Macht in der Mitte E-Book

Herfried Münkler

• Herausgeber: Edition Körber
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2015

Beschreibung

Liegt die Zukunft Europas in deutscher Hand? Angesichts zahlreicher Krisen und schwindender Akzeptanz der Europäer für das gemeinsame Projekt ist die Frage nach der Rolle Deutschlands aktueller denn je. Einige Staaten fürchten dessen erneutes Erstarken; andere erwarten von ihm, seine Zurückhaltung endlich zugunsten einer klaren, furcht losen Haltung aufzugeben. Muss Deutschland mehr Führung wagen, um ein Auseinanderdriften Europas zu verhindern? Der renommierte Politikwissenschaftler Herfried Münkler kreist die neuralgischen Punkte der deutschen Politik ein, legt historische Bezüge offen und entwirft mit politischer Hellsichtigkeit eine Strategie für das größte Land inmitten des Kontinents. Ob es Deutschland gelingt, diese neue Rolle einer Macht in der Mitte nicht erneut zu missbrauchen, wird wesentlich davon abhängen, ob es sich aus seiner Komfortzone wagt und seine ökonomische, politische und kulturelle Macht zum Wohle Europas einsetzt. Nie zuvor standen die Zeichen dafür besser.

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

KAPITEL 1: Äußere Ränder, innere Trennlinien und neue Mitte: Die Rolle Deutschlands in Europa

Politische Paradoxien im Europaprojekt

Die undeutlichen Außengrenzen Europas

Innereuropäische Trenn- und Spaltungslinien

Das »karolingische Europa« und die Erweiterungsrunden der Europäischen Gemeinschaft

Das europäische Zentrum: Deutschland nach 1990

Die geopolitische Lage, das Problem der Machtsorten und das Disengagement der USA in Europa

KAPITEL 2: Politisch-kulturelle Geographie: Die Außengrenzen Europas und das Problem der europäischen Mitte

Die Grenze zwischen Europa und Asien

Orientalische Frage und Mittelmeerraum

Die geographische Exzentrizität Europas

Jerusalem als heilsgeschichtliche Imagination der Mitte

Die machtpolitische Wende: Eine bedrohte Mitte und deren Herausforderung durch die Flügelmächte

Ideenpolitische Aufrüstungen einer machtpolitisch bloßgestellten Mitte

Das Verschwinden der Mitte bei konfrontativer Blockbildung

Die Mitte zwischen Geopolitik und Wertbindung

Die geopolitische Mitte Europas in zwei Weltkriegen

Geopolitische Leitideen des »Westens« nach 1945

Das Ende der Blockkonfrontation und die erneute Frage nach der Ostgrenze Europas

KAPITEL 3: Deutschland in Europa: Von der Mitte zum Rand und wieder in die Mitte zurück

Eine kleine Geschichte der Reichsteilungen und Glaubensspaltungen in Europa

Der Dreißigjährige Krieg als Katastrophe der Mitte

Die schwache und die starke Mitte

Das Scheitern der Deutschen an den Herausforderungen der Mitte

KAPITEL 4: Macht in der Mitte: Neue Herausforderungen und alte Verwundbarkeiten der deutschen Politik

Das Politisierungsparadox des Europaprojekts und das daraus resultierende Erfordernis einer starken Mitte

Was die Deutschen aus der Geschichte gelernt haben sollten

Die Neubewertung der Mitte infolge des US-amerikanischen Disengagements in Europa

Sicherheitspolitische Leitideen einer »Macht in der Mitte«

Normbindung und politische Klugheit

Die Politik der Mitte: Zwischen Zurückhaltung und Zögerlichkeit, Nachdenklichkeit und Entscheidungsschwäche

Die drei strategischen Verwundbarkeiten Deutschlands

Der »verwundbare Hegemon« als Lösung für das Mitte-Problem Europas

Die zwei großen Problemfelder einer »Macht in der Mitte«

Das Portfolio der Machtsorten

Literaturverzeichnis

Zum Autor

Einleitung

Dieses ist kein Buch über die Eurokrise und die Frage, wie ihr am besten beizukommen sei. Es ist auch kein Buch über die Brüsseler Bürokratie und ihre mitunter kleinkarierten Verordnungen, und ebenso wenig ist es ein Buch über das notorische Demokratiedefizit der Europäischen Union. Über all das ist in den letzten Jahren viel geklagt und geschrieben worden (u.a. Enzensberger 2011), und dem ist schwerlich etwas Neues hinzuzufügen. Hier soll es vielmehr um die inneren Verhältnisse der Europäischen Union gehen, um die Spannungen zwischen den Mitgliedern und die drohenden Spaltungen innerhalb der EU. Dabei ist, im Unterschied zu dem, was im Rückblick auf die europäische Geschichte zu erwarten wäre, nicht das Verhältnis zwischen Osten und Westen, sondern das zwischen Norden und Süden zum Problem geworden. Die Frage des Essays lautet also: Wie kann Europa zusammengehalten werden, und welche Aufgabe kommt dabei Deutschland als der Macht in der Mitte zu?

Aus einem Frontstaat des Kalten Krieges bzw., um genau zu sein: aus zwei Frontstaaten ist Deutschland im zurückliegenden Vierteljahrhundert zu einer Macht in der Mitte des EU-Raums geworden, zu einem Land, das erstmals in seiner Geschichte zu allen seinen Nachbarn freundschaftliche Beziehungen pflegt und in aller Ruhe einkassiert, was wir als »Friedensdividende« zu bezeichnen uns angewöhnt haben. Der Begriff allein zeigt, dass die politische Publizistik nach wie vor von einem Normal- oder Regelzustand ausgeht, in dem aufgrund offener oder latenter Spannungen zu einem der Nachbarn oder eben aufgrund einer allgemeinen und diffusen Wahrnehmung von Bedrohung in erheblichem Umfang Ressourcen für militärische Zwecke aufgewendet werden. Wo das nicht der Fall ist, fällt eine Extradividende an, die unmittelbar in die Wohlstandssteigerung eingeht und in der Regel unmittelbar konsumiert wird. In diesem Zustand befindet sich Deutschland seit mehr als zwei Jahrzehnten, und wir gehen wie selbstverständlich davon aus, dass das auch so bleiben wird. Dass diese Erwartung realisiert wird, hängt, so die nachfolgend entwickelte These, ganz entscheidend von der Macht in der Mitte ab. Ihr obliegt es, Europa zusammenzuhalten, den immer wieder neu auftretenden Zentrifugalkräften entgegenzuwirken, Interessendivergenzen abzubauen und Ausgleichsprozesse zu moderieren. Das ist eine Aufgabe, die von der Politik Weitsicht und Fingerspitzengefühl, mitunter auch Entschlossenheit, in der Regel aber große Geduld und Gelassenheit abverlangt. In der Politik werden immer wieder Fehler gemacht, aber die Macht in der Mitte ist der Akteur, der sich das am wenigsten leisten kann. Das ist eines der definitorischen Merkmale dessen, was hier als Macht in der Mitte bezeichnet wird: eine im Vergleich zu allen anderen Akteuren des politischen Raumes reduzierte Fehlertoleranz.

Macht in der Mitte ist also mehr als eine bloß geographische Bezeichnung; es ist eine politische Position, in der sich erhöhter Einfluss mit gesteigerter Verantwortung verbindet, in der ein Mehr an Macht mit einem Mehr an Verpflichtung zusammenkommt. Entgegen dem, was der Begriff »Friedensdividende« nahelegt, ist es also keine Position, in der man sich dauerhaft aufs Konsumieren der günstigen Lage im Raum und der glücklichen Umstände in der Zeit verlegen kann, sondern in der man unausgesetzt in die Aufrechterhaltung dieser Rahmenbedingungen investieren muss. Genau das ist der politischen Öffentlichkeit in Deutschland nicht hinreichend bewusst: In breiten Kreisen dieser Öffentlichkeit wird Mitte als etwas begriffen, das man in aller Ruhe genießen kann, und das tut man umso mehr, je stärker man sich aus den Problemen der Umgebung heraushält. Tatsächlich ist jedoch das Gegenteil der Fall: Die mit mangelnder Konkurrenzfähigkeit gepaarte Überschuldung der südlichen Länder Europas und das Erfordernis, dies zu ändern, um die Zentrifugalkräfte zu begrenzen und die Position Europas in der globalen Ökonomie zu behalten, haben dies ebenso sichtbar gemacht wie die Russland-Ukraine-Krise oder der Krieg in der Levante, mit denen die Europäer an ihrer Peripherie konfrontiert sind. Die Macht in der Mitte, so ein weiteres definitorisches Merkmal, muss permanente Anstrengungen unternehmen, um den politischen und wirtschaftlichen Raum, dessen Mitte sie ist, in der Balance zu halten und dem Einwandern von Krisen aus der Peripherie entgegenzuwirken. Was das heißt und wie das vonstattengehen kann, soll nachfolgend beschrieben und analysiert werden.

Dass die Bundesrepublik Deutschland die Position einer Macht in der Mitte im politisch verfassten Europa einnimmt, ist das Ergebnis von Veränderungen, die sich in den zwei zurückliegenden Jahrzehnten vollzogen haben, die aber selten einen solchen Ereignischarakter hatten, dass man sie sofort registriert hätte. Dazu gehört als Erstes die in zwei Beitrittsrunden erfolgte Osterweiterung der EU, in deren Folge Deutschland in die geographische Mitte des politisch verfassten Europa gekommen ist. Das hätte an sich keine größere Bedeutung gehabt, wenn nicht parallel dazu ein allmählicher Rückzug der USA aus der sicherheitspolitischen Verantwortung für Europa stattgefunden hätte. Das politische und militärische Disengagement der USA in Europa hat aus der geographischen eine geopolitische Mitte werden lassen. Das aber lässt, sobald es in dieser Form ausgesprochen worden ist, alle Alarmglocken schrillen, denn Deutschland hat sich in der Vergangenheit schon einige Male in der Position einer solchen geopolitischen Mitte befunden – und das ist in der Regel weder ihm selbst noch dem europäischen Raum in seiner Gesamtheit gut bekommen. Über die Macht in der Mitte kann also nicht gesprochen werden, ohne dass längere Ausflüge in die europäische Geschichte sowie in die Theorie und Praxis der Geopolitik unternommen werden. Auch darum wird es in den nachfolgenden Kapiteln gehen.

Als die Blockkonfrontation zu Ende ging, war gelegentlich davon die Rede, Europa werde nun nach einer längeren Phase der Absenz wieder zur Weltmacht aufsteigen und eine dementsprechende Rolle spielen (Sloterdijk 1994). Daraus ist jedoch nichts geworden, und man kann davon ausgehen, dass sich an der europäischen Verweigerung gegenüber der Rolle einer globalen Supermacht nichts ändern wird (Sheehan 2008: 241ff.). Aber die Europäer werden früher und in höherem Maße, als das vor Kurzem noch zu erwarten war, für die politische und soziale Stabilisierung ihrer Peripherie zu sorgen haben, und diese Herausforderung wird sie gänzlich in Anspruch nehmen. Sie betrifft die Mitgliedstaaten der EU jedoch in unterschiedlichem Maße und auf unterschiedliche Weise. Ein gemeinsames europäisches Handeln ist also alles andere als selbstverständlich; allein deshalb ist es eine der großen Aufgaben, die sich für die Macht in der Mitte stellen, die Europäer auf eine gemeinsame Linie zu bringen und für eine gesamteuropäische Solidarität gegenüber den Mitgliedstaaten zu sorgen, die den Bedrohungen aus der Peripherie in besonderer Weise ausgesetzt sind. Nur wenn das gelingt, wird die Europäische Union als regionale Ordnungsmacht auftreten können. Das ist die Aufgabe, der sich das politisch verfasste Europa stellen muss, wenn es in den nächsten Jahren nicht scheitern soll. Die Rolle einer regionalen Ordnungsmacht ist etwas anderes als die einer Weltmacht, doch mit der relativ sinkenden Macht der USA dürfte die Weltordnung des 21. Jahrhunderts darauf hinauslaufen, dass mehrere solcher regionalen Ordnungsmächte in sektoraler Form unterhalb der Vereinten Nationen und der seltener als in der Vergangenheit als Weltpolizist auftretenden USA dafür sorgen, dass Konflikte nicht eskalieren und Kriege, wenn sie denn nicht zu beenden sind, regional begrenzt bleiben. Auch dabei kommt Deutschland als der europäischen Macht in der Mitte eine gewichtige Rolle zu.

In den tastenden Überlegungen, die während der 1990er-Jahre zur Frage der politischen Mitte und ihrer Bedeutung für Europa angestellt wurden (Schmierer 1996: 156ff.), gab es noch keine Vorstellung davon, welches politische Gewicht der Mitte innerhalb Europas zukommen und welche Bedeutung diese Mitte für den Zusammenhalt der Europäischen Union erlangen würde. Die Probleme und Verwerfungen, mit denen die EU in den zurückliegenden Jahren konfrontiert wurde, sind nicht oder nur unzureichend antizipiert worden. In der Regel hat man die Entwicklung des kleinen »Europa« der 1960er- und 1970er-Jahre extrapoliert und allenfalls damit gerechnet, dass es nach Phasen eines beschleunigten Fortschritts auch solche des Stillstands geben werde, wie das auch in der Vergangenheit immer wieder der Fall gewesen ist. Mit der Drohung von Rückschlägen oder gar eines Zerfalls wurde nicht gerechnet, und deswegen hat man sich auch keine Gedanken über die Rolle einer Macht in der Mitte gemacht.

Die Entstehung einer Macht in der Mitte wird nachfolgend als eine Folge dessen begriffen, dass es zu den – zumindest zeitweilig als Ziel der politischen Entwicklung angesehenen – »Vereinten Staaten von Europa« nicht gekommen ist und entgegen den Erwartungen einiger Beobachter (etwa Habermas 2011: 48ff.) wohl auch nicht kommen wird. Die Gründe dafür sind vielfältig: Die unterschiedlichen politischen Traditionen und die damit verbundenen kollektiven Erinnerungen, die auf eine Fortführung des Nationalstaatsprojekts hinauslaufen, sind das eine, die sozialstrukturellen Divergenzen, die – im Unterschied zu den USA – mit starken Regulations- und Steuerungserwartungen an den Staat verbunden sind, sind das andere. Es ist festzuhalten, dass die sozioökonomische Konvergenz, die in Europa zeitweilig zu beobachten war, seit 2008 zum Stillstand gekommen ist (Hüther 2014: 253). Im Zuge der Fiskal- und Wirtschaftskrise in den südeuropäischen EU-Ländern sind vielmehr die Divergenzen wieder größer geworden. Währenddessen wollen die Briten Befugnisse, die bereits an die Gemeinschaft übertragen wurden, wieder zurückhaben, streben also eine Revision des Vergemeinschaftungsprozesses an. Kurzum: Die zentrifugalen Kräfte sind gewachsen, und um sie einigermaßen im Zaum zu halten, bedarf es einer Macht in der Mitte, die balanciert und ausgleicht und die Kraft des Zentripetalen ist.

Die Entstehung einer Macht in der Mitte ist also über deren geographische Position hinaus die Folge dessen, dass der europäische Integrationsprozess zum Stillstand gekommen ist und mit seiner Wiederaufnahme vorerst nicht gerechnet werden kann. Im Gegenteil: Es wird nicht leicht sein, angesichts der von Griechenland und Großbritannien auf unterschiedliche Weise ausgehenden Zentrifugalkräfte das erreichte Niveau der europäischen Integration und deren gegenwärtigen Umfang zu halten. Das Aufkommen rechts- wie linkspopulistischer Parteien in allen EU-Mitgliedsländern, die durch eine polemische Ablehnung des Integrationsprojekts miteinander verbunden sind, ist ein untrügliches Indiz für die Probleme, in die das Europaprojekt gekommen ist. Die Rolle, die der Macht in der Mitte zukommt, wird deswegen zukünftig noch größer und bedeutsamer werden. Das Nachdenken über die Politik Deutschlands als dem (zeitweiligen?) Inhaber der Position einer Macht in der Mitte hat gerade erst begonnen. Dieser Essay will einen Beitrag zur Debatte darüber leisten.

KAPITEL 1: Äußere Ränder, innere Trennlinien und neue Mitte: Die Rolle Deutschlands in Europa

Politische Paradoxien im Europaprojekt