, das von entscheidender Bedeutung für die Sache der Deutschen wurde. Gemeinsam mit unseren Frauen hatten wir im Bungalow zu Abend gegessen. Gorbatschow war wie immer ein aufgeschlossener, eloquenter Gesprächspartner voller Charme und Selbstironie. Es war schon nach Mitternacht, als der Generalsekretär und ich beschlossen, noch etwas im Park spazieren zu gehen. Nur der Dolmetscher war dabei, als wir hinunter in Richtung Rhein liefen. Dort setzten wir uns auf die Mauer, von der aus man diesen schönen Blick auf den vorbeifließenden Strom und das gegenüberliegende Siebengebirge hat. Unterhalb der kleinen Mauer schlenderten Spaziergänger vorbei und waren überrascht, dort oben Michail Gorbatschow und mich zu sehen. Aufgeschlossen, wie der Generalsekretär nun einmal ist, kam er mit den jungen Leuten ins Gespräch und scherzte mit ihnen. Sie überschütteten ihn mit Komplimenten, was er sehr genoss. Es war die ideale Voraussetzung für ein offenes und freundschaftliches Gespräch.
Wir waren einer Meinung, dass wir die deutsch-sowjetischen Beziehungen auf eine neue Basis stellen mussten, wenn sich die Lage in Europa zum Besseren wenden sollte. Daraus entwickelte sich der Gedanke, dass man einen Vertrag schließen müsse, in dem die Deutschen und die Sowjetunion zwar keinen Schlussstrich unter die Vergangenheit zogen, aber eine neue Perspektive für die Zukunft entwickelten. Ein solcher Vertrag – wir nannten ihn den »Großen Vertrag« – würde von den Menschen in beiden Staaten gewiss begrüßt werden. Ich fügte allerdings hinzu: Aus dem Vertrag werde nichts Richtiges, solange zwischen uns die Teilung Deutschlands stehe. Sie sei die entscheidende Belastung zwischen unseren beiden Völkern. Gorbatschow widersprach dem, und zwar ganz im Sinne der sowjetischen Haltung. Die Teilung sei die logische Folge der geschichtlichen Entwicklung, sagte er.
Ich zeigte auf den Rhein und meinte: »Schauen Sie sich den Fluss an, der an uns vorbeiströmt. Er symbolisiert die Geschichte; sie ist nichts Statisches. Sie können diesen Fluss stauen, technisch ist das möglich. Doch dann wird er über die Ufer treten und sich auf andere Weise den Weg zum Meer bahnen. So ist es auch mit der deutschen Einheit. Sie können ihr Zustandekommen zu verhindern suchen. Dann erleben wir beide sie vielleicht nicht mehr. Aber so sicher wie der Rhein zum Meer fließt, so sicher wird die deutsche Einheit kommen – und auch die europäische Einheit.« Meiner Meinung nach könnte die Frage nur lauten: »Machen wir es in unserer Generation oder warten wir weiter – mit all den Problemen, die damit verbunden sind?« Und ich bekräftigte noch einmal, dass sich die Deutschen nicht mit der Teilung abfinden würden. Michail Gorbatschow hörte sich meine Überlegungen an und widersprach mir nicht mehr. Das war das Wesentliche. Er sagte zwar nicht, dass er meine Meinung teile, aber er widersprach mir auch nicht mehr.
Von diesem Zeitpunkt an setzte bei Gorbatschow ein Prozess des Umdenkens ein – nicht zuletzt deshalb, weil wir uns menschlich näherkamen und Vertrauen zueinander fassten. Sehr persönlich sprachen wir auch über unsere Herkunft und unseren Lebensweg. Gorbatschow ist Jahrgang 1931, also nur ein Jahr jünger als ich. Wir beide gehören der Generation an, die die Schrecken des Zweiten Weltkriegs noch bewusst erlebt hat. Gorbatschow erzählte mir, sein Vater sei Mähdrescherfahrer in einer Kolchose gewesen, in einem kleinen Dorf in der Nähe von Stawropol. Schon bei Ausbruch des Krieges sei er zur Roten Armee eingezogen worden und habe vier Jahre im »Großen Vaterländischen Krieg« gekämpft, sei schließlich als Minenräumsoldat schwer verwundet worden und wenige Jahre nach Kriegsende an den Folgen dieser Verwundung gestorben. Er selbst, Gorbatschow, habe als Kind in seinem Heimatdorf den Einmarsch der Wehrmacht erlebt, unter deutscher Besatzung gelitten und Schlimmes durchgemacht.
Gorbatschow erzählte weiter, sein Großvater sei unter Stalin im Lager gewesen. Dies sei der persönliche Hintergrund für sein angekündigtes Vorhaben, die Verbrechen der Stalin-Zeit offenzulegen. Schon bald sollten ein entsprechender Bericht und Akten veröffentlicht werden. Es seien schreckliche Wahrheiten, die man nicht unterdrücken könne. Auch ich erzählte Gorbatschow von meinem Elternhaus, von meiner Mutter, von meinen beiden Geschwistern und von meinem Vater, einem Finanzbeamten, der dem Nationalsozialismus ablehnend gegenübergestanden hatte. Ich berichtete auch von meinem Bruder, der im letzten Kriegsjahr gefallen war, und erläuterte meinen Lebensweg. Gorbatschow interessierte sich vor allem dafür, wie ich das Ende des Krieges erlebt hatte, wie ich schließlich im Spätsommer 1945 heim nach Ludwigshafen kam und meine Eltern wiederfand. Es war ihm anzumerken, dass auch er innerlich bewegt war. Friede war für uns beide nicht nur ein Wort, sondern ein existentielles Grundbedürfnis.
An diesem Abend im Garten des Kanzleramts unten am Rhein fragte Gorbatschow mich auch ganz offen, ob ich ihm helfen würde, wenn es im Winter in Moskau und Leningrad zu Versorgungsschwierigkeiten käme. Damit hatte ich nicht gerechnet. Ohne zu zögern antwortete ich mit einem uneingeschränkten Ja. Als dann zum Jahreswechsel 1989/90 in den russischen Metropolen tatsächlich die Versorgung zusammenbrach, erfüllte ich mein Versprechen, und ohne viel Aufhebens begann unverzüglich eine gewaltige Hilfsaktion: Mit 220 Millionen D-Mark aus dem Bundeshaushalt subventioniert, lieferte die Bundesrepublik von Mitte Februar 1990 an aus der Nato-Reserve Lebensmittel sowie Gebrauchsgüter des täglichen Bedarfs in die Sowjetunion.
Als das Ehepaar Gorbatschow am Abend des 14. Juni schließlich den Kanzlerbungalow verließ, umarmten wir uns zum Abschied. Für mich war dieser Abend ein Schlüsselerlebnis. Ich denke, für Michail Gorbatschow auch. Zum veränderten Denken über Deutschland trug bei ihm sicherlich auch die große Herzlichkeit bei, mit der ihm die Deutschen bei seinem Besuch begegneten. Unvergessliche Szenen spielten sich auf dem Bonner Rathausplatz ab. Eine Woge von Sympathie- und Freundschaftsbekundungen schlug ihm dort entgegen. Ob er den Hoesch-Konzern in Dortmund oder Mercedes in Sindelfingen besuchte oder in Köln mit Politikern und Unternehmern diskutierte, es war überall dasselbe: Eine regelrechte »Gorbimanie« hatte die Bundesrepublik erfasst. Gorbatschow sagte mir, er habe zwar gewusst, dass die Menschen in der Bundesrepublik eine positive Einstellung gegenüber den Veränderungen in der Sowjetunion hätten. Eine ganz andere Sache aber sei es, dies selbst zu sehen und zu spüren. Auf dem Bonner Marktplatz habe er sich gefühlt wie auf dem Roten Platz in Moskau.
»Wir ziehen den Strich unter die Nachkriegsperiode.« Dies war sicherlich der bemerkenswerteste Satz in seiner Tischrede in der Bonner Redoute bereits am ersten Abend seines Besuchs. Ich verstand das als Ziel, von der Konfrontation im Verhältnis zwischen Ost und West wegzukommen und in Zukunft auf Dialog und Zusammenarbeit zu bauen. Während Gorbatschows Besuch wurden elf Abkommen unterzeichnet, vor allem in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur, darunter ein Investitionsschutz- und -förderungsvertrag sowie ein Abkommen über die Aus- und Weiterbildung von Fach- und Führungskräften. Das wichtigste Ergebnis war die »Gemeinsame Erklärung«, die Michail Gorbatschow und ich unterzeichneten. Sie enthielt Formulierungen, die uns Deutschen in bemerkenswerter Weise entgegenkamen. Hier war ein politisches Programm vorgezeichnet, das wir in den kommenden Jahren Schritt für Schritt umsetzen wollten. Seine Verwirklichung hing untrennbar damit zusammen, dass es uns gelang – wie es in der Erklärung hieß –, das Recht aller Völker und Staaten, ihr Schicksal frei zu bestimmen, und die uneingeschränkte Achtung der Grundsätze und Normen des Völkerrechts, insbesondere die Achtung des Selbstbestimmungsrechts der Völker, in ganz Europa durchzusetzen. Von besonderer Bedeutung war für die deutsche Seite dabei die Feststellung, dass jeder Staat das Recht habe, das eigene politische und soziale System frei zu wählen.
Das Bonner Dokument ging weit über die bilateralen Beziehungen hinaus: Ausdrücklich wurden die europäische Identität und Gemeinsamkeit beschworen, die trotz jahrzehntelanger Trennung lebendig geblieben waren; ausdrücklich wurden alle Teilnehmerstaaten der KSZE zur Mitarbeit an der künftigen Architektur Europas aufgefordert; ausdrücklich wurde der Platz unserer amerikanischen und kanadischen Freunde im Europa des Friedens und der Zusammenarbeit verankert. Das Dokument schloss mit einem Satz, der für mich der wichtigste war: »Diese Politik […] entspricht dem tiefen und langgehegten Wunsch der Völker, mit Verständigung und Versöhnung die Wunden der Vergangenheit zu heilen und gemeinsam eine bessere Zukunft zu bauen.« Hier kamen wir zum Wesentlichen: Dokumente bleiben Papier, Politik bleibt abstraktes Gedankengebäude, wenn sie nicht von den Völkern angenommen und mitgetragen wird. Dass dies in unserem Fall so war, daran hatte ich keinen Zweifel.
International war die »Gemeinsame Erklärung« eine Sensation. Erstmals hatten wir mit einem Partner aus einem kommunistischen Land festgeschrieben, dass die menschlichen Anliegen vorrangig vor Klassenkampf und Konfrontation waren. Das Bonner Dokument war nicht im Auswärtigen Amt entstanden. Viele Formulierungen kamen aus dem Bundeskanzleramt und wurden zum Teil gegen den Widerstand des Außenministeriums aufgenommen.
Mit den beiden Begegnungen in Moskau im Oktober 1988 und jetzt in Bonn war das Fundament der deutsch-sowjetischen Beziehungen gefestigt und erheblich verbreitert worden. Neue Chancen der Verständigung und Zusammenarbeit, die dem Frieden in Europa und der Welt dienten, eröffneten sich. Gorbatschow und ich waren fest entschlossen, sie zu nutzen. Sichtlich beeindruckt erklärte Gorbatschow auch am Ende seines Besuchs den Kalten Krieg zwischen der Sowjetunion und der Bundesrepublik für beendet und sprach von einer neuen Qualität der bilateralen Beziehungen.
Für mich war klar, dass dieser Weg nur in enger Abstimmung mit unseren westlichen Verbündeten und Partnern erfolgen konnte. Noch am Tag von Gorbatschows Abreise, am 15. Juni, telefonierte ich mit George Bush, Margaret Thatcher und Felipe González, um sie über meine Gespräche zu unterrichten. Mit François Mitterrand traf ich wenige Tage später, am 22. Juni, in Paris zusammen und informierte ihn im persönlichen Gespräch über die aus meiner Sicht außerordentlich erfolgreiche Zusammenkunft mit Gorbatschow.
In einer Schlussbilanz bewerteten alle Bonner Parteien den Besuch als großen Erfolg. Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, FDP und SPD verständigten sich auch auf eine gemeinsame Resolution zum Gorbatschow-Besuch, die mit großer Mehrheit vom Plenum verabschiedet wurde. In meiner Regierungserklärung am 16. Juni erläuterte ich den hohen Stellenwert der Begegnung nicht zuletzt vor dem Hintergrund der dramatischen Entwicklung in der DDR.
Ich stellte mir damals vor, welche Empfindungen wohl ein junger Mann oder eine junge Frau aus dem östlichen Teil unseres Vaterlands haben mussten, die im Fernsehen oder im Radio Berichte und Reportagen über den Gorbatschow-Besuch in der Bundesrepublik verfolgten. Ihnen musste in diesem Augenblick doch bewusst sein, dass wir sie nicht abgeschrieben hatten, sondern beharrlich daran arbeiteten, ihnen eine Zukunft in Freiheit zu ermöglichen. Auch deshalb war der Gorbatschow-Besuch ein Signal der Hoffnung für unsere Landsleute in der DDR.
Wenige Tage nach dem Besuch Gorbatschows in Deutschland, am 28. Juni 1989, durchschnitten der ungarische Außenminister Gyula Horn und sein österreichischer Amtskollege Alois Mock in einer symbolischen Geste den trennenden Stacheldraht an der ungarisch-österreichischen Grenze. Sie brachten das SED-Regime damit weiter in Bedrängnis. Denn das war für diejenigen in der DDR, denen die Ausreise in den Westen verweigert wurde oder die sich scheuten, einen entsprechenden Antrag zu stellen, das Signal zum Aufbruch – auch weil viele fürchteten, dass die Gorbatschow-Ära nicht lange andauern würde.
Die Zahl der Ferienreiseanträge, die in der DDR für Ungarn gestellt wurden, war ungleich höher als in den Jahren zuvor. Abertausende setzten sich als Touristen getarnt ins reformkommunistische Ungarn ab, von wo man irgendwie in den Westen zu gelangen hoffte. Aber nicht nur über Ungarn suchten Ausreisewillige ihren Weg in die Freiheit. Hunderte suchten ihn auch über die Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland – über die Ständige Vertretung in Ost-Berlin sowie unsere Botschaften in Prag und Budapest. Am 8. August mussten wir die Vertretung in Ost-Berlin bis auf weiteres für den Publikumsverkehr schließen. Zu diesem Zeitpunkt hielten sich 130 DDR-Deutsche dort auf, die nicht bereit waren, die Vertretung zu verlassen. Es war unmöglich, dass noch weitere Personen hinzukamen; unter menschenwürdigen Bedingungen wäre sonst ein Aufenthalt nicht mehr möglich gewesen. Gleiches galt wenig später für unsere Botschaften in Budapest und Prag, die wir im Laufe des August ebenfalls schließen mussten.
Die DDR sicherte zwar jedem, der die Vertretungen verließ, Straffreiheit zu, gab jedoch keine weiterreichenden Zusicherungen in bezug auf Ausreisewünsche. Darauf wollte sich aber kaum einer der »Botschaftsflüchtlinge« einlassen. Unsere Gespräche mit der DDR-Führung brachten keinerlei Bewegung in die Angelegenheit. Stattdessen warf man der Bundesregierung Einmischung in die inneren Angelegenheiten der DDR vor und forderte uns auf, unseren zufluchtsuchenden Landsleuten aus der DDR den Aufenthalt in unseren Vertretungen zu verweigern und sie zurückzuweisen.
Die sich zuspitzende Lage verfolgte ich vom 21. Juli an für vier Wochen von Sankt Gilgen aus, meinem alljährlichen Feriendomizil am Wolfgangsee. Jeden Morgen wurde ich von Eduard Ackermann aus dem Kanzleramt über die aktuelle Lage telefonisch informiert. Mit wachsender Sorge registrierte ich gerade auch vor dem Hintergrund des anhaltenden Flüchtlingsstroms, dass sich die Honecker-Regierung weiter beharrlich jeglichen Reformen verweigerte, während sich in den meisten sozialistischen Ländern im Zuge von Gorbatschows Glasnost und Perestroika grundlegende positive Veränderungen für die Menschen ergaben. An der starrsinnigen Haltung des SED-Regimes änderte auch die desolate wirtschaftliche Situation in der DDR nichts, die den Unmut der Menschen noch verstärkte.
Ich konnte mich gut in die Lage der Deutschen in der DDR versetzen. Da wurde in vielen Familien die Diskussion neu belebt, die es kurz vor dem Bau der Mauer im August 1961 schon einmal gegeben hatte, wie ich aus vielen Gesprächen weiß. »Wenn du damals nicht gezögert hättest, wären wir noch rausgegangen«, dieser oder ein ähnlicher Satz war seit 1961 bei nicht wenigen Ehepaaren und Familien in der DDR zur stehenden Wendung geworden. Viele hatten sich damals gesagt: »Wir warten noch, es ist noch Zeit.« Doch dann wurde die Mauer gebaut, und sie konnten nicht mehr hinaus – der Weg in den freien Westen war verschlossen. Die Kinder von damals saßen im Sommer 1989 als Eltern auf den Campingplätzen in Ungarn und sahen sich vor die gleiche Entscheidung gestellt wie einst ihre Eltern. Wir mussten annehmen, dass sich viele von ihnen in den Westen absetzen wollten.
Während meines Urlaubs hielt ich mich mit öffentlichen Erklärungen zurück. Wir wollten die DDR-Führung nicht noch mehr verunsichern, und an einer Eskalation konnten wir nicht interessiert sein. Mir war bewusst, dass auf östlicher Seite einige nur auf schärfere Töne aus Bonn warteten, um einen Vorwand zu haben, zu den aggressiven Methoden des Kalten Krieges zurückkehren zu können und die hoffnungsvolle Annäherung zwischen Ost und West womöglich wieder zunichte zu machen. Wir setzten daher auf eine Politik der kleinen Schritte und versuchten zugleich, unseren Landsleuten so gut es ging zu helfen. Gleichwohl hielt ich es für wichtig, unsere Position erneut mit Nachdruck darzustellen und den Ost-Berliner Gesprächspartnern deutlich zu machen, dass eine starke Belastung der Beziehungen kaum zu vermeiden sei, wenn sich an der gegenwärtigen Entwicklung nichts ändere. Unverrückbar und von jeweiligen Stimmungen nicht beeinflussbar, blieb es vorrangige Aufgabe unserer Politik, allen Deutschen das Recht auf Zuflucht und Unterstützung zu gewähren.
Mitte August, noch aus meinem Urlaub, verfasste ich meine persönliche Botschaft an Honecker. Ich legte ihm moderat, aber unmissverständlich noch einmal dar, dass die Bundesrepublik nicht von ihrer Praxis abrücken werde, sich für alle Deutschen verantwortlich zu fühlen und damit auch für diejenigen, die Zuflucht in den diplomatischen Vertretungen gesucht hätten. Wir würden niemanden, schrieb ich, der sich an uns mit der Bitte um Hilfe wende, zurückweisen und gewaltsam zum Verlassen unserer Vertretungen nötigen. In meinem Brief an Honecker heißt es weiter:
»Unser Wunsch ist freilich, dass die Menschen in ihrer angestammten Heimat ein für sie lebenswertes Leben führen können. Nach meinem Eindruck sehen derzeit nicht nur einzelne, sondern eine größere Zahl, insbesondere auch viele jüngere Menschen, dafür unter den gegebenen Umständen keine Perspektive. Dies zu ändern liegt ausschließlich in der Verantwortung der Führung der Deutschen Demokratischen Republik. Ziel meiner Politik ist es – und das wissen Sie aus unseren persönlichen Gesprächen –, einen Beitrag für eine konstruktive und den Interessen der Menschen dienende Entwicklung der Beziehungen zwischen unseren beiden Staaten zu leisten.
Die gegenwärtige Lage erschwert diese Bemühungen. Auf die Dauer sind Belastungen unserer Beziehungen mit negativen Auswirkungen in allen Bereichen nicht auszuschließen. Ich möchte Ihnen noch einmal versichern, dass es das Interesse der Bundesregierung und mein ganz persönliches Interesse bleibt, die Beziehungen in einer vernünftigen Weise weiterzuentwickeln, wie wir es bei Ihrem Besuch vor zwei Jahren besprochen haben. Dies erfordert Beiträge von beiden Seiten […].
Ich möchte an Sie auch persönlich appellieren, zu konstruktiven Lösungen beizutragen, und wiederhole meine Anregung, durch vertrauliche Gespräche zwischen Vertretern der Führungen beider Seiten dafür Möglichkeiten zu suchen.«
In seinem vorab übermittelten Antwortschreiben vom 30. August hob Honecker wieder einmal hervor, dass die Bundesregierung für die Bürger der DDR nicht zuständig sei, und drohte, dass »bei einer Beibehaltung dieser Praxis […] in der Tat Belastungen unserer Beziehungen nicht auszuschließen« seien. Die Lösung des entstandenen Problems könne nur darin bestehen, wenn die Bundesregierung dafür Sorge trage, dass die Bürger der DDR »unverzüglich die Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland verlassen«. Honecker sicherte zu, dass den Betroffenen keine Nachteile entstünden. Darüber hinausgehende Zusagen seien jedoch nicht möglich. Im übrigen betrachte er meine Vorhaltungen als »Einmischung in souveräne Angelegenheiten eines anderen Staates«; dies sei der Gestaltung gutnachbarlicher Beziehungen zwischen beiden Staaten nicht dienlich.
Der SED-Generalsekretär zeigte sich unbeweglich. Ich war überzeugt, dass die Zeit gegen ihn arbeitete. Auch für ihn galt der berühmte Satz, den Talleyrand zu Napoleon sprach: »Sire, auf Bajonetten kann man nicht sitzen.«
Zum 28. Jahrestag des Mauerbaus, dem 13. August 1989, erreichte die Propaganda aus Ost-Berlin einen neuen Höhepunkt: Während am Checkpoint Charlie wieder ein Fluchtversuch scheiterte und die Verzweiflung unter den Menschen in der DDR immer weiter wuchs, konnte man im SED-Zentralorgan Neues Deutschland in kaum zu überbietender Verkennung der Wirklichkeit lesen, dass die »zunehmende Wirtschaftskraft« sich »als solides Fundament für wachsenden Lebensstandard, soziale Sicherheit, Vollbeschäftigung, hohes Bildungsniveau und kostenlose Gesundheitsfürsorge« erweise. Die Mauer wurde als Garant der Stabilität gefeiert, und jeglicher Reform wurde abermals eine strikte Abfuhr erteilt: »Die Mauer wird nicht niedergelegt, solange die Bedingungen weiter bestehen, die zu ihrer Errichtung führten. Und solche Bedingungen bestehen weiter.« Der Mauerbau habe die Völker Europas vor einem »neuen kriegerischen Inferno« bewahrt.
Einen Tag später pries Erich Honecker die Vorzüge des DDR-Sozialismus: Dass es dem Erfurter Kombinat Mikroelektronik gelungen sei, erste Funktionsmuster von 32-bit-Mikroprozessoren zu entwickeln, sei ein Beweis dafür, »dass das Triumphgeschrei westlicher Medien über das Scheitern der sozialistischen Gesellschaftskonzeption nicht das Geld wert ist, das dafür ausgegeben wird«. Er fügte hinzu: »Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf.«
Die Ausreisewelle zeigte das Gegenteil. Mehr als 200 000 DDR-Deutsche hielten sich mittlerweile in Ungarn auf. Viele von ihnen kampierten auf grenznahen Zeltplätzen und warteten nur auf eine günstige Gelegenheit, um sich in die Freiheit abzusetzen. Am 19. August war die Gelegenheit da, als Otto von Habsburg, der Präsident der Paneuropa-Union, ein »Paneuropäisches Picknick« im ungarischen Grenzort Sopron inszenierte. Es war eine großartige Sache, die immer auch mit dem Namen Otto von Habsburg verbunden bleiben wird. Als während des Picknicks – wie vorgesehen – für kurze Zeit der Grenzzaun geöffnet wurde, rannten Hunderte Menschen einfach über die ungarische Grenze nach Österreich. Ermöglicht hatte dies der ungarische Ministerpräsident Miklós Németh, der über mehrere Kilometer die Grenzposten hatte abziehen lassen.
Es war ein unbeschreibliches Gefühl, diese Bilder im Fernsehen zu sehen – Bilder von Menschen, die durch das Schilfmeer am Neusiedler See in die Freiheit wateten. In Österreich haben sie überglücklich den Boden geküsst und sich umarmt. Es war eine große Stunde in unserer Geschichte, übrigens auch eine große Stunde in der Geschichte der Burgenländer, dass die Leute so unglaublich zueinander standen.
Die Massenflucht von Sopron wurde nicht nur von den Ausreisewilligen, die in Ungarn bereits warteten, sondern auch von den noch Unentschlossenen in der DDR als neuerliches Signal verstanden. Obwohl die Sommerferien fast vorüber waren, machten sich noch einmal Zehntausende auf den Weg nach Süden. In Budapest und vor allem in den grenznahen Städten stauten sich Trabants und Wartburgs. Der ungarische Malteser-Caritas-Dienst und das Rote Kreuz bauten mit Unterstützung der Behörden riesige Zeltlager auf, und in der Bundesrepublik wurden Spendenkonten für die ungarischen Hilfsdienste eingerichtet.
Unmittelbar nach Beendigung meines Urlaubs am Wolfgangsee gab ich am 22. August vor der Bundespressekonferenz in Bonn eine Erklärung zur Deutschlandpolitik und zu der Flüchtlingswelle aus der DDR ab. Zur Situation der Ausreisewilligen stellte ich klar:
»Für die jetzt entstandene Lage trägt ausschließlich die DDR-Führung die Verantwortung. Wir werden sie daraus nicht entlassen. […] Die Bundesregierung steht mit der Führung der DDR in Kontakt […] Wir werden auch weiterhin alle zur Verfügung stehenden Möglichkeiten ausschöpfen, um die SED-Führung zu einer raschen und für die betroffenen Menschen akzeptablen Lösung zu bewegen. Nicht Rechthaberei, sondern Menschlichkeit ist jetzt gefragt.«
Ich sagte auch, dass ich sofort zu einer Begegnung mit Generalsekretär Honecker bereit sei, wenn damit weitreichende und dauerhafte Erleichterungen für die Menschen erreicht werden könnten. Ich schloss mit einem klaren Bekenntnis zur Einheit der Nation und berief mich auch auf die »Gemeinsame Erklärung«, die Gorbatschow und ich erst einige Wochen zuvor, im Juni, unterzeichnet hatten:
»Die Entwicklung der letzten Wochen hat deutlich gemacht, dass die deutsche Frage – entgegen dem, was hier und da auch bei uns gesagt wird – nach wie vor auf der Tagesordnung der internationalen Politik steht. Der Wille der Deutschen zur Einheit in Freiheit ist ungebrochen. Was die Lösung der deutschen Frage betrifft, hier sind nicht nur die Deutschen allein gefordert. Hierbei vertrauen wir vor allem auch auf die besondere Verantwortung der drei Westmächte. Das Verhältnis der beiden deutschen Staaten zueinander ist aber zugleich ein wesentliches Element der Stabilität in Europa, das alle europäischen Staaten berührt. In der Gemeinsamen Erklärung, die Generalsekretär Gorbatschow und ich am 13. Juni in Bonn unterzeichnet haben, sprachen wir von der ›vorrangigen Aufgabe‹ unserer Politik, ›zur Überwindung der Trennung Europas beizutragen‹. Die jetzige Lage beweist die Dringlichkeit dieser Aufgabe.«
