Vorsicht Diktatur! E-Book

Stefan Schubert

• Herausgeber: Kopp Verlag
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2020

Beschreibung

Wie in Deutschland die Demokratie abgebaut und ein totalitärer Staat aufgebaut wird

Geheime Dokumente aus dem Innenministerium belegen, dass die Bundesregierung in der Corona-Krise gezielt die Bevölkerung in Angst und Schrecken versetzt hat, um so massive Grundrechtseinschränkungen durchsetzen zu können.

Seit Beginn des Jahres 2020 wurden die Bürger gezielt von Politik und Medien mit apokalyptischen Horrorszenarien konfrontiert. Die tägliche Veröffentlichung der Corona-Todeszahlen glich einer Kriegsberichterstattung. Doch in der Zwischenzeit sprechen immer mehr Wissenschaftler, Mediziner und Sicherheitsexperten von einem »Fehlalarm«. Eine entscheidende Frage ist daher: Handelt es sich um einen bewusst ausgelösten Fehlalarm? Und wenn ja, welche politischen und/oder finanziellen Interessen verbergen sich dahinter?

Kontrolle und Denunziation halten Einzug in unseren Alltag

Das Überwachungssystem, das die Bundesregierung im Schatten der Corona-Krise am Parlament vorbei und ohne jegliche gesellschaftliche Debatte beschlossen hat, erinnert an Kontrollsysteme totalitärer Staaten. Aktuell warnte auch Edward Snowden, dass diese »Notfallmaßnahmen« zu einem permanenten Überwachungssystem zu mutieren drohen. Snowden spricht von einer »Architektur der Unterdrückung«, die die Regierungen auch nach Corona beibehalten werden.

Dabei stellen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung nur einen Bereich dar, um die Freiheitsrechte der Bürger einzuschränken. Auch im Zuge der Migrationsdebatte, der Klimahysterie, des EU-Zentralismus und des zur Staatsdoktrin erhobenen »Kampfes gegen Rechts« werden im Grunde Sprech- und Denkverbote mit ständig neuen Gesetzen durchgesetzt.

Die offene Ermutigung zur Denunzierung und die bisweilen brutale Ausgrenzung Andersdenkender lassen das typische Gebaren totalitärer Regime erkennen. Und durch die Vorgaben der Politik bekämpfen Justiz und Sicherheitsbehörden, wie der Verfassungsschutz und das BKA, nicht mehr nur Kriminelle, Gewalttäter und Terroristen, sondern regierungskritische Bürger und Medien.

Nicht überall, wo Demokratie draufsteht, ist auch Demokratie drin

Leseprobe

1. Auflage August 2020 Copyright © 2020 bei Kopp Verlag, Bertha-Benz-Straße 10, D-72108 Rottenburg Alle Rechte vorbehalten Satz und Layout: opus verum, München ISBN E-Book 978-3-86445-773-9 eBook-Produktion: GGP Media GmbH, Pößneck

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Einleitung

Laut Duden stellt eine Diktatur die »unumschränkte, andere gesellschaftliche Kräfte mit Gewalt unterdrückende Ausübung der Herrschaft durch eine bestimmte Person, gesellschaftliche Gruppierung, Partei o. Ä. in einem Staat« dar. 1

Moderne Diktaturen geben sich gern den Anschein einer Demokratie und kommen möglicherweise großenteils auch ohne physische Gewaltanwendung aus, setzen dafür aber ein ganzes Arsenal autoritärer Druckmittel ein, um die Bevölkerung einzuschüchtern und auf eine bestimmte Linie des Denkens und des Verhaltens zu trimmen. »Nudging« 2 und »Framing« etwa sind zwei beliebte Methoden der Manipulation, derer sich Politik und Medien heutzutage gern bedienen. In diesem Zusammenhang sei an das enthüllte Framing-Manual der ARD erinnert. 3

Ständige Gesetzesänderungen, die im Grunde Sprech- und Denkverboten gleichkommen, umfassende Überwachung und Bespitzelung sowie Eingriffe ins Privatleben der Bürger, einhergehend mit Verboten aller Art, die offene Ermutigung zum Denunzieren sowie die teilweise brutale Ausgrenzung Andersdenkender lassen dann allerdings das typische Gebaren diktatorischer Regime immer deutlicher hervortreten. Ein eklatant einseitiges Fokussieren auf beziehungsweise Wegschauen bei echten Gewalttaten spricht ebenfalls Bände.

Seit Beginn des Jahres 2020 wurden die Bürger in Deutschland im Zuge der Corona-Berichterstattung in Angst und Schrecken versetzt. Mit beängstigenden Bildern aus Intensivstationen und Hochrechnungen über Todeszahlen gleicht der mediale Alltag auch im Juli 2020 apokalyptischen Horrorszenarien. Die zahlreichen Fake News, die die Bundesregierung gleichzeitig verbreitet hat (dazu ausführlich im späteren Verlauf des Buches), werden nun jedoch von immer mehr Wissenschaftlern, Sicherheitsexperten und Publizisten widerlegt und öffentlich benannt.

Handelt es sich bei Corona etwa um einen Fehlalarm, und wenn ja, wurde dieser gezielt verbreitet? Und stehen dahinter gar politische und/oder finanzielle Interessen?

So stellen auch der bekannte Mediziner und Wissenschaftler Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi und Prof. Dr. Karina Reiß von der Universität Kiel in ihrem Bestseller Corona Fehlalarm? fest: »Panikmache und Fake News durch Politiker und Virologen bestimmen den Umgang mit Corona. Die Medien betätigen sich als Sprachrohr, statt aufzuklären. Kritische Stimmen werden diskreditiert. Dabei hat der Umgang mit der Krise dramatische Konsequenzen für die Wirtschaft und Gesellschaft.« Der Bestseller und die Erkenntnisse des renommierten Autors werden hingegen vom Mainstream komplett totgeschwiegen. So bleibt festzustellen, dass die von der Politik und regierungskonformen Medien erzeugte Panik vor allem dazu dient, massive Grundrechtseinschränkungen und einen andauernden Ausnahmezustand zu installieren. Wer diese verbreitete Sichtweise der Regierung kritisiert oder sich ihr widersetzt, wird zensiert, diffamiert und mitunter kriminalisiert.

Betrachtet man Deutschland im Jahre 2020, so ist das Urteil eindeutig: Eine elitäre Clique aus Politik und Medien hat sich an den Schalthebeln der Macht festgesetzt und handelt nicht im Sinne des Volkes, sondern diktiert dem Bürger, wie er zu denken, sich zu verhalten und sich zu bestimmten Themen zu äußern hat. Als Stichworte sind hier Grenzöffnungen, Klimaleugner und islamophob zu nennen. Wenn sich ein Bürger anmaßt, das Agieren der Bundesregierung in der Corona-Krise zu hinterfragen, läuft er Gefahr, als Corona-Leugner diffamiert zu werden.

Dabei geht dieser Staat bei der Durchsetzung weit perfider vor als etwa das Unrechtsregime der DDR, welches Regierungskritiker von der Straße weg verhaftete und ohne Verhandlung direkt in Stasi-Gefängnisse verfrachtete. In der Bundesrepublik Deutschland hat die Politik zuvor die judikative Gewalt vollkommen unter Kontrolle gebracht, um so den Anschein eines unabhängigen Rechtsstaates aufrechtzuerhalten.

Der Putsch gegen unabhängige Justizorgane hat in den letzten Jahren eine nicht für möglich gehaltene Eskalation erfahren. So soll zum einen verhindert werden, dass die politische Elite bei eigenen Rechtsverstößen und Verfassungsbrüchen einer juristischen Sanktion ausgesetzt wird, und zum anderen sollen politisch Andersdenkende per Richterhammer unterdrückt werden. Lesen Sie in diesem Buch, wie die EU-Eliten Gefängnisstrafen für Deutsche bei EU-Kritik fordern und wie Brüssel und Berlin bereits dabei sind, dies per Gesetzesdekret umzusetzen. Erfahren Sie hier, wie ein Ministerpräsident im öffentlich-rechtlichen ZDF ganz offen die vollkommene Kontrolle und Instrumentalisierung der Justiz zur Durchsetzung der eigenen politischen Agenda beschreibt und dafür Beifall erhält. Ferner verbreiten Nachrichtensendungen und politische Talkshows im großen Umfang Staatspropaganda, während oppositionelle Stimmen (politische wie publizistische) hier keinerlei Raum mehr erhalten.

Die legislative Gewalt im Staat – die Parlamente auf Bundes- und Landesebene – wurde durch das System Merkel geradezu zerstört. Als eine freie und geheime Ministerpräsidentenwahl in Thüringen nicht nach der Vorgabe der Kanzlerin ausfiel, ordnete sie aus Südafrika per Pressestatement an, die Wahl müsse rückgängig gemacht werden. Die Mainstream-Medien applaudierten auch bei diesem Verfassungsbruch. Die Wahl wurde wiederholt und der SED-Kandidat (heute unter Die Linke auftretend) wurde durch eine Einheitsfront ins Amt gehievt.

Das vorliegende Buch wirft zudem einen Blick auf Merkels Werdegang in der SED-Diktatur, wo sie sich mit dem autoritären Überwachungsstaat bestens arrangierte, Karriere machte und Privilegien genoss. Im Angesicht des von Merkel aktuell erschaffenen repressiven Staates bedürfen ihre DDR-Vergangenheit und gegen sie erhobene Stasi-Vorwürfe dringendst einer Neubewertung. Nicht die Frage ist entscheidend, wie viel totalitärer SED-Sozialismus einst in Angela Merkel steckte, sondern wie viel totalitärer SED-Sozialismus noch heute in Angela Merkel steckt.

Eine Architektur der Unterdrückung

Eine weitere Säule des Rechtsstaates stellt die exekutive Gewalt dar. Doch durch Vorgaben der Politik besteht der zu bekämpfende Hauptfeind der Sicherheitsbehörden nicht mehr aus Kriminellen und Gewalttätern, sondern aus regierungskritischen Bürgern, Medien und Parteien. Der Verfassungsschutz und das BKA sind somit zu Instrumenten der Herrschenden umfunktioniert worden. Behördenleiter, die sich dem Aufbau dieses totalitären Staates widersetzen, wie der ehemalige Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, wurden zuerst durch den politisch-medialen Komplex diffamiert, gesellschaftlich geächtet und schließlich aller Ämter enthoben. Diesen Säuberungswellen fallen in ganz Deutschland unzählige Polizisten und Behördenmitarbeiter zum Opfer. Im Verborgenen hat der Staat zudem eine höchst umstrittene CIA-Überwachungssoftware eingekauft und setzt diese bereits gegen die Bevölkerung ein, weitere Einzelheiten erfahren Sie im Buch.

Ganz besonders hat der propagierte »Kampf gegen rechts« ein tyrannisches Regime erschaffen, unter dessen Vorwand die Bundesregierung den Bürger dieses Landes seiner elementaren Grundrechte wie Meinungsfreiheit, Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit beraubt. Neu eingeführte Begriffe wie Hate Speech und Hasskriminalität wurden mit Komplizenschaft der Medien, linker Ideologen und steueralimentierter NGOs im Schnellschritt verbreitet, mit einer Gesetzeshülle versehen und zu einem herrschsüchtigen Zensur- und Unterdrückungsapparat ausgebaut. Längst nehmen sich Diktaturen wie das kommunistische China das deutsche Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (NetzDG) als Vorbild zur Unterdrückung der Bevölkerung und zur Kontrolle des Internets, von Facebook, Twitter und YouTube.

Daneben arbeiten supranationale Organisationen wie die EU und die UN, die mit Milliardenbudgets ausgestattet wurden, an einer Auflösung der Nationalstaaten. Währenddessen werden eine exorbitante finanzielle Umverteilung von unten nach oben und die Anfachung neuerlicher Migrationsströme betrieben. Dem Autor liegen zahlreiche geheime EU-Dokumente vor, die belegen, wie etwa die Zuwanderung durch die Planungen zu Dublin IV zukünftig gesteuert werden soll. Neben der One-World-Doktrin sollen dadurch auch die Profite durch das Geschäftsmodell Masseneinwanderung am Laufen gehalten werden.

Corona-Krise als Sargnagel der Demokratie

Als würde mit diesen dystopischen Umbrüchen noch nicht genügend Unheil auf dem Bürger lasten, setzte die Corona-Krise noch eins obendrauf. Im Schatten der Coronavirus-Pandemie wurde der Bürger dieses Landes nahezu aller seiner Rechte beraubt. Während der Staat vor der Gewalt in No-go-Areas seit Jahren kapituliert, wurden nun Hundertschaften in Marsch gesetzt, um Ausgangssperren und Kontaktverbote durchzusetzen. Afrikanische Drogenbanden im Görlitzer Park wurden durch Politik und Polizei geduldet, auch während der Corona-Krise, aber Bürger, die auf einer Parkbank ein Buch lasen, traf die volle Macht des Staatsapparates. In Österreich wurden zur Durchsetzung von Corona-Abstandsregeln gar Warnschüsse gegen Bürger abgefeuert.

Die Bundesregierung mit Komplizenschaft der Medien versucht den Bürgern seit der Corona-Pandemie einzutrichtern, dass der permanente Ausnahmezustand die »neue Normalität« sei. Nicht nur der ehemalige NSA-Mitarbeiter und Whistleblower Edward Snowden warnt vor der realen Gefahr, dass Regierungen einmal eingeführte Überwachungsmethoden auch nach der Corona-Krise beibehalten könnten, sondern auch viele andere. Die Bundesregierung könnte dazu die Gefahrensituationen unnötig in die Länge ziehen, was zur Folge hätte, dass die Hals über Kopf beschlossenen Notfallmaßnahmen zu einem permanenten Überwachungssystem zu mutieren drohen. Die Merkel-Regierung könnte sich zudem sehr schnell mit der neu erlangten Macht anfreunden und die erschaffene Machtfülle nur widerwillig oder gar nicht aufgeben. Diese Überwachungsinstrumente müssten dazu einfach neu geframt werden, dann würde sich die Öffentlichkeit, nach einer unterstützenden Kampagne durch regierungskonforme Medien, schon fügen. Die Beibehaltung von Maßnahmen wie einer Tracking-App könnten der verängstigten Bevölkerung fortan als absolut notwendig, als alternativlos für den nun ewig andauernden Krieg gegen das Virus verkauft werden.

Nur 5 Wochen nach 9/11 wurde ein weltweites rigoroses Überwachungssystem in Kraft gesetzt, das bis heute nicht nur seine Gültigkeit hat, sondern fortlaufend verschärft wird. Gegenüber der US-Bevölkerung wurden die über 300 Seiten umfassenden Anordnungen als »Patriot Act« bezeichnet. Für immer mehr Amerikaner ist der Patriot Act jedoch zu einem Symbol der Verletzung ziviler Freiheiten geworden, die nicht mit den verbürgten Freiheiten der »Bill of Rights« im Einklang stehen. Wenn man sich vergegenwärtigt, wie massiv die Überwachung der Menschen nach 9/11 ausgebaut wurde, dann liegt aus Sicht von Regierungen in der Corona-Krise eine einmalige historische Gelegenheit vor, den widerspenstigen Bürger total und anhaltend zu überwachen und zu kontrollieren. Der »Corona-Fehlalarm« wäre somit vorsätzlich durch die Regierung betrieben und verstärkt worden, um ein totalitäres Regime zu installieren.

Die im Schnellschritt eingeführten Überwachungsmaßnahmen in der Corona-Krise sollten jeden Bürger kritisch und wachsam werden lassen. Denn es wird auch eine Welt nach Corona geben. Die »Architektur der Unterdrückung«, vor der Edward Snowden warnt, droht jedoch durch die Regierungen beibehalten zu werden.

Kapitel 1Corona-Krise: Ein totalitärer Staat wird aufgebaut

Staatsversagen und Strategie des Schreckens – die Eliten in der Krise

»In der Krise beweist sich der Charakter« – dieses Zitat stammt von unserem ehemaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt. Die Welt befindet sich seit Jahren in stürmischen Gewässern. Auf die Finanzkrise folgte die immer noch anhaltende Flüchtlingskrise, und obendrein tobt seit Monaten weltweit die Corona-Krise, auch in Deutschland. Die sogenannten Eliten in Politik, Wirtschaft und Medien verschärfen mit ihrem Krisenmanagement die Situation zusätzlich.

Dem Gesundheitssystem droht laut den Schreckensmeldungen der Bundesregierung die Überforderung, der Wirtschaft aufgrund des staatlich erzwungenen Shutdowns eine Pleitewelle, den Bürgern die Massenarbeitslosigkeit und der Entzug elementarer Freiheitsrechte. Die Medien jubeln trotzdem der Bundesregierung weiterhin zu, sodass CDU und SPD steigende Umfragewerte erreichen, sofern man der Meinungsmache durch Meinungsumfragen überhaupt noch Glauben schenken kann.

Jens Spahn und Olaf Scholz stolpern weiterhin regelmäßig durch die Weltgeschichte und blamieren sich in Interviews, wie ihre Verwunderung über den Lieferengpass bei Atemmasken belegt. 4,5

Eine durchdachte Krisenvorsorge des Staates hat trotz einer immensen Steuer- und Abgabenlast sowie daraus resultierender Rekordüberschüsse nicht stattgefunden. Da stellt sich die Frage, wofür das Geld der Bürger stattdessen ausgegeben wurde.

Die Stadt Berlin hat beispielsweise 800000 Euro an Steuergeldern für die Umbenennung von Studentenwerk in Studierendenwerk ausgegeben. 6

Wie viele Schutzmasken für Krankenschwestern und Ärzte hätte man dafür kaufen können? Wie würde Deutschland heute in der Wirtschaftskrise dastehen, wenn die bis zu 55 Milliarden Euro an jährlichen Flüchtlingskosten, in der Masse für illegale Einwanderer (Art. 16a GG), in Infrastruktur, Arbeitsmarkt und das Gesundheitssystem geflossen wären? Allein diese Aufzählung verdeutlicht das Staatsversagen der Berliner Entscheidungsträger.

Dabei traf die Krise die deutsche Elite wahrlich nicht unvorbereitet. Damit ist nicht einmal der Vorlauf von ungefähr 2 Monaten durch den Ausbruch in China gemeint. Vielmehr beauftragte die Bundesregierung schon 2012 Experten damit, einen Reaktionsplan für den Fall einer Pandemie zu erarbeiten. Das unterstellte Szenario gleicht wundersamerweise der Corona-Krise in vielen Punkten, die Bundesregierung leitete jedoch keinerlei Vorkehrungen ein und ignorierte ihren eigenen Krisenplan. Der Erreger hieß in diesem Planspiel »Modi-SARS«, angelehnt an das bekannte SARS-Virus. »Die Symptome sind Fieber und trockener Husten, die Mehrzahl der Patienten hat Atemnot, in Röntgenaufnahmen sieht man Veränderungen der Lunge«, heißt es in dem Bericht. Die Folgen der Pandemie sind bei diesem Szenario Engpässe bei der medizinischen Ausrüstung, beim Personal und bei der Lebensmittelversorgung. Die medizinische Versorgung würde am Ende bundesweit zusammenbrechen, so lauteten die eindringlichen Warnungen bereits im Jahr 2012.

Zu diesem Zeitpunkt hätte die Bundesregierung noch Atemmasken, die der Bevölkerung nun aufgezwungen werden, und Schutzausrüstung für das ärztliche Personal zu niedrigsten Preisen kaufen und einlagern können, anstatt die heutigen Wucherpreise zu zahlen, sofern die Ausrüstung überhaupt erhältlich ist. Dass dieser Bundesregierung der moralische Applaus wichtiger ist als die Sicherheit der eigenen Bürger, stellte Heiko Maas einmal mehr unter Beweis. Noch im Februar, als das Coronavirus in Deutschland bereits mit seiner Ausbreitung begann, ließ Außenminister Maas 14 Tonnen an Schutzkleidung und Desinfektionsmitteln nach China liefern. 7

Corona-Krise: »Grenzschließungen gelten für alle – nur nicht für Asylbewerber«

Im Zuge der Krise erlangen zuvor unbedenkliche Begriffe eine sehr beunruhigende neue Bedeutung – »wohnhaft« ist eines dieser Wörter.

Während der Bundesbürger zu Hause eingesperrt ist und das falsche Sonnenbaden in Parks mit Bußgeldern sanktioniert wird, dürfen Drogendealer weiter ihrem Geschäft nachgehen. Dazu der CDU-Innenexperte Christoph de Vries: »Normalen Bürgern Picknick und Sonnenbad verbieten, aber Drogendealer ihr schmutziges Geschäft verrichten lassen – da stimmt die Verhältnismäßigkeit mancherorts, wie in Berlin, nicht.« 8

Außerdem hat die Regierung Merkel dafür gesorgt, dass die illegale Einwanderung unter dem Missbrauch des Asylrechts weiterläuft. Die spät geschlossenen Grenzen gelten zwar für EU-Bürger, Urlauber und Familien gleichermaßen, aber auf Nachfrage musste das Bundesinnenministerium kleinlaut bestätigen: »Grenzschließungen gelten für alle – nur nicht für Asylbewerber«, wie die Welt titelte. 9

Die mediale Elite bleibt im Angesicht dieses Skandals und Staatsversagens nicht nur stumm, sondern verfällt in sogenannten Talkshows zu peinlichen Stichwortgebern, wie die GEZ-Millionärin Anne Will. 10

Die schweigenden Mainstream-Medien sind der Hauptgrund eines ausbleibenden Aufbegehrens des Volkes. Während Freiheitsrechte, Wirtschafts- wie Privatvermögen im Handstreich vernichtet werden, wird gleichzeitig ein restriktiver Repressionsstaat aufgebaut. Was seit 2015 gegen illegale und kriminelle Einwanderer unterlassen wird, wird nun gegen den eigenen Bürger im Schnellverfahren durchexerziert.

Kalkül des Staates – den Bürger in Angst versetzen

Im April sickerte ein geheimes Corona-Strategiepapier aus dem Bundesinnenministerium durch, welches dem Autor vorliegt. Darin wird auf siebzehn Seiten vorgeschlagen, die Urängste der Bürger durch Worst-Case-Szenarien zu verstärken, den Schrecken eines Todes durch Ertrinken zu verbreiten und bei Eltern Furcht wegen einer gesundheitlichen und seelischen Erkrankung ihrer Kinder durch das Coronavirus auszulösen. In dem Papier heißt es:

»Um die gewünschte Schockwirkung zu erzielen, müssen die konkreten Auswirkungen einer Durchseuchung auf die menschliche Gesellschaft verdeutlicht werden … ›Kinder werden kaum unter der Epidemie leiden‹: Falsch. Kinder werden sich leicht anstecken, selbst bei Ausgangsbeschränkungen, z. B. bei den Nachbarskindern. Wenn sie dann ihre Eltern anstecken, und einer davon qualvoll zu Hause stirbt und sie das Gefühl haben, schuld daran zu sein, weil sie z. B. vergessen haben, sich nach dem Spielen die Hände zu waschen, ist es das Schrecklichste, was ein Kind je erleben kann.«

Das Ziel dieser staatlich geschürten Angstkampagne liegt darin, die Repression und Beschneidung der Freiheitsrechte ohne jeglichen Widerspruch einzuführen und beizubehalten. 11

Weiterhin befürchten die Berliner Strippenzieher, dass durch die Corona-Krise und deren Folgen das »Gesamtsystem« infrage gestellt wird. Wörtlich heißt es in dem Geheimpapier:

»Sollten die hier vorgeschlagenen Maßnahmen zur Eindämmung und Kontrolle der COVID-19-Epidemie nicht greifen, könnte im Sinne einer ›Kernschmelze‹ das gesamte System in Frage gestellt werden. Es droht, dass dies die Gemeinschaft in einen völlig anderen Grundzustand bis hin zur Anarchie verändert. Dementsprechend wäre es naiv, davon auszugehen, dass ein Rückgang des Bruttoinlandsproduktes um eine zweistellige Prozentzahl, etwa jenseits der 20 %, eine lineare Fortschreibung der Verluste aus dem Fehlen einiger Arbeitstage bedeuten und ansonsten das Gesamtsystem nicht in Frage stellen würde. Aus diesem Grund ist die – alle anderen Überlegungen dominierende – Strategie der Eindämmung mit Vorkehrungen zu verbinden, um die ökonomischen Konsequenzen so gering wie möglich zu halten.«

Kernschmelze, Gesamtsystem, Anarchie – der Staat fürchtet angesichts der Pandemie nichts Geringeres als den Zusammenbruch der alten Ordnung und ein breites, nicht mehr zu kontrollierendes Aufbegehren der Bürgerschaft. Im Angesicht dieses Strategiepapiers der Bundesregierung erscheint der Aufbau eines restriktiven Repressionsstaates in einem gänzlich anderen Licht. Ausgangssperren, Kontaktverbote, Demonstrationsverbote, Versammlungsverbote, Bewegungsprofile, Überwachungs-App und eine noch rigidere Zensur der sozialen Netzwerke sowie der freien Medien würden somit in erster Linie nicht der Eindämmung des Virus dienen, sondern jegliche Kritik am immer totalitärer agierenden Staat schon im Keim ersticken.

Erinnert sei an dieser Stelle an eine Äußerung des Merkel-Vertrauten und damaligen Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker. Das Vorgehen der politischen Elite bei der Abschaffung der D-Mark und der Einführung der Gemeinschaftswährung Euro demaskiert die gesamte Verachtung gegenüber dem Bürger und wirkt wie eine Blaupause zum Aufbau eines totalitären Staates in der Corona-Krise: »Wir beschließen etwas, stellen das in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil es die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.« 12

Corona-Diktatur: Blaupause für einen totalitären Staat

Millionen Menschen sind vom Tode oder von schwerster Erkrankung bedroht. Nichts Geringeres bricht seit Monaten auf allen Kanälen über die Bevölkerung herein. Im Juli 2020 stellen sich diese Horrorszenarien für Deutschland als falsch heraus. Doch weder die politische Opposition noch kritische Wissenschaftler und Mediziner werden gehört, und die Medien unterlassen jegliche Kritik an der Regierung. Die überwiegende Mehrheit im Volk bejaht aufgrund der Umstände selbst schwerste Einschnitte in ihre Freiheitsrechte. Es folgte ein beispielloser Abbau von Bürgerrechten und die Installierung eines massiven Überwachungsstaates in Rekordzeit. 13

Was den Bayern ihre »Ausgangssperre« war, auch das Saarland und Sachsen setzten das bayerische Modell um, wurde im Rest der Republik als »Kontaktsperre« bezeichnet. Die Unterschiede waren allenfalls marginal. Das öffentliche Leben wurde zum Erliegen gebracht und der Staat bestimmte, wie der Bürger sich in seiner Freizeit zu verhalten hatte. 14

Ansammlungen von mehr als zwei Personen waren seit dem 23. März 2020 deutschlandweit verboten, ausgenommen von Angehörigen, die im eigenen Haushalt leben. Die verhängten Maßnahmen basieren auf einem Gesetz, dessen Existenz den wenigsten Menschen zuvor bekannt gewesen sein dürfte: dem Infektionsschutzgesetz (IfSG). Dort wird in 77 Paragrafen das staatliche Handeln geregelt. Es umfasst unter anderem die Überwachung des Gesundheitssystems, die Bekämpfung der übertragbaren Krankheiten, die Aufgaben der Bundeswehr sowie Straf- und Bußgeldvorschriften. 15

Der dort vorgehaltene Sanktionsapparat des Staates reicht von Bußgeldern bis zu Freiheitsstrafen in Höhe von 2 Jahren. Darunter fallen Verstöße gegen eine Quarantäne-Anordnung oder gegen das berufliche Tätigkeitsverbot. Rechtsmittel gegen die Sanktionen, wie auf dem Klageweg beim Verwaltungsgericht, sind zwar möglich, aber »diese haben keine sogenannte aufschiebende Wirkung, sodass eine Anordnung erst einmal befolgt werden muss«, so der Gelsenkirchener Strafrechtler Arndt W. Kempgens. 16

Zwar häufen sich schwerwiegende Bedenken von Verfassungsrechtlern, dass auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes solche massiven Einschränkungen in Grundrechte juristisch überhaupt zulässig sind, doch die politisch kontrollierte Justiz schweigt größtenteils auch zu den drastischen Maßnahmen der Bundesregierung.

Wie ein Überwachungsstaat installiert wird

Die Weltwirtschaft wird per Dekret heruntergefahren, und im Grundgesetz garantierte Rechte wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie das Recht auf körperliche Unversehrtheit werden im Handstreich abgeschafft oder in Zweifel gestellt. Im Schatten der Pandemie wird gleichzeitig ein gigantischer Überwachungsstaat aufgebaut. Auch wird durch staatliche Akteure unter dem Deckmantel der Corona-Bekämpfung offen eine Bargeldabschaffung gefordert. Dazu werden Schreckensszenarien verbreitet, die eine Übertragung des Virus über Geldnoten implizieren. So warnt etwa Mark Witchi, einer der obersten Seuchenschützer der Schweiz, im Zuge der Corona-Krise öffentlich vor mit Krankheitserregern belasteten Banknoten. 17

Zwar widersprechen renommierte Wissenschaftler dieser gezielt erzeugten Panik und stufen die Ansteckung über Bargeld als unwahrscheinlich ein, 18 aber dennoch droht dieses Schreckensszenario in den Köpfen vieler Menschen haften zu bleiben, sodass das Image des Bargeldes durch derartige Äußerungen tatsächlich zerstört werden kann. Bargeld bedeutet Freiheit. Eine Bargeldabschaffung würde den vollkommen gläsernen Bürger erschaffen und dem repressiven Staat eine allmächtige Kontrolle ermöglichen: Wer kauft sich einen Gasrevolver zur Selbstverteidigung, ohne den kleinen Waffenschein zu beantragen? Wie viel Alkohol trinkt ein Arbeiter oder ein Beamter abends, wie viele Gläser in der Mittagspause? Sie sind Beamter und lesen in Ihrer Freizeit ein regierungskritisches Buch oder Magazin? Sie sitzen im Vorstellungsgespräch eines Großkonzerns, wo Ihnen das Lesen von globalisierungskritischen Artikeln vorgeworfen wird?

Diese Datenberge würden durch den Zwang zur Verwendung der Kreditkarte mit jedem Tag weiter anwachsen. Wenn die Enthüllungen von Edward Snowden etwas verdeutlicht haben, dann, dass sich der Staat Zugriff über alle Informationen eines Bürgers verschafft, deren er habhaft werden kann.

Ein Bargeldverbot unter dem Deckmantel der Corona-Krise würde unweigerlich zu einem repressiven Staat und dem ausgelieferten, gläsernen Bürger führen. So hat China bereits in betroffenen Regionen Banknoten eingesammelt, desinfiziert und für bis zu 14 Tage eingelagert, vermeldet das ChinaSecurities Journal. Ob diese Maßnahme medizinisch erforderlich ist oder die Bargeldabschaffung vorbereitet, bleibt unklar. 19

China als Blaupause eines totalitären Staates

Das kommunistische China, das wie kein anderes Land bereits die lückenlose Kontrolle aller Bürger durch Smartphones, Überwachungskameras mit automatischer Gesichtserkennung und Big Data perfektioniert hat, argumentiert genauso wie die Bargeldabschaffer in Deutschland und könnte dadurch als Blaupause eines totalitären Staates in Europa dienen. Auch bei der Massenüberwachung von Handydaten werden in Deutschland handstreichartig chinesische Verhältnisse eingeführt. Die Deutsche Telekom teilte mit, dass im Namen der Coronavirus-Eindämmung Standortdaten von Handynutzern an das Robert Koch-Institut (RKI) übermittelt werden. 20

Der nächste Schritt wird bereits vorbereitet. Politik und Medien haben eine Kampagne gestartet, bei der der Bürger dahingehend indoktriniert wird, seine Überwachungs-App selbst auf sein Handy herunterzuladen. Die Datenberge würden ausschließlich zur Handhabung der Corona-Krise benötigt, versichert die Politik. Und natürlich würden die Bundesregierung und ihre Mainstream-Medien die Bundesbürger niemals belügen.

Doch der Überwachungsstaat denkt längst in Kategorien, wie wir sie aus dystopischen Science-Fiction-Filmen kennen. Der Unfallchirurg Dominik Pförringer fordert über Focus Online seit geraumer Zeit, den Menschen einen RFID-Chip unter die Haut einzupflanzen. Darauf soll dann die digitale Krankenakte gespeichert und bei Bedarf ausgelesen werden. Natürlich wäre, rein technisch gesehen, auf so einem RFID-Chip noch genügend Platz für das polizeiliche Führungszeugnis, die Schufa-Einschätzung des Trägers oder die Information über eine Parteizugehörigkeit. Diesen weitreichenden Eingriff versuchte Pförringer unter anderem mit folgendem Argument zu begründen: »Das wäre sehr hilfreich, wenn wir bewusstlose Patienten in die Notaufnahme bekommen.« 21

Nun gehören bewusstlose Menschen, die allein auf Bürgersteigen liegen, ohne dass Angehörige kontaktiert werden können, sicherlich zu den absoluten Ausnahmefällen im medizinischen Alltag in Deutschland. Doch kein Argument scheint hier zu abwegig. Wahrscheinlich kann man die Uhr danach stellen, wann im Zuge des Kampfes gegen das Coronavirus eine flächendeckende RFID-Einpflanzung gefordert wird. Pförringer arbeitet unter anderem für Bain & Company, eine der weltweit größten Unternehmensberatungen mit Hauptsitz in Boston, USA, die 2019 rund 4,5 Milliarden US-Dollar umsetzte. Zurzeit sitzt er zudem im Beirat der Investment-Firma Cannonball Capital. In einem Werbetext heißt es dort über Pförringer:

»Im Rahmen dieser Tätigkeit [bei Bain & Company] beriet er Krankenhäuser, Pharma-Unternehmen, Versicherungen und Private Equity Teams im Gesundheitswesen. 2010 wurde er für das Young Leaders Programm der Atlantikbrücke, eines transatlantischen Bündnisses zur Stärkung ökonomischer und politischer Beziehungen, ausgewählt.« 22

Solch markante Interessenkonflikte machen Pförringers Rolle als neutraler Ratgeber in erheblichem Maße fragwürdig. Und die Tatsache, dass er bei Focus Online als unabhängiger Experte, ohne jegliche Einordnung, Dutzende Artikel verfasst und immer wieder zitiert wird, gleicht einem journalistischen Offenbarungseid des Focus. 23

Militär setzt Zwangsbehandlungen durch

Eine weitere Eskalation eines totalitär agierenden Staates in der Krise findet bei unserem nördlichen Nachbarn bereits statt. In Dänemark können mithilfe des Militärs, der Polizei und privater Sicherheitsdienste seit dem 19. März 2020 Zwangstests, Zwangsimpfungen und Zwangsbehandlungen angeordnet und durchgesetzt werden. 24

Diese Notstandsdekrete wurden selbst in linksliberalen Medien, wie im dänischen Blatt Politiken, nicht etwa kritisiert, sondern beklatscht. »Dänemark ist nicht im Krieg, aber kurz davor«, lautete ein Leitartikel. In Deutschland wurde 2019 eine Zwangsimpfung gegen Masern eingeführt, und es bedarf einer geringen Vorstellungskraft davon, was geschähe, wenn die Pharmaindustrie in kürzester Zeit, ohne langwierige Studien, einen Impfstoff gegen das Coronavirus auf den Markt brächte. Eine bundes- beziehungsweise weltweite Impfpflicht, ohne kritische Debatte, droht dann im Schnellverfahren beschlossen zu werden. Der Pharmaindustrie winkt dank der Corona-Krise ein Milliardenumsatz.

Im elitären Spiegel fürchtet man hingegen eine breite Anti-Globalisierungsbewegung, die im Zuge der Coronavirus-Pandemie entstehen könnte. Ganz offen wird dort in einem Meinungsbeitrag, der als »Analyse« bezeichnet wird, eine Weltregierung als Lösung der Corona-Krise gefordert: »Falls es der Klimawandel und die Migrationstragödien der letzten Jahre noch nicht bewiesen haben – COVID-19 beweist es uns jetzt von Tag zu Tag: Krisen wie diese bräuchten eine Art Weltregierung …« so der Spiegel. 25

Die »Verschwörungstheorie«, wonach eine globale Elite den Abbau der Souveränität von Nationalstaaten betreibe, deren Zwischenstopp in einer Verschmelzung in supranationalen Organisationen wie der EU bestehe, um diese am Ende in einer UN-Weltregierung zu vereinen – diese Theorie wird unter dem Deckmantel des Kampfes gegen das Coronavirus nun ganz offen propagiert.

Die tödlichen Schattenseiten der Globalisierung

Anfang des Jahres 2020 wurde dem Bürger durch die Coronavirus-Pandemie auf brutalste Weise verdeutlicht, wie gravierend und wie rasant sich Ereignisse in einer Entfernung von Tausenden Kilometern auf Deutschland und die Bevölkerung auswirken können.

Die Globalisierung wird von den Eliten in Politik, Medien und Wirtschaft als alternativlos dargestellt, ja sogar als Segen für die Gesellschaften gepriesen. Die Unterordnung unter den Shareholder Value von Großkonzernen hat jedoch im Westen zu einem massiven Arbeitsplatzabbau und gleichzeitig zu einer Auspressung von Ressourcen und Arbeitern in Billiglohnländern geführt. Zudem verbreiten sich hoch ansteckende Viren weltweit auf rasante Weise, während supranationale Organisationen wie UN, WHO und EU außer Phrasen, Warnungen und Belehrungen wenig Handfestes zustande bringen. 26

Die Verflechtung, um nicht zu sagen die Durchmischung von Gesellschaften, Staaten und Institutionen wurde in allen Bereichen gezielt forciert. Die Kanzlerin Angela Merkel ist eine bekennende Globalisierungsbefürworterin. Die Globalisierung biete »Chancen für Wachstum, für Beschäftigung, für Wohlstand und für die Freiheit, und zwar für alle Länder«. 27 Es fehlt am Ende des Merkel-Zitats nur noch ein Halleluja, dann können Weltfrieden und Wohlstand für alle erblühen.

Dieser angebliche Segen soll hier einmal beispielhaft im Bereich Textilwirtschaft hinterfragt werden. Die deutsche Textilindustrie besitzt eine lange Tradition, die bis weit ins 18. Jahrhundert zurückreicht. Die Industrie überlebte unter anderem zwei Weltkriege, aber nicht die Globalisierung. Seit 1955 gingen rund eine Million Arbeitsplätze in Deutschland verloren. Der Großteil von ihnen wurde in Billiglohnländer verlagert: Bangladesch, Indien, Indonesien und China. Vor allem Frauen und Kinder werden dort unter miserablen Bedingungen ausgenutzt. Neben mangelndem Arbeitsschutz und gesundheitsgefährdenden Chemikalien zeigte sich dort die gesamte Bandbreite der Brutalität der Globalisierung, wie 2012 in Bangladesch. Beim Brand in einer Textilfabrik, die auch für C&A Deutschland produzierte, verbrannten über hundert Näherinnen qualvoll. 28

Norditalien als Zentrum für chinesische Billigarbeiter

Wenig bekannt ist, dass Norditalien zu einem Zentrum der Billigmode geworden ist. Die Globalisierung hat dort zwar ebenfalls eine einheimische Industrie zerstört, der Verlauf geschah aber in ungewohnter Form. Als in den 1980er-Jahren Billigkleidung in großen Mengen hergestellt wurde, lockte dies zahlreiche Chinesen an. Die italienischen Textilarbeiter wurden im Laufe der Jahre fast vollständig verdrängt. Nach und nach entwickelten sich dann in Italien sklavenartige Zustände, die die Chinesen aus ihrer Heimat gewohnt waren: 16-Stunden-Tage, erschöpfte Arbeiter, die anschließend nebeneinander auf dem Boden schlafen, kleine Essensrationen, selbst Babys sollen ohne Hebammen in diesen Sklavenfabriken geboren worden sein, wie die Kronen Zeitung berichtet. 29

Und diese Schilderungen beziehen sich auf die aktuellen Zustände im Jahr 2020 – der Globalisierung sei Dank! In Europa leben mittlerweile über eine Million Chinesen, davon über 100000 in Deutschland, die weiterhin über enge Verbindungen nach China verfügen. 30 Allein in Prato, einer Stadt nördlich von Florenz mit knapp 200000 Einwohnern, ist eine chinesische Parallelwelt mit 60000 Chinesen entstanden. So sind beispielsweise in einer kleinen Fabrik mit sechzehn Angestellten vier Arbeiter über das Neujahrsfest (25. Januar 2020) nach China geflogen. In dieser Zeit tobte das Coronavirus in China seit Wochen, doch die Kommunistische Partei hielt es geheim. Es mehren sich Stimmen in der Ärzteschaft, die bereits im November 2019 von Todesfällen durch »mysteriöse Lungenkrankheiten« berichteten. Alle vier Textilarbeiter brachten das Virus mit nach Italien und verbreiteten es entsprechend weiter. Das chinesische Neujahrsfest gilt als der wichtigste traditionelle chinesische Feiertag. Es ist wahrscheinlich, dass europaweit Zehntausende Chinesen zum Feiertag ebenfalls zur Familie in die Heimat geflogen sind und bei ihrer Rückkehr eine massive Ausbreitung des Coronavirus in Westeuropa verursacht haben. 31,32

»Ausländisches Virus« greift an

Gerade anfangs fiel Donald Trump mit eher skurrilen Äußerungen bezüglich der Pandemie auf, doch mit seiner Charakterisierung des Coronavirus hat der 45. Präsident der Vereinigten Staaten zweifelsohne recht. Es handelt sich um ein »ausländisches Virus«, so Donald Trump. 33

Es stammt aus China, wie schon zuvor das hoch ansteckende SARS-Virus 2003. Auf der ARD-Website planet-wissen.de werden die Identifizierung von »Patient null« und die Verbreitung des Virus durch die WHO rekonstruiert: Professor Liu röchelt, er fühlt sich schlecht. Am 21. Februar 2003 besteigt er einen Fahrstuhl in seinem Hotel in Hongkong und trifft dort auf einen Geschäftsreisenden aus Amerika sowie eine Frau aus Toronto. Alle drei werden die nächsten 14 Tage nicht überleben. Im Flur trifft Professor Liu auf Stewardessen aus Singapur, die das Virus unwissentlich in der ganzen Welt verbreiten werden. Auch bei SARS handelt es sich um ein Coronavirus. 10 Jahre später, im Jahr 2013, entdeckt ein internationales Forscherteam das SARS-Virus in einer Fledermausart in Südchina. Die Vermutung liegt nahe, dass zuerst Schleichkatzen mit dem Virus infiziert wurden und dieses anschließend auf den Menschen übertragen wurde, denn Schleichkatzen gelten in China als Delikatesse. Das Überspringen des Coronavirus/COVID-19 vom Tier auf den Menschen ist zur Drucklegung des Buches noch nicht beweiskräftig identifiziert worden, doch auch dies wird mit der mangelnden Hygiene auf Tiermärkten und dem Essverhalten vieler Chinesen in Verbindung gebracht. Noch schwerwiegender ist der Verdacht, das Coronavirus COVID-19 stamme aus einem chinesischen Labor in Wuhan. Dies wurde beispielsweise auch durch die Washington Post verbreitet. 34,35

Der springende Punkt dabei ist: Sowohl SARS als auch das aktuelle Coronavirus/COVID-19 sind weder europäischen noch deutschen Ursprungs.

Ein vergleichbares Szenario stellt auch die afrikanische Ebola-Epidemie 2014–2016 mit über 11000 Toten dar. Ein vergleichbarer Modus Operandi ist ebenso bei Aids zu beobachten. Seit den 70er-Jahren sind über 30 Millionen Menschen an HIV/Aids gestorben.

Im Artikel »Der Ursprung des Killervirus« heißt es in der Pharmazeutischen Zeitung: »Die Wissenschaftler werteten ihre Ergebnisse als Beweis, dass der Vorläufer des HI-Virus von den westafrikanischen Schimpansen stammt. […] Wie das Virus die Artgrenze überspringen und vom Affen auf den Menschen gelangen konnte, ist somit noch nicht genau geklärt. Die wahrscheinlichste Theorie ist, dass sich Menschen infizierten, als sie kontaminierte Schimpansen schlachteten und aßen. […] Wie wahrscheinlich diese Theorie ist, zeigen die großen Verzehrsmengen von Affenfleisch in Afrika. Allein im Kongobecken werden nach Schätzungen der Welttierschutzgesellschaft über eine Million Tonnen »Buschfleisch«, das Fleisch wild lebender Tiere, vermarktet. Beliebte Opfer sind Affen. Über 20000 Menschenaffen werden dort pro Jahr verzehrt. In den vergangenen 10 bis 15 Jahren wurden schon einige Arten nahezu ausgerottet, wie etwa der Rote Stummelaffe in Kamerun. Aber der Verzehr von Buschfleisch wird nicht nur von Tierschützern kritisiert. Auch Mediziner warnen vor der Gefahr, dass weitere Erreger über diesen Infektionsweg in den Menschen gelangen können. Solche Zoonosen sind offensichtlich keineswegs selten.« 36

Pandemien wie Corona verdeutlichen, dass Hygienevorschriften in Deutschland in Zeiten einer vollkommenen Globalisierung wenig nützen, wenn die Bundesregierung nicht einmal in Krisenzeiten bereit ist, Deutschlands Grenzen rechtzeitig zu sichern und konsequent zu schließen.

Auf eine lang anhaltende Krisenzeit ist das gesamte Land nicht vorbereitet. Dabei kann die Krise jederzeit weiter eskalieren. Was, wenn der Strom ausfällt oder die Wasserversorgung zusammenbricht? Was, wenn regionale Stadtwerke, Elektriker und Handwerker wegen Krankheit oder Quarantäne nicht ausrücken können, um Störungen zu beheben? Von Ausfällen einzelner Häuserblocks, Straßenzüge oder Stadtteile könnten sich solche Notsituationen schnell auf eine ganze Stadt ausbreiten.

Wenn man die ersten Wochen der Pandemie in Deutschland Revue passieren lässt, dann wird deutlich, dass die Bundesregierung und diverse Medien fortlaufend Falschnachrichten verbreitet haben. Ob Geschäftsschließungen, Grenzschließungen beziehungsweise Kontrollen, Ausgangssperren und Kontaktverbote – was vorher energisch bestritten und als Fake News abgestempelt wurde, ist nur wenige Tage später bittere Realität. Mit diesem dilettantischen Krisenmanagement verspielte die Bundesregierung auch noch den letzten Rest an Glaubwürdigkeit. Die Situation werde sich erst bei einem verfügbaren Impfstoff oder einer Ansteckung von 60–70 Prozent der Bevölkerung entspannen, so lautet die Erklärung regierungsnaher Wissenschaftler.

Die Millionen an Infizierten zählen nach anschließender Genesung als immun, obwohl sich gegenteilige Meldungen häufen, die Pandemie wäre dann per Definition überstanden. Die Schätzungen von Experten reichen von 1 bis 2 Jahren, während die Bundesregierung bereits versucht, den permanenten Ausnahmezustand zur neuen Normalität zu deklarieren. Unabhängig davon, wie der weitere Verlauf von COVID-19 in Deutschland aussehen wird, muss man davon ausgehen, dass sich ähnliche Pandemien in naher Zukunft wiederholen und häufen werden: Bevölkerungsexplosion, Massenmigration, eine durch Politik und Wirtschaft forcierte hemmungslose Globalisierung, katastrophale hygienische Zustände nicht nur in Dritte-Welt-Ländern sowie kulturelle Absonderlichkeiten wie das Verspeisen von Affen, Fledermaussuppen und Katzen als Delikatesse – all dies befindet sich nur wenige Flugstunden von Deutschland entfernt. 37,38

In Zeiten der Globalisierung treffen diese tödlichen Gefahren auf eine nicht vorbereitete Bevölkerung und auf eine dekadente Elite, die die merkelsche Ideologie der offenen Grenzen bis zum bitteren Ende als unumstößliche Doktrin verteidigt. 39

Während die gegenwärtige Nomenklatura einheimische Tote skrupellos mit einkalkuliert, vergewissert sie sich ihrer moralischen Überlegenheit und preist weiterhin die Globalisierung als Allheilmittel an. In höchster Not setzten immer mehr Länder von Amerika über Australien bis nach Europa nationale Maßnahmen wie Einreiseverbote und Grenzschließungen um. Die Bundesregierung hingegen rief in ihrer Hilflosigkeit wochenlang nach »europäischen Lösungen«. Was rationales Denken und Problemlösungen in nationalen Kategorien betrifft, dazu ist diese Politikgeneration nicht mehr in der Lage.

Am Ende der Coronavirus-Pandemie werden sich Deutschland, Europa, ja vielleicht die ganze Welt fragen: Was lernen wir aus der Krise? Was aus den massiven Einschränkungen für die Bevölkerung? Was aus der umfassenden Vernichtung von Vermögen bei Bürgern und Wirtschaft? Wenn es kein Umdenken gibt, kein Zurückschrauben der Globalisierung, kein Zurück zu einem schnell handelnden Nationalstaat, der nicht auf europäische Konferenzen und Absprachen wartet, dann wird nach der Coronavirus-Pandemie unausweichlich vor der nächsten Pandemie sein. 40

Pandemie, Migration, Eurokrise: das hässliche Gesicht der Globalisierung

Seit der Jahrtausendwende taumelt die Welt von einer Krise in die nächste. Eine Haushaltskrise in Griechenland zerstört die Rücklagen deutscher Sparer, ein Bürgerkrieg im Nahen Osten destabilisiert durch Migrationsströme Westeuropa, und der Ausbruch einer Epidemie in China droht den Arbeitsplatz von Millionen Bürgern in Deutschland zu vernichten und beraubt sie zusätzlich ihrer Freiheitsrechte.

Postnationalismus wird der Prozess genannt, nationale Identitäten und Nationalstaaten durch supranationale Organisationen wie die EU und die UN zu verdrängen. Diese postnationale Welt hat in rund einem Jahrzehnt die Eurokrise, die Migrationskrise und die Pandemie zu verantworten.

Die existenziellen Auswirkungen einer maßlosen Globalisierung, herbeigeführt durch die Eliten, sollten uns allen als letzter Warnruf dienen. Die verbreitete Illusion, eine harmonische Welt ohne Grenzen zu schaffen, darum demokratische Nationalstaaten abzuwickeln und deren Kompetenzen an transnationale Organisationen (EU und UN) zu delegieren, diese Utopie zerplatzt auch im Angesicht der Corona-Krise wie eine Seifenblase. 41

Die digitale Diktatur

Der Hauptgrund der massiv vorangetriebenen Globalisierung entspricht nicht den propagierten Zielen wie Demokratie und Freiheit, sondern dient einem brutalen Kapitalismus als Werkzeug. Er hilft den Superreichen der Welt zur Anhäufung immer weiterer Reichtümer. Zugleich ist die Welt dadurch in die Abhängigkeit der größten und mächtigsten Diktatur geraten, des kommunistischen China. Durch den Einsatz von Big Data ist im roten Überwachungsstaat der orwellsche Alptraum nicht nur längst eingetreten, sondern bereits übertroffen worden. Im Land überwachen rund 600 Millionen intelligente Kameras die Bürger und spähen sie bei jedem Schritt durch eine automatische Gesichtserkennung aus. 42

Zudem werden Bewegungsprofile und Smartphone-Apps im Kampf gegen das Virus wie auch gegen den Bürger gleichermaßen eingesetzt. Nach China sollen diese nun auch in Deutschland im Schnelldurchgang eingeführt werden. Laut der Bundesregierung ausschließlich im Kampf gegen das Virus.

Diese verhängnisvollen Entwicklungen sind im Grunde nur aus einem Antrieb entstanden: Weil die Auslagerung der Produktion enorme Profite einbringt. Umwelt- und Hygienevorschriften in China bestehen meistens lediglich auf dem Papier. Als ein Spiegelbild des Zynismus sei hier die Flut an Zertifikaten genannt, die den finanziellen Investoren und Konsumenten eine Normalität in chinesischen Betrieben vorgaukeln soll, die es in der Realität nicht gibt. Die Zertifikate selbst sind meist von den finanziellen Investoren kreiert und eingeführt worden, um diese sodann als Marketingtool zu nutzen. Näherinnen in Äthiopien schuften derweil für 1,50 Dollar am Tag, und Arbeitsschutz sowie Arbeitsrechte sind in Ländern wie Pakistan, Indien, Bangladesch und Afrika schlicht nicht existent. 43

Die Globalisierung ist dazu mutiert, Produktionen in Länder mit dem geringsten Schutz zu verlagern, wo die Ausbeutung von Mensch, Tier und Natur ohne behördliche Auflagen und Kontrollen geschehen kann. Um Rohstoffe und Material zu diesen Orten zu transportieren, pendeln Großcontainerschiffe permanent über die Weltmeere, um das fertiggestellte Produkt am Ende wieder zum Konsumenten zurückzuschippern.

Neben der grenzenlosen Ausbeutung ist dadurch eine enorme Abhängigkeit von China entstanden, wie in der Corona-Krise schmerzhaft deutlich wurde. Einfache Atemmasken, unter normalen Umständen ein Cent-Produkt, waren in Deutschland nicht mehr erhältlich. Selbst Krankenhauspersonal, Pflege- und Rettungsdienste sowie Hausärzte klagten monatelang über mangelnde Ausstattung. Die Bundesregierung hatte trotz 2-monatiger Vorlaufzeit nach dem chinesischen Ausbruch und trotz des internen Krisenplans bezüglich einer ausbrechenden Pandemie aus dem Jahr 2012 keinerlei Vorsorge getroffen. Ein Großteil an Masken, der eigentlich zur Verfügung gestanden hätte, wurde sogar kurzerhand als Hilfe nach China gespendet. Die Chinesen spendeten dann ihrerseits nach einiger Zeit wieder Masken zurück, allerdings nicht nach Deutschland, sondern an die EU.

Das Gleiche ist aktuell in der Maschinenbauindustrie, der Elektrobranche und bei Herstellern von Medizingeräten zu beobachten. Die deutschen Auftragsbücher sind voll, die Fabriken sind nicht vom Shutdown betroffen, doch durch den Ausfall Chinas wurde die Just-in-time-Lieferkette unterbrochen, und die Bänder in Deutschland standen daher zwangsweise still. Hätten europäische Autohersteller nicht ihre Fabriken zuvor stillgelegt, wären sie spätestens durch die unterbrochene Lieferkette dazu gezwungen gewesen. Michael Ziesemer vom Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI) äußerte eine große Sorge: »Wenn unsere Fabriken und Anlagen stillstehen, kann das Auswirkungen haben auf die Produktion von Lebensmitteln und Getränken, von Medikamenten und Beatmungsgeräten, aber auch auf Kraftwerke, Wasserversorger und Gasanbieter …« 44

Deutschland in der Corona-Krise

Der deutsche Arbeitsmarkt, mit ausgelagerten (wegrationalisierten) Jobs, war bisher der einzige Leidtragende der Globalisierung im Land, doch durch die Corona-Krise erfährt nun jeder Bürger die Schattenseiten am eigenen Leib. Während das Virus sich durch die eng vernetzte Welt rasant ausbreitete, fehlten in Deutschland Atemmasken und Fabriken standen still. Doch nicht nur in puncto Atemmasken hat sich Deutschland in eine gefährliche chinesische Abhängigkeit begeben. Auch zahlreiche andere Schutzmaterialien stammen aus China, genauso wie viele Grundstoffe für Medikamente. 45

Zudem werden schwerwiegende Anschuldigungen gegen das kommunistische China immer lauter, da es die Welt wochenlang über das Ausmaß der Epidemie im Unklaren gelassen hat. China wollte so seine Wirtschaft und seine Importe schützen, um den Strom der milliardenschweren Deviseneinnahmen nicht abreißen zu lassen und nicht Ziel von Reisebeschränkungen zu werden. Ein mehr als unverantwortliches Verhalten der Großmacht, das jedoch aufgrund der wirtschaftlichen Abhängigkeit wahrscheinlich folgenlos bleiben wird. Deutsche Mainstream-Medien fallen auch hier mit unangebrachten Jubelbeiträgen auf, in denen das Handeln der chinesischen Machthaber (Diktatur) gelobt wird. 46

Die Abschaffung der Nationalstaaten sowie die erzwungene Unterordnung von nationalen Gesetzen, Gerichten und Parlamenten, die durch europäische und globale Regulierungen ersetzt wurden (EU, EuGH, UN-Migrationspakt), haben nicht zu mehr Sicherheit, sondern ganz im Gegenteil zu einer Destabilisierung vieler Staaten in Europa geführt. Ergebnisse dieser neuen Weltordnung durch eine globale Elite sind: unkontrollierte Finanzströme, unkontrollierte Migrationswellen und die ungebremste Ausbreitung von Epidemien.

Für die Eliten scheinen dies einkalkulierte Kollateralschäden zu sein. Auch der Zusammenbruch von Volkswirtschaften mit einhergehendem Verlust von großen Teilen des Privatvermögens, die Überforderung der Sozialsysteme sowie der Verlust der inneren und äußeren Sicherheit, all dies führt bei der globalen Elite zu keinerlei Einsicht, sondern zur Forderung nach noch mehr globaler Regulierung. Im Spiegel wird, wie beschrieben, ganz unverhohlen unter dem Vorwand der Corona-Krise eine Weltregierung gefordert.

Zu diesem Komplex ist auf der Website freiewelt.net ein lesenswerter Artikel veröffentlicht worden. Dort heißt es:

»Als Antwort auf die durch ihre Politik verursachten Krisen fordern die etablierten Eliten ›europäische‹, wenn nicht globale Lösungen. Diese haben sich jedoch noch immer als Fata Morgana erwiesen. Die Probleme, die offene und unkontrollierte Grenzen und die Entnationalisierung der Entscheidungskompetenzen schaffen, sind real. Die angekündigten europäischen und globalen Lösungen, um die verheerenden Folgen der ›postnationalen‹ Politik bewältigen zu können, hingegen reine Fiktion. Weder der Vertrag von Maastricht noch der Fiskalpakt wurden eingehalten, die EU-Außengrenze wird bis heute nicht geschützt und der ›Verteilmechanismus‹ von Migranten in der EU ist politisch so tot wie der EU-Türkei-Deal. In der gegenwärtigen Pandemie hat die EU bisher keinen konstruktiven Beitrag geleistet. Die ökonomischen, sozialen und menschlichen Kosten der entgrenzten Globalisierung stellen den tatsächlichen Nutzen inzwischen bei Weitem in den Schatten.« 47

Diese Krisenszenarien drohen sich in den nächsten Jahren zu wiederholen, und niemand wird ausschließen können, dass eine neuerliche Pandemie gravierendere Folgen haben wird. Wie wird sich die politische Lage darstellen, wenn nicht einige Tausend Menschen an einem chinesischen Virus wie COVID-19 in Deutschland sterben, sondern Hunderttausende? 1 Million? 2 Millionen? Und weltweit 100 Millionen oder mehr? Vor dem Krisenjahr 2020 wäre allein diese Frage als Alarmismus stigmatisiert worden, doch jetzt, im Jahr 2020, ist die Welt um eine bittere Erfahrung reicher. Die Globalisierung wird bis heute als alternativlos dargestellt, wie ein Naturereignis und ein hinzunehmendes Schicksal. 48

Wenn die Coronavirus-Pandemie nicht das Ende der Globalisierung in ihrer jetzigen Form bedeutet und Deutschland seine Abhängigkeit nicht stark reduziert, dann droht uns spätestens bei der nächsten Weltkrise die Zerstörung unserer Grundfesten.

Corona-Hölle New York: Die Eliten verlassen das sinkende Schiff

In kaum einer Stadt liegen Armut und Reichtum so eng beieinander wie in der Millionenmetropole New York. Während die Epidemie die Mittel- und Unterschicht mit voller Wucht trifft, sind die Superreichen der Stadt zu ihren Zweitwohnsitzen in den mondänen Hamptons gereist oder schotten sich in Luxusbunkern in Neuseeland ab. Die sozialen Spannungen in der Stadt steigen unterdessen spürbar an.

Einige Tage hintereinander starben täglich über 500 New Yorker, bei denen auch eine COVID-19-Infizierung diagnostiziert wurde. Ob die Todesfälle tatsächlich durch das Virus verursacht wurden oder kausal mit einer schweren Vorerkrankung in Zusammenhang stehen, ist aufgrund mangelnder Obduktionen – genau wie in Deutschland – nicht abschließend zu beurteilen. Man kommt nicht umhin zu bemerken, dass Regierungen wenig Bestreben zeigen, die genauen Todeshintergründe der sogenannten »Corona-Toten« zu verifizieren. Die Welt-Hauptstadt, die nie schläft, wurde wochenlang durch eine rigide Ausgangssperre unter Quarantäne gestellt. 49

Während in Deutschlands Krankenhäusern eine geradezu gespenstische Leere herrschte, wurde die Bundesregierung trotzdem nicht müde, weiterhin die Schreckensbilder einer nahenden großen Welle von Intensivpatienten zu verbreiten.

Die finanziellen Folgeschäden für New York sind noch nicht zu beziffern. Nach Berechnungen der Unabhängigen Haushaltsaufsichtsbehörde New Yorks (IBO) droht der Stadt die Pleite. Am Big Apple wird eine wirtschaftliche Abstiegsspirale deutlich, die sich durch ein verhängnisvolles Zusammenspiel zu verstärken droht und auch in Deutschland befürchtet wird. So rechnet die IBO mit einem Abbau von bis zu 500000 Stellen in New York. Diese Menschen werden, anstatt Steuern zu bezahlen, hohe Ausgaben für die Sozialkassen der Stadt generieren. Durch die gleichzeitig wegbrechenden Gewinne der Unternehmen wird zudem mit einem weiteren Steuerloch von rund 10 Milliarden Dollar gerechnet, außerdem geht man von einem dauerhaften Abbau von vielen dieser Jobs aus. Der Tourismusboom in der Metropole, mit bis zu 50 Millionen Besuchern jährlich, droht für einen längeren Zeitraum zum Erliegen zu kommen. Eine tiefgreifende Pleitewelle bei Hotels, Gastronomie, Tourismus, Dienstleistungen und der Unterhaltungsindustrie mit 150 Theatern, 200 Museen und 500 Galerien scheint unausweichlich. So rechnen Wirtschaftsexperten beim Jobabbau mit »der schlimmsten Rezession seit den früheren 1970ern«. 50

Mit seinen rund 8,4 Millionen Einwohnern gilt New York in der westlichen Hemisphäre als die am dichtesten besiedelte Stadt. Doch die Quartiere der Superreichen wie in der Park Avenue und Teilen von Greenwich Village gleichen schon seit Wochen Geisterstädten. Während die Corona-Fälle anstiegen, setzte sich eine Karawane aus Luxusgefährten in Bewegung. Sportwagen, Limousinen mit Chauffeur, Hubschrauber und Privatflieger verließen mit ihrer gut betuchten Kundschaft den Ground Zero der Epidemie. 51

Luxusurlaub statt Überlebenskampf

Einige flogen mit dem Privatjet in Luxus-Ski-Resorts nach Idaho, andere schipperten mit ihrer Jacht durch die Karibik. In Neuseeland ist darüber hinaus ein neuer Wirtschaftszweig entstanden, der Luxusbunker für Superreiche baut und betreibt – autonome Stromerzeugung, Warmwasserbereiter sowie zusätzliche Wasser- und Luftfilter inklusive. Um einen potenziellen Weltuntergang zu überleben, spielt der saubere grüne Inselstaat mit mehr als 1000 Meilen Abstand zu Australien schon seit geraumer Zeit eine entscheidende Rolle für die Eliten Amerikas.

Auf ein globales Katastrophenszenario jeglicher Art hat sich das kalifornische Unternehmen Vivos spezialisiert, das ein weltweites Zufluchtsnetz für Kunden aufgebaut hat, die über entsprechende finanzielle Ressourcen verfügen. 52

Auch die Firma Rising S ist in diesem Geschäftsfeld aktiv und hat in den letzten Jahren zehn private Bunker in Neuseeland gebaut. Die Kosten fangen bei 3 Millionen Dollar an, können aber schnell auch bei 8 Millionen Dollar liegen, wenn ein Luxusbadezimmer, ein Spielzimmer, Schießstände, Fitnessräume oder Krankenhausbetten gewünscht werden. 53

Aus der Upper East Side beobachten New Yorker beim Ausbruch der Pandemie eine regelrechte SUV-Karawane, die mit den Hamptons als Ziel den Long Island Expressway hinaus aus der Stadt fuhr. In rund 100 Meilen Entfernung befinden sich die mondänen Hamptons, direkt an der malerischen Atlantikküste gelegen. Villenpreise von über 40 Millionen Dollar gelten dort noch als vergleichsweise günstig. 54

Gleich zu Beginn der Epidemie verzehnfachten sich hier die Mietpreise für Strandvillen. In dieser Gegend werden für 4 Wochen Miete schon einmal 375000 Dollar gefordert und bezahlt. Die Einheimischen werden seitdem durch den Ansturm der Superreichen überrannt, die zumeist mit einem ganzen Stab von Hausangestellten anreisen. Die Lebensmittelgeschäfte berichten von Angestellten der Superreichen, die ganze Supermärkte leerkauften. Auch Rechnungen von über 8000 Dollar pro Einkauf in Delikatessen-Supermärkten blieben keine Seltenheit.